Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

2. Anhörungen

2.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 3 (Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 14 (SPD, CDU, UWG:FB, BD, FDP)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (Grüne) Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 14 (SPD, CDU, UWG:FB, BD, FDP)

2.4 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20230341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, UWG:FB, BD, DIE LINKE., FDP)

2.4.1 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße - hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20230577 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 5 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, DIE LINKE, FDP)

2.5 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Einrichtung einer Elternhaltestelle zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20230399 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FDP) Dafür: 7 (CDU, UWG:FB, BD)

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Vorstellung des care4future Netzwerkes WAT

5.3 Vorstellung der neuen Leiterin des Amtes für Stadtplanung und Wohnen

5.4 Sachstand Schwimmbad Höntrop, hier: mündlicher Bericht

5.5 Zustand des Gehweges vor den Neubauten Marienstraße 43 - 55

Vorlage ansehen · 20230104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Übernahme der Planung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW

Vorlage ansehen · 20230228 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand des Gehweges vor dem Ludwig-Steil-Haus

Vorlage ansehen · 20230332 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Antwort auf die Anfrage: Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

Vorlage ansehen · 20223426 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Folgen der Corona-Pandemie bei Vereinen

Vorlage ansehen · 20230080 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Radschnellweg Ruhr in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230308 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstand zu Projekten in der Wattenscheider Baulandentwicklung

Vorlage ansehen · 20230331 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Zustand des Rasens am Gänsereiterdenkmal Wattenscheider Hellweg/ Höntroper Str.

Vorlage ansehen · 20230337 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Wattenscheids Grün erhalten / Klimabilanz verbessern

Vorlage ansehen · 20230338 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Parksituation am Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20230340 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Verstöße im fließenden und ruhenden Verkehr

Vorlage ansehen · 20230358 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Führungen auf dem Hollandturm

Vorlage ansehen · 20230482 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Gehweg an der Emil-Weitz-Straße

Vorlage ansehen · 20230483 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Hollandturm

Vorlage ansehen · 20230485 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Mülleimer mit integriertem Kotbeutelspender für Hunde

Vorlage ansehen · 20230486 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Gefahrensituation im Bereich Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße

Vorlage ansehen · 20230503 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Infopoint im Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230510 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen

Vorlage ansehen · 20230526 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Schrottimmobilie in der Straße „Im Vogelspoth“

Vorlage ansehen · 20230557 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift über die 7. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Sachstand Schwimmbad Höntrop, Stand des Verfahrens

12. Anfragen