Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd – Vorstellung der Planung für den Mehrgenerationenplatz Am Schußholz

Vorlage ansehen · 20221580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2 Erweiterung einer Wegebaumaßnahme in der Grünanlage "Am Schußholz"

Vorlage ansehen · 20223041 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20222239 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen:4 (CDU, AfD) Enthaltungen:1 (FDP)

2.1.1 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2023/2024

Vorlage ansehen · 20222887 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (AfD)

2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Paracelsusweg“

Vorlage ansehen · 20222467 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222756 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP, AfD)

2.6 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (CDU)

2.7 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum

Vorlage ansehen · 20222541 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtungen von zwei Haltestellen (Richtung Wattenscheid, Richtung Uni-Center) in unmittelbarer Nähe zur U-35-Haltestelle Gesundheitscampus

Vorlage ansehen · 20222942 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Installation von Fahrrad-Reparaturstationen im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20222943 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei 1 Gegenstimme (AfD)

4.1.1 Änderungsantrag zu Installation von Fahrrad-Reparaturstationen im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20223097 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag: Dafür.1 (AFD) Dagegen:13 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP) Enthaltungen:0

4.2 Parksituation auf der Eulenbaumstraße

Vorlage ansehen · 20222941 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Am Gebrannten 35a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222410 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Stiepeler Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222681 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Tauben im Unicenter

Vorlage ansehen · 20222716 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Möglichkeiten zur Verbesserung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität der Spiel- und Basketballfläche „Hinterer Bereich Girondelle“

Vorlage ansehen · 20222640 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Entwurf Schulentwicklungplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Süd

Vorlage ansehen · 20222874 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Friedhöfe im Süden

Vorlage ansehen · 20222859 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Versiegelung im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20222911 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Süd vom 25.08.2020 „Anregung gem. 5 24 GO NRW — Erreichbarkeit der Ruhr-Universität mit dem Rad" (Vorlage: 20201988)

Vorlage ansehen · 20222953 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Nachfrage zur Anfrage auf Zwischenlösung für die Sporthalle der EKS (Vorlagen Nr.: 20220725) vom 15.03.2022

Vorlage ansehen · 20223006 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Baumscheiben an der Semperstraße

Vorlage ansehen · 20223070 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anfrage zur Bezirksverwaltungsstelle Süd

Vorlage ansehen · 20223075 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20223076 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte