Bochum Transparent

Die Fraktion aus SPD und Bündnis 90/die Grünen hat eine Anfrage zur Situation auf dem Vorplatz an der Kemnader Straße in Bochum-Stiepel eingereicht. Der Bereich vor dem REWE-Markt sowie den darüberliegenden Eigentumswohnungen verfügte bis vor Kurzem über Sitzgelegenheiten, die nach Informationen aus der Anfrage abgesägt wurden. Zudem weisen Schilder auf dem Platz nun darauf hin, dass ein Aufenthalt dort nicht mehr gestattet ist.

In der Vorlage wird angeführt, dass das betreffende städtische Grundstück im Rahmen eines Erbaurechts an einen neuen Eigentümer übertragen wurde. Dabei seien öffentliche Mitnutzungsmöglichkeiten als Teil der vertraglichen Vereinbarungen festgehalten worden. Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, wem die entfernten Bänke gehörten und inwieweit die aktuellen Nutzungsverbote mit den im Grundbuch hinterlegten Sicherungen vereinbar sind.