Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Aktionen im Stadtbezirk Bochum-Nord 2022

Vorlage ansehen · 20221212 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.2 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.)

Vorlage ansehen · 20221130 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.3 Harpener Hellweg Stichstraße bei HsNr.41; Neubau einer Wendeanlage am Ende der Stichstraße

Vorlage ansehen · 20220996 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.4 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg, Stichstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

Vorlage ansehen · 20220999 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

1.5 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche

Vorlage ansehen · 20221149 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2. Anhörungen

2.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen:- Dagegen:7CDU, FDP/UWG:Freie Bürger, parteilos Dafür:9SPD, Die Grünen, Die Linke

2.2 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“

Vorlage ansehen · 20220594 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung (FDP/UWG:Freie Bürger)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)

Ergebnis: Einstimmig

5. Mitteilungen

5.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen

Vorlage ansehen · 20220515 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Linienweg der Buslinie 368

Vorlage ansehen · 20220598 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Ehemalige Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20220879 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Parken auf der Frauenlobstraße in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20221088 · Antwort der Verwaltung

5.8 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20221104 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

Vorlage ansehen · 20220859 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Am Krähennocken - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zwischen Hiltroper Landwehr und Karl-Ernst-Straße

Vorlage ansehen · 20220096 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Spielplatz In den Böcken/Eingang Bockholt

Vorlage ansehen · 20221402 · Anfrage

6.2 Grüner Weg

Vorlage ansehen · 20221467 · Anfrage

6.3 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50

6.4 Trainings-/ Multifunktionsplatz für Kinder und Jugendliche - Sportplatzanlage Hunsrückstraße Vorlage: 20202812

Vorlage ansehen · 20221466 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

8.1 Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Josef-Baumann-Straße und Befreiung von der Festsetzung „Grünfläche“ des Bebauungsplanes Nr. 337

Ergebnis: Einstimmig

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Nord

11.2 Erschließungsvertrag Harpener Hellweg Stichstraße

11.3 Besetzung des 13. Schiedsamtsbezirks Bochum-Nord (Grumme/Harpen/Gerthe -teilw.)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte