Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen zur Einwohnerfragestunde der Bezirksvertretung Südwest gem. § 2 a i.V.m § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20231835 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-SüdWest

Vorlage ansehen · 20231120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Förderung von Vereinen und Verbänden im Bezirk Südwest III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231648 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Umbau des Tennengroßspielfeldes in einen Kunststoffrasenplatz und der Errichtung einer LED-Spielfeldbeleuchtung an der Hasenwinkler Straße in Bochum -Linden

Vorlage ansehen · 20231725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Sportanlage Hasenwinkeler Straße – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung

Vorlage ansehen · 20231224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20231660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest-

Vorlage ansehen · 20231754 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Gemeinsame Anregung der SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU Bezirksfraktionen in der Bezirksvertretung Südwest zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage Linden, Wilhelm-Hopmann-Platz

Vorlage ansehen · 20231870 · Anregung

3.2 Umsetzung einer Plauderbank

Vorlage ansehen · 20232020 · Anregung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Ausweisung von öffentlichen Graffitiflächen entlang des Springorumweges

Vorlage ansehen · 20223561 · Antwort der Verwaltung

5.2 BMX-Bahn Klimapark Bochum

Vorlage ansehen · 20230614 · Antwort der Verwaltung

5.3 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230913 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Tischtennisplatten und Spielflächen im Südwesten

Vorlage ansehen · 20231464 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sitzbänke an der Kassenberger Straße

Vorlage ansehen · 20231503 · Antwort der Verwaltung

5.6 Durchführung der Kanalbaumaßnahmen vor den Um- und Ausbauten der Straßen und Gehwege

Vorlage ansehen · 20231345 · Antwort der Verwaltung

5.7 Antwort Dumbergweg zur Anfrage 20231278 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231702 · Antwort der Verwaltung

5.8 Denkmalgeschütztes stark zerstörtes Fachwerkhaus an der Nöckerstraße in Bochum-Linden Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigt Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231771 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Gewerbliche Nutzung an der Lindener Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231858 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anfrage zur Gestaltung des Fritz-Mais-Platzes

6.2 Demontage von 2 Bestandsbänken am Bürgerplatz Ettersheide Kreuzung Welperstraße

6.3 Baustelleninformationen

6.4 Sachstand Instandsetzung Schachbrett am Weitmarer Holz

6.5 Anfrage der SPD zum Regulären Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum Januar 2024

Vorlage ansehen · 20232181 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte