41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 41. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Süd vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Aktualisierung des Straßenverzeichnisses hinsichtlich der Reinigungsklassen und der Zuständigkeiten für die Straßenreinigung.

Die Vorlage sieht vor, bestimmte Stichstraßen in der Straße „Vorm Felde“ sowie den „Hagen-Hof-Weg“ neu in die Reinigungsklasse B einzustufen. Darüber hinaus sind Berichtigungen in der Baumhofstraße und im Melschedeweg vorgesehen, um die entsprechenden Stichstraßen im Verzeichnis präziser zu erfassen, wobei die bisherige Reinigungsklasse B1 unverändert bleibt.

Gleichzeitig werden Anträge von Anliegern auf eine Umstufung der Reinigungsklassen abgelehnt. Die beantragte Änderung der Kemnader Straße sowie die Umstufung des Espenwegs und Platanenwegs wurden nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten nicht bewilligt. Ebenso wurde ein Antrag zur Änderung der Einstufung für „Vorm Felde“ aufgrund der vorhandenen Gehwegstruktur zurückgewiesen.