← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Umschichtung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Finanzierung der Bürgerwoche Ost hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW

  Zur Vorlage · 20222179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll eine Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Bürgerwoche Ost 2022 genehmigen. Die Vorlage dient der nachträglichen Bestätigung einer am 19. Juli 2022 getroffenen Dringlichkeitsentscheidung.

  Es wird beantragt, einen Betrag von 14.000 EUR aus bezirklichen Mitteln in das PSP-Element „Aktivitäten im Stadtbezirk“ umzuschichten. Damit sollen die höheren Kosten gedeckt werden, die bei der Durchführung der Bürgerwoche im Zeitraum vom 9. bis 15. Juni 2022 entstanden sind.

  Die Ursachen für den Mehraufwand liegen laut Verwaltung unter anderem in Baumaßnahmen des Tiefbauamtes am Ümminger See. Da die Veranstaltung aufgrund dieser Arbeiten auf der gegenüberliegenden Seeseite stattfinden musste, waren zusätzliche Ausgaben für die Stromversorgung durch Stromerzeuger sowie für die Bühnentechnik auf der Rollschuhbahn erforderlich. Zudem wird auf allgemeine Preissteigerungen seit der letzten Bürgerwoche im Jahr 2019 verwiesen. Die Umschichtung dient der Deckung dieser Kosten, wobei keine jährlichen Folgelasten entstehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Widmung der Stichstraße „In der Schornau“

  Zur Vorlage · 20221939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20221939 einen Antrag auf Widmung der Stichstraße „In der Schornau“ als Gemeindestraße vorgelegt. Das Tiefbauamt ist für diese Beschlussvorlage federführend. Die Widmung soll auf Grundlage des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) erfolgen.

  Ziel der Maßnahme ist die Erschließung der Anwohner durch die Einstufung als öffentliche Straße. Die betroffenen Flächen, welche im beiliegenden Lageplan rot markiert sind, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 14. September 2022 zur Entscheidung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Widmung der Straße „Wildgrube“

  Zur Vorlage · 20221828 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20221828 sieht die Widmung der Straße „Wildgrube“ als Gemeindestraße vor. Der Antrag, der vom Tiefbauamt unter der Federführung von Rouven Strehlau erstellt wurde, wird der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Entscheidung vorgelegt.

  Die betreffende Fläche befindet sich in der Gemarkung Langendreer (Flur 15, Flurstück 385) und soll der Erschließung der Anwohner dienen. Durch die geplante Widmung wird die Straße öffentlich nutzbar gemacht. Als Eigentümerin der entsprechenden Flächen ist die Stadt Bochum eingetragen. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet das Straßen- und Wegegesetz NRW in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW. Ein entsprechender Lageplan zur Identifizierung der zu widmenden Fläche liegt dem Antrag bei.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Leweken“

  Zur Vorlage · 20221938 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20221938 den Beschluss beantragt, einen Teilbereich der Straße „Am Leweken“ als Gemeindestraße zu widmen. Das Tiefbauamt ist für diesen Vorgang federführend. Die Entscheidung über die Widmung soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 14. September 2022 getroffen werden.

  Der Antrag stützt sich auf die rechtlichen Grundlagen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) sowie der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Zweck der Widmung ist die Erschließung der Anwohner sowie die öffentliche Nutzung des betreffenden Straßenabschnitts. Die Flächen, für die die Widmung beantragt wird, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Der räumliche Umfang der zu widmenden Fläche ist in einem beigefügten Lageplan rot markiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Volkspark Langendreer

  Zur Vorlage · 20221991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Volkspark Langendreer vor. Im Rahmen des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ soll der bestehende Bolzplatz umgestaltet werden. Geplant ist die Schaffung zweier getrennter Sportflächen: Auf der östlichen Hälfte soll ein Basketballplatz mit Kunststoffbelag entstehen, während auf der westlichen Seite der vorhandene Tennenbelag für den Fußballsport erhalten bleibt. Ein neuer Wall zwischen den Flächen soll als Trennung sowie als Aufenthaltsbereich mit Sitzfelsen und Begrünung dienen, um klimatische Ausgleichsmaßnahmen zu schaffen.

  Die Planung basiert auf einem Beteiligungsverfahren, an dem unter anderem das Referat für Sport und Bewegung, das Jugendamt, lokale Schulen sowie der Basketball-Club-Langendreer e.V. und das Kinder- und Jugendfreizeithaus InPoint beteiligt waren. Dabei wurde ein Bedarf an Outdoor-Basketballflächen festgestellt.

  Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf etwa 160.000 Euro geschätzt. Während 30.000 Euro für den Aufenthaltsbereich aus der Spielleitplanung finanziert werden, sollen die restlichen 130.000 Euro aus dem Investitionsprogramm für Kleinspielfelder stammen. Die Verwaltung sieht vor, den jährlichen Ansatz für dieses Programm von 100.000 auf 150.000 Euro zu erhöhen, sofern der Rat der Stadt Bochum dies im Haushalt 2023/2024 beschließt. Andernfalls sollen die Mittel durch eine Umpriorisierung innerhalb des laufenden Budgets der Sportverwaltung bereitgestellt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.09.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  ISEK Ost – Umgestaltung Bolz- und Spielplatz Bramheide

  Zur Vorlage · 20222262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projekts ISEK Ost liegt eine Vorlage des Umwelt- und Grünflächenamtes zur Umgestaltung des Bolz- und Spielplatzes Bramheide vor. Nach einer Bürgerbeteiligung im Juni 2022 wurde der Umfang der geplanten Maßnahmen erweitert, sodass nun ein Gesamtkonzept anstelle einer Teilüberarbeitung angestrebt wird. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll die Planung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, Wege für die Finanzierung des gesamten Vorhabens zu finden sowie die Ausführungsplanung zu vertiefen.

  Das Konzept umfasst drei zentrale Bausteine: den Spielplatz, den Bolzplatz sowie einen Wiesenbereich. Für den Spielplatz sind neue Geräte für Kinder von unter 3 bis 12 Jahren vorgesehen, darunter Kletterkombinationen, ein Spielhaus und Schaukeln. Der Bolzplatz soll inklusive Ballfangzaun vollständig erneuert werden, wobei die Spielfläche verkleinert wird, um Platz für zusätzliche Angebote wie eine Tischtennisplatte zu schaffen. Zudem soll eine bisher nicht nutzbare Fläche als Wiesenbereich mit Bäumen und Sträuchern in das Angebot integriert werden.

  Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf rund 495.000 Euro brutto. Da der Arbeits- und Kostenumfang gegenüber ursprünglichen Prognosen gestiegen ist, prüft die Verwaltung neben der Städtebauförderung weitere Finanzierungsmöglichkeiten. Eine finale Planung wird der Bezirksvertretung zu einem späteren Zeitpunkt zur Entscheidung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp

  Zur Vorlage · 20221659 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster der Stadt Bochum plant die Vermarktung einer städtischen Fläche im Bochumer Stadtteil Werne. Bei dem Grundstück „Nörenbergskamp“ handelt es sich um eine etwa 2.480 Quadratmeter große Grünbrache, die gemäß Bebauungsplan Nr. 926 für die Errichtung von bis zu vier Einfamilienhäusern in offener Bauweise vorgesehen ist.

  Die Verwaltung schlägt vor, das Grundstück im Wege eines Höchstbietverfahrens (Verfahrensart B) zu veräußern. Da die Erschließung der Fläche teilweise als Privatstraße erfolgen soll und eine Ausbauvereinbarung für den Anschluss an das angrenzende Jugend- und Freizethaus notwendig ist, wird eine Vermarktung nach Kriterienkatalog nicht als praktikabel erachtet. Die Verpflichtung zur Herstellung der erforderlichen Erschließungsanlagen wird Bestandteil der Vergabe an den Investor. Das Mindestgebot für die Fläche wurde auf 580.000 Euro festgesetzt.

  Von der stadtplanerischen Regelung, bei städtischen Flächen einen Anteil von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnraum vorzusehen, wird bei diesem Vorhaben abgesehen. Als Begründung führt die Verwaltung die geringe Bedeutung der Eigentumsförderung im Bereich der Einfamilienhäuser sowie die aktuellen Kostensteigerungen in der Baubranche an. Im Rahmen des Kaufvertrages muss zudem ein Ausgleich für zwei unter Baumschutz stehende Kirschbäume durch den Erwerber erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (Linke)dafür: 14(SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, PAR&StG, OB)
  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz)Dagegen: 1 (DIE LINKE.)Enthaltung: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
  • 09.09.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (19. Sitzung) — Einstimmig bei zwei Enthaltungen der Fraktionen „Die LINKE. im Rat“ und „Die PARTEI/STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz) Dagegen: 1 (DIE LINKE.)Enthaltung: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
• 2.2
  Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

  Zur Vorlage · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neufassung der Abwassersatzung vorgelegt. Die Anpassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage ist erforderlich, um die aktuelle Rechtslage im Wasserhaushaltsgesetz sowie im Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen abzubilden. Zudem werden neue Regelungen zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen berücksichtigt.

  Der vorliegende Entwurf orientiert sich strukturell an einer Muster-Abwasserbeseitigungssatzung des Städte- und Gemeindebundes, die mit dem Ministerium für Umwelt und Naturschutz des Landes NRW sowie der Kommunal Agentur NRW abgestimmt wurde. Während der Inhalt weitgehend der Mustersatzung entspricht, wurden punktuelle Anpassungen vorgenommen, um den örtlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Neuregelung ist das in Paragraph 14 vorgesehene Zustimmungsverfahren. Durch die Forderung eines Entwässerungsantrags bei baurechtlichen Vorhaben soll sichergestellt werden, dass die Planung von Grundstücksentwässerungsanlagen den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Dies dient unter anderem der Überflutungsvorsorge bei Starkregenereignissen und ermöglicht eine frühzeitige Beratung der Bauherren zum Anschluss an das öffentliche Kanalsystem. Der Rat der Stadt Bochum soll über die neue Satzung entscheiden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen:-Dagegen:3CDUDafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, Die Linke, Einzelmandatsträger
  • 21.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest- Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787
  • 15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787
  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wurde vertagt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

  Zur Vorlage · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neufassung der Parkgebührenordnung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung der Abrechnungsintervalle an den Parkuhren und Parkscheinautomaten in zwei verschiedenen Tarifzonen, wobei der Preis pro Abrechnungseinheit unverändert bei 0,35 Euro bleibt.

  In Zone I, die Kernbereiche wie die Innenstadt, das Gleisdreieck, Ehrenfeld und das Stadtparkviertel umfasst, wird die Taktung von bisher 15 auf 10 Minuten verkürzt. In Zone II, welche das restliche Stadtgebiet abdeckt, erfolgt eine Anpassung von 20 auf 15 Minuten. Für speziell gekennzeichnete gebührenpflichtige Parkplätze werden die Gebühren auf 2,10 Euro für Zone I bzw. 1,40 Euro für Zone II pro angefangene Stunde festgelegt.

  Die Änderung soll die Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum an die angepassten Entgelte in den Parkhäusern der WirtschaftsEntwicklungsgesellschaft Bochum mbH angleichen, um Anreize zur Vermeidung von Parksuchverkehren zu setzen. Die neue Regelung ist zum 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen. Finanziell prognostiziert die Verwaltung durch die Tarifanpassungen einen Anstieg der jährlichen Einnahmen von etwa 2,5 Millionen Euro auf rund 3,5 Millionen Euro, wobei zusätzliche Bewirtschaftungskosten von circa 400.000 Euro gegenübergestellt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.09.2022 · Rat (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen:24 (CDU/FFB/UWG:FB/FDP)dafür:51 (SDP/Grüne/LINKE/PAR&StG/PAR/OB)
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:-Dagegen:4CDU, EinzelmandatsträgerDafür:10SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, Die Linke
  • 21.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest- Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen 4 (3 CDU, 1 Linke)Dafür 11 (6 SPD, 4 Bündnis90/Die Grünen, 1 FDP)
  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076Abstimmungsergebnis:Enthaltungen:1 (SPD)Dagegen:6 (CDU, AfD)Dafür:10 (SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE.)
  • 15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 13 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)Dagegen: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz)Enthaltungen: keine
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, P&STG, FFB)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 8 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) Dagegen: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz) Enthaltungen: keine
• 2.4
  Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer

  Zur Vorlage · 20221879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung eines ersten Bauabschnitts der sogenannten Verbindungsachse auf der Wittener Straße vorgelegt. Der Plan sieht den Abbruch der bestehenden Fußgängerbrücke sowie die Herstellung einer ebenerdigen Querungsstelle vor, um das Gelände MARK 51/7 mit dem Stadtteil Laer zu verbinden. Ein wesentliches Ziel dieser Maßnahme ist die barrierefreie Anbindung der Straßenbahnhaltestelle „Laer Mitte“ an das bestehende Wegenetz.

  Im Rahmen der Umsetzung soll eine etwa 5,30 Meter breite Querungsinsel mit einer Rampe und taktilen Elementen errichtet werden. Die Verkehrsführung wird durch neue Lichtsignalanlagen für Fußgänger, Radfahrer sowie den motorisierten und öffentlichen Verkehr geregelt. Für die Bauphase ist vorgesehen, die Fahrbahnen der Wittener Straße vorläufig zweispurig zu belassen. Der Straßenraum soll künftig mit einem hellen Asphalt-Grinding ausgestattet werden, um die Wärmeentwicklung im Sommer zu reduzieren und die Sichtverhältnisse bei Nacht zu verbessern.

  Durch den Abbruch der Brücke und die Neugestaltung des Straßenraums müssen 14 Bäume gefällt werden; zukünftige Planungen sehen jedoch Neupflanzungen vor. Zudem sind Anpassungen an der Straßenbeleuchtung sowie die Versetzung von Maststandorten der BOGESTRA erforderlich. Da im Bereich der Maßnahme oberflächennaher Bergbau vorliegt, sind entsprechende Sicherungsmaßnahmen vorgesehen. Die Vorlage wird zur Entscheidung dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag
• 2.5
  Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zu Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20222081 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur vierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Ost vorgelegt. Die Vorlage umfasst Anpassungen des Straßenverzeichnisses, in dem die Reinigungsklassen festgelegt sind. Diese Klassen bestimmen die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern.

  Die vorgeschlagenen Änderungen beinhalten die Neuaufnahme bestimmter Straßenabschnitte in das Verzeichnis. Dazu gehören eine Stichstraße der Ovelacker Straße (Reinigungsklasse B) sowie Abschnitte der Rüsingstraße und der Straße Im Meerland (beide Reinigungsklasse A). Zudem sind Umstufungen vorgesehen: Die Reinigungsklasse des Sudbeckenpfades soll von A auf B geändert werden, wodurch die Stadt die Reinigungspflicht für die Fahrbahn übernimmt. In der Von-Waldthausen-Straße wird ein Teilabschnitt von der Klasse B3 in die Klasse B2 umgestuft, während der Luchsweg von der Klasse B2 in die Klasse B1 angepasst werden soll. Ergänzend sieht die Vorlage eine Berichtigung des Eintrags zur Lütge Heide vor, um die Verbindung zur Kreyenfeldstraße im Wortlaut zu präzisieren. Die Anpassungen basieren auf Erfahrungswerten zum Verschmutzungsgrad sowie veränderten örtlichen Bedingungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP, Herr Krampitz)Dagegen:3 (CDU)Enthaltungen:1 (AfD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP, Herr Krampitz) Dagegen:3 (CDU) Enthaltungen:1 (AfD)
• 2.6
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“

  Zur Vorlage · 20222191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag für den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“ im Bochum-Langendreer vorgelegt. Die Maßnahme betrifft die beiden Haltestellensteige an der Everstalstraße und der Schulze-Vellinghausen-Straße, die von der Buslinie 369 angefahren werden. Derzeit verfügen die Haltestellen über keine taktile Leiteinrichtung und keine Fahrgastunterstände.

  Die Planung sieht vor, die Haltestellen nach dem von der BOGESTRA vorgegebenen Standard für barrierefreie Gestaltung, insbesondere für sehbehinderte Menschen, umzubauen. Auf der Schulze-Vellinghausen-Straße in Fahrtrichtung Dortmund-Lütgendortmund wird der Steig an seiner jetzigen Position mit einer Länge von 17,80 Metern und einer Breite von zwei Metern erhalten. Der zweite Steig auf der Everstalstraße wird ebenfalls mit einer Länge von 17,80 Metern ausgebaut und erhält eine Breite von 2,90 Metern sowie einen neuen Fahrgastunterstand. Im Zuge des Umbaus sind Anpassungen an den angrenzenden Gehwegbereichen erforderlich.

  Die Kosten für den Ausbau und die begleitenden Arbeiten werden auf etwa 75.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt nach § 11 ÖPNVG NRW, wobei die Umsetzung für die Jahre 2022/23 vorgesehen ist. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll über den Vorschlag in seiner Sitzung am 8. September 2022 entscheiden; die Bezirksvertretung Bochum-Ost wird am 14. September 2022 angehört.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“

  Zur Vorlage · 20222198 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“ im Bochumer Stadtteil Langendreer vor. Die Maßnahme ist Teil einer Prioritätenliste für die Modernisierung von Bushaltestellen und soll die Barrierefreiheit an den aktuellen Standard anpassen.

  Im Rahmen der Planung wird die Gestaltung nach den Vorgaben der BOGESTRA für sehbehinderte Menschen umgesetzt. Für den Steig 1 in Fahrtrichtung Bochum Ruhr-Universität ist die Installation eines Fahrgastunterstands vorgesehen. Zudem soll die angrenzende Fußgängerquerung über den Eichhornweg taktil ausgebaut werden. Der Steig 2, der in Richtung Castrop Münsterplatz führt, wird auf eine Länge von 15,60 Metern erweitert. Für diesen Ausbau ist die Fällung eines Baumes erforderlich, wobei eine Ersatzpflanzung in der näheren Umgebung geplant ist. Ergänzend sind Anpassungen an den angrenzenden Gehwegen vorgesehen.

  Die Kosten für den Ausbau und die damit verbundenen Nebenarbeiten werden auf etwa 65.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt gemäß § 11 ÖPNVG NRW. Die Durchführung der Arbeiten ist für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.8
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“

  Zur Vorlage · 20222200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“ im Bochumer Stadtteil Langendreer vor. Die Haltestelle an der Everstalstraße, die von der Buslinie 369 angefahren wird, soll barrierefrei umgestaltet werden. Aktuell fehlen am Standort taktile Leiteinrichtungen sowie ein Fahrgastunterstand auf dem Steig 1.

  Die Planung sieht vor, den Steig in Fahrtrichtung Dortmund-Lütgendortmund um zehn Meter zu versetzen und auf eine Länge von 17,80 Metern auszubauen. Dabei soll ein neuer Fahrgastunterstand errichtet werden. Die Gestaltung erfolgt nach dem von der BOGESTRA vorgegebenen Standard für sehbehinderte Menschen. Im Zuge der Maßnahmen sind geringfügige Anpassungen an den angrenzenden Gehwegbereichen sowie die Versetzung eines Altkleidercontainers vorgesehen. Ein Ersatzstandort für den Container wird mit dem USB abgestimmt.

  Die Kosten für den Ausbau und die damit verbundenen Nebenarbeiten werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt gemäß § 11 ÖPNVG NRW. Die Umsetzung der Arbeiten ist für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur sowie die Bezirksvertretung Bochum-Ost sind in das Verfahren eingebunden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.9
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße"

  Zur Vorlage · 20222199 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt den niederflurgerechten Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße“ im Bochumer Stadtteil Langendreer vor. Die Maßnahme ist Teil einer bereits beschlossenen Prioritätenliste für die Modernisierung von Bushaltestellen. Ziel des Projekts ist es, die Haltestelle an den aktuellen Standard anzupassen, insbesondere im Hinblick auf die Barrierefreiheit und die Ausstattung mit taktilen Leiteinrichtungen.

  Die Planung sieht vor, dass der Steig 1, der auch als Schulbushaltestelle für die Linie 369 dient, auf ein Regelmaß von 17,80 Metern ausgebaut wird, wobei der vorhandene Fahrgastunterstand erhalten bleibt. Für den Steig 2 in Fahrtrichtung Dortmund-Lütgendortmund ist ebenfalls eine Erweiterung auf 17,80 Meter vorgesehen, wobei dieser Steig künftig einen neuen Fahrgastunterstand erhalten soll. Die Gestaltung erfolgt nach dem von der BOGESTRA vorgegebenen Standard für Sehbehinderte und umfasst auch geringfügige Anpassungen an den angrenzenden Gehwegbereichen.

  Die Kosten für den Ausbau sowie die begleitenden Arbeiten belaufen sich auf etwa 50.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel nach § 11 ÖPNVG NRW. Die Durchführung der Maßnahmen ist für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Sanierung des Werner Hellweg - im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße

  Zur Vorlage · 20222352 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben eine Anregung zur Sanierung des Werner Hellweg vorgelegt. Im Fokus steht das etwa 1,7 Kilometer lange Teilstück zwischen Am Koppstück und der Werner Straße. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, eine vollständige Sanierung dieses Abschnitts zu planen, welche sowohl eine neue Fahrbahndecke als auch die Erneuerung der Gehwege umfassen soll. Zudem wird die Einrichtung von Radfahrstreifen in beide Richtungen beantragt.

  Die Anregung sieht vor, dass anstehende Arbeiten an der Kanalisation im Zeitraum von 2023 bis 2025 bei der Planung berücksichtigt werden. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den Grünstreifen zwischen Am Koppstück und Brandwacht sowie weitere Flächen für eine mögliche Neugestaltung des Straßenraums in die Überlegungen einzubeziehen. Als Begründung für die Sanierung werden das zunehmende Verkehrsaufkommen durch Unternehmen im Gewerbegebiet Arnoldschacht sowie die Nutzung der Strecke als Ausweichmöglichkeit bei Staus auf der A 43 und der A 40 angeführt. Die Fachverwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung eine Einschätzung zu diesem Anliegen zu übermitteln.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Aufstellen von 2 Abfallbehältern im Grünzug Oleanderweg (Opelweg)

  Zur Vorlage · 20222181 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 14. September 2022 einen Antrag zur Aufstellung von zwei weiteren Abfallbehältern im Grünzug Oleanderweg vorgelegt. Der Antrag betrifft den Bereich des Grünzugs, der zum Werner Feld führt.

  Im unteren Abschnitt des Grünzugs, ab der Höhe des Friedhofs, sowie im Bereich der Bank am Durchgang zum Friedhof fehlen laut dem Antrag Entsorgungsmöglichkeiten. Bisher ist in diesem Abschnitt lediglich ein Müllbehälter bei den Fahrradständern vorhanden. Die Aufstellung zusätzlicher Behälter soll die Entsorgung von Abfall, wie etwa Hundekotbeuteln, ermöglichen.

  Die Fraktionen beantragen, dass die Bezirksvertretung im Haushaltsjahr 2022 Mittel in einer Höhe von maximal 1.600 Euro für dieses Vorhaben bereitstellt. Die neuen Behälter sollen am kleinen Tor des Friedhofseingangs sowie an der Bank am Zuweg zum Friedhof platziert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.2
  Mitfinanzierung eines Taxi-Shuttles während der Verlegung des Werner Marktes

  Zur Vorlage · 20222183 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Umbauphase des Werner Marktes liegt der Bezirksvertretung Ost ein Antrag zur Mitfinanzierung eines Taxi-Shuttle-Services vor. Aufgrund der Bauarbeiten wird das Marktgeschehen vom 17. August 2022 bis zum 28. Februar 2023 auf den Parkplatz des Hagebaumarktes Ziesak verlegt. Um die Erreichbarkeit des Wochenmarktes für nicht motorisierte Personen an den Samstagen sicherzustellen, plant Bochum-Marketing die Beauftragung eines Taxiunternehmens. Dieser Service soll einen dreistündigen Shuttle zwischen dem Amtshaus in Werne und dem Parkplatz am Ziesak anbieten.

  Das Angebot ist zunächst für eine Testphase von einem Monat vorgesehen, deren Auswertung der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellt wird. Die Gesamtkosten für die 14 Samstage im Zeitraum belaufen sich auf etwa 1.800 Euro inklusive Steuern. Der vorliegende Antrag der Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und der CDU sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung hälftig an den Kosten beteiligt. Konkret sollen für das Haushaltsjahr 2022 Mittel in Höhe von maximal 900 Euro zur Mitfinanzierung des Shuttle-Services bereitgestellt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.3
  Zuschuss zum Ankauf von 3 Bänken für die KiTa Herz-Jesu

  Zur Vorlage · 20222320 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Ost liegt ein Antrag zur Sitzung am 14. September 2022 vor, der die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die KiTa Herz-Jesu vorsieht. Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben beantragt, einen Zuschuss für den Ankauf von drei Gartenbänken für das Außengelände der Einrichtung bereitzustellen.

  Hintergrund des Antrags ist der Zustand der vorhandenen Ausstattung sowie die Bestuhlung im Bereich der U3-Kinder. Da zwei der bisherigen Bänke als morsch und unbrauchbar beschrieben werden und im Garten des Nebengebäudes bislang eine Sitzgelegenheit fehlt, sollen neue Bänke angeschafft werden. Die Gesamtkosten für die drei Bänke belaufen sich auf 708 Euro.

  Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung im Haushaltsjahr 2022 Mittel in einer Höhe von maximal 500 Euro zur Verfügung stellt. Damit würde die Kostenübernahme durch die Bezirksvertretung bei etwa 70 Prozent der Anschaffungskosten liegen. Der Antrag wurde von Beate Scheffler (SPD-Fraktion), Detlef Kühlborn (GRÜNEN-Fraktion) und Carolin Pesch (CDU-Fraktion) unterzeichnet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.4
  Unterstützung der Seniorenarbeit in Laer

  Zur Vorlage · 20222349 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 14. September 2022 einen Antrag zur finanziellen Unterstützung des Senioren-Spielekreises in Laer vorgelegt. Das Projekt, das seit 2018 etwa zweimal wöchentlich in den Räumen des Stadtteilmanagements stattfindet, bietet ein niederschwelliges Angebot für ältere Menschen, um soziale Kontakte zu fördern und der Vereinsamung entgegenzuwirken. Die bisherige Ausstattung mit altersgerechten Spielen wurde durch Mittel aus dem Stadtteilfonds ermöglicht.

  Der Antrag sieht eine Zuwendung aus den Restmitteln des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von maximal 500 Euro vor. Diese Mittel sollen für den Einkauf neuer Spiele sowie die Beschaffung von Getränken verwendet werden können. Die Bewirtschaftung und Abrechnung der Gelder soll über das Stadtteilmanagement Laer erfolgen. Das Management übernimmt dabei die Organisation der Mittelverwendung in Abstimmung mit dem Spielekreis und erbringt den entsprechenden Verwendungsnachweis.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.5
  Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Ümminger See Parkplatz und Industriestraße

  Zur Vorlage · 20222350 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Ost liegt ein Antrag zur Sanierung eines Wegabschnitts zwischen dem Parkplatz am Ümminger See und der Industriestraße vor. Hintergrund sind die Auswirkungen von Starkregenereignissen in den vergangenen Jahren, welche den Zustand des Weges beeinträchtigt haben. Eine Nutzung des Weges ist für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sowie für Personen mit Kinderwagen derzeit nur eingeschränkt möglich.

  Die geplante Instandsetzung der Wegedecke soll in zwei Bauabschnitten erfolgen. Der Antrag sieht vor, im Haushaltsjahr 2022 Mittel in einer Höhe von maximal 40.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um einen Teilabschnitt des Weges zu erneuern. Die Sanierung des verbleibenden Abschnitts soll im darauffolgenden Haushaltsjahr 2023 aus den entsprechenden Haushaltsmitteln durchgeführt werden. Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost gestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDafür: 18 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE., FDP, AfD)Enthaltung: 1 (Herr Krampitz)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 18 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE., FDP, AfD)Enthaltung: 1 (Herr Krampitz)
• 4.6
  Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstr.

  Zur Vorlage · 20222351 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben einen Antrag zur Verkehrssituation in der Rüsingstraße vorgelegt. Grund für die Initiative ist das Vorhandensein von Straßenbahnschienen in Kombination mit Kopfsteinpflaster, was laut Antrag ein Unfallrisiko für Kraftfahrzeuge und Zweiradfahrer darstellt, insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten.

  Der Antrag bezieht sich auf einen Ortstermin aus dem Jahr 2017, an dem die Kommission Verkehr im Stadtbezirk Bochum-Ost, das Tiefbau- und Straßenverkehrsamt sowie die Polizei beteiligt waren. Damals wurde als Sofortmaßnahme zur Sicherung von Schulwegen eine provisorische Asphaltdecke auf einem Teilstück der Straße angebracht. Die Fraktionen geben an, dass über diese kurzfristige Maßnahme hinaus bisher keine weiteren baulichen Veränderungen vorgenommen wurden.

  Mit dem Antrag wird die zeitnahe Entfernung der Straßenbahnschienen sowie ein anschließender Um- und Ausbau der Rüsingstraße gefordert. Zudem wird die Bezirksvertretung um eine Information zum aktuellen Sachstand gebeten, wobei insbesondere ein Zeitplan für die Schienenentfernung sowie Pläne zur Straßensanierung angefordert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündliche Mitteilung des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• 5.2
  Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße - Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel

  Zur Vorlage · 20221825 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost befasst sich mit einer Anfrage der AfD, die während der Sitzung am 22. Juni 2022 eingebracht wurde. Gegenstand der Anfrage ist die Situation am Jugendunterstand in der Alten Laerfeldstraße, wobei insbesondere die Themen Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel im Fokus stehen.

  Als Reaktion auf diese Anfrage plant die Verwaltung einen gemeinsamen Ortstermin für Mitte August. An diesem Termin werden sowohl Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Bochum-Ost als auch Mitglieder der zuständigen Fachverwaltungen teilnehmen. Ziel des Termins ist eine gemeinsame Begehung der Situation vor Ort. Die Erkenntnisse, die aus diesem Treffen gewonnen werden, sollen anschließend in die formelle Beantwortung der ursprünglichen Anfrage einfließen. Damit dient das geplante Vorhaben dazu, die Sachlage detailliert zu erfassen und eine fundierte Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 5.3
  Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

  Zur Vorlage · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Zwischenbericht zum Kulturentwicklungsprozess (KEP) in Bochum vorgelegt. Der im Jahr 2019 initiierte Prozess zielte darauf ab, die bestehende Kulturlandschaft zu analysieren und zukünftige Entwicklungsziele festzulegen. Auf Basis von Experteninterviews, Befragungen und der „Zukunftskonferenz Kultur“ im November 2019 erarbeiteten sieben Arbeitsgruppen verschiedene Handlungsfelder, darunter Finanzen, Diversität sowie nachhaltige Stadtentwicklung.

  Der Bericht umfasst 34 Handlungsempfehlungen für die Stadt. Ein Schwerpunkt liegt auf der kulturellen Entwicklung der Bochumer Stadtteile. Hierzu gehören die Identifizierung und Nutzung von Begegnungsräumen, der Aufbau von Kulturnetzwerken sowie die Erhöhung der Präsenz zentraler Kultureinrichtungen in den Bezirken durch dezentrale Angebote. Zudem wird die Nutzung eines digitalen Kulturportals zur Förderung des Austauschs vorgeschlagen.

  Einige Maßnahmen werden bereits umgesetzt, wie etwa die Schaffung einer Stelle als Förderscout im Kulturbüro. Weitere geplante Schritte umfassen die Etablierung einer regelmäßigen Kulturkonferenz sowie die Erarbeitung eines Konzepts zur Diversität. Die Verwaltung wird die Bezirksvertretungen über die konkreten Umsetzungsschritte in den jeweiligen Stadtbezirken fortlaufend informieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 23.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (14. Sitzung)
  • 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
• 5.4
  Verkehrsüberwachung in Bochum

  Zur Vorlage · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20221696 eine Mitteilung zur aktuellen Situation der Verkehrsüberwachung vorgelegt. Die von Tobias Mikus aus dem Rechtsamt verfasste Information dient als Überblick über die Aktivitäten und Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit in der Stadt.

  Anlass für diese Zusammenfassung sind verschiedene Anfragen sowie Anträge, die in der Vergangenheit von unterschiedlichen Gremien des Rates und den Bezirksvertretungen gestellt wurden. Die Mitteilung umfasst ein allgemeines Lagebild zur Verkehrsüberwachung. Dabei werden sowohl die Aufgaben als auch die konkreten Maßnahmen zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs sowie des fließenden Verkehrs erläutert. Darüber hinaus enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Verkehrsüberwachung. Die Informationen sind zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Süd, Südwest, Nord, Wattenscheid und Ost.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
  • 30.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (15. Sitzung)
  • 24.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (18. Sitzung)
  • 23.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (14. Sitzung)
  • 11.08.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (15. Sitzung)
  • 10.08.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (15. Sitzung)
• 5.5
  Bau/Verlängerung eines Radwegs auf der Baroper Straße im Abschnitt zwischen Haupt-und Hörder Straße in beide Fahrtrichtungen
• 5.6
  Prüfauftrag - Verbesserung der Anbindung an den ÖPNV in der Dördelstraße

  Zur Vorlage · 20221648 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben eine Prüfung zur Verbesserung der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Dördelstraße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die veränderte Situation im Bereich der Dördelstraße 26, wo durch ein Seniorenheim sowie medizinische Einrichtungen ein erhöhtes Personenaufkommen zu verzeichnen ist. Dabei wurden Schwierigkeiten beim Überqueren der Straße aufgrund fehlender Bordsteinabsenkungen sowie die Parksituation thematisiert.

  Die Verwaltung teilte in Abstimmung mit der BOGESTRA mit, dass eine direkte Anbindung der Dördelstraße an den ÖPNV nicht sinnvoll sei, da dies die Erschließung dichter besiedelter Gebiete verschlechtern würde. Die Haltestellen Lessing-Schule und Zum Familienwohl sind in etwa 400 Metern Entfernung erreichbar. Eine Verlegung bestehender Haltestellen wurde als nicht empfehlenswert oder technisch nicht möglich eingestuft, unter anderem wegen der bereits erfolgten barrierefreien Umgestaltung oder der notwendigen Abstände zu anderen Stationen. Auch die Einrichtung zusätzlicher Haltestellen wird aufgrund des geringen Abstands zwischen den vorhandenen Stationen abgelehnt. Bezüglich der Gehwege wies das Tiefbauamt darauf hin, dass im Bereich Dördelstraße/Alte Bahnhofstraße sowie zur Unterstraße bereits Anpassungen vorgenommen wurden. Weitere Maßnahmen zur Instandsetzung von Gehwegen sind derzeit nicht geplant, da solche Arbeiten an anstehende Straßenumbauprojekte gekoppelt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 5.7
  Klimawirkung des Vorschlags eines Bürgers gem. § 24 GO zur Errichtung einer Fahrradzone in Bochum-Laer (Vorlage 20221117)

  Zur Vorlage · 20221848 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage von Christian Loose aus der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Klimawirkung eines Vorschlags für eine Fahrradzone in Bochum-Laer reagiert. Der Vorschlag eines Bürgers sieht die Umwandlung mehrerer Straßen in Fahrradstraßen vor.

  Hinsichtlich möglicher CO2-Einsparungen gab die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit an, dass eine seriöse Berechnung derzeit nicht möglich sei. Hierfür seien umfassende Verkehrszählungen und Untersuchungen notwendig, um die Veränderungen im Verkehrsaufkommen zwischen Radfahrern und Kraftfahrzeugen sowie die Auswirkungen auf den Modal Split zu ermitteln. Als Referenz wurde eine Studie des Umweltbundesamtes angeführt, die für Deutschland potenzielle Einsparungen durch den Radverkehr zwischen 6 und 11 Prozent beziffert, sofern längere Autofahrten durch das Fahrrad ersetzt werden.

  Bezüglich der Temperatureffekte sowie der Auswirkungen auf das lokale Klima konnten keine konkreten Zahlen geliefert werden, da hierfür Berechnungsmodelle und belastbare Daten fehlen. Es wird keine signifikante Änderung der lokalen Temperaturen erwartet. Eine Verbesserung der Luftqualität an den betroffenen Straßenabschnitten sei zwar möglich, jedoch bleibe unklar, inwieweit die Verlagerung des Verkehrs auf andere Straßen die Luftqualität dort beeinflusst. Da die Maßnahme lediglich eine Umwidmung der Straßen vorsieht und keine Begrünungs- oder Entsiegelungsmaßnahmen umfasst, seien keine signifikanten Änderungen des lokalen Klimas durch diesen Vorschlag allein zu erwarten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 5.8
  Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer

  Zur Vorlage · 20221709 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die WasserWelten Bochum GmbH hat auf Anfragen der Fraktion DIE GRÜNEN zur Schließung des Freibades Langendreer reagiert. Das Unternehmen stellte klar, dass kein Freizeitpark betrieben werden soll, sondern unter dem Titel „Urban Blue & Sports“ ein neues Angebot für alle Altersgruppen entstehen soll, das parallel zum Hallenbadangebot fungiert.

  Die genauen jährlichen Unterhaltskosten können erst nach Abschluss der Planung beziffert werden. Die Verwaltung geht jedoch von einer Einsparung von etwa 90 Prozent bei den Energie- und Wasserressourcen im Vergleich zum bisherigen Freibadbetrieb aus, was zudem die Personalkosten reduzieren soll. Durch eine ganzjährige Nutzung wird ein höherer Kostendeckungsgrad angestrebt.

  Hinsichtlich der Schwimmunterrichtskapazitäten sieht das Konzept den Bau eines zusätzlichen Lehrschwimmbeckens vor. Zur Bürgerbeteiligung gab die Gesellschaft an, dass ein Workshop sowie eine Online-Plattform zur Ideensammlung genutzt wurden. Die Ergebnisse dieser Prozesse werden zunächst dem Aufsichtsrat der HVV vorgelegt und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 5.9
  Dördelstraße – Zuwegungen zum Volkspark und parkende Lkw

  Zur Vorlage · 20221644 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion der SPD und die Bezirksvertretung Die Grünen haben in Bochum-Ost Fragen zur Verkehrssituation in der Dördelstraße gestellt. Hintergrund sind die Nutzung der Straße als Lkw-Parkplatz sowie fehlende barrierefreie Zugänge zum angrenzenden Volkspark, insbesondere vor dem Hintergrund der neuen SBO-Einrichtung für Senior*innen. Erfragt wurden Möglichkeiten, das Abstellen von Lkw zu unterbinden und Bordsteine zur Erleichterung der Mobilität abzusenken.

  Das Tiefbauamt gab dazu an, dass nach einer Prüfung gemeinsam mit der Polizei derzeit keine weiteren verkehrsregelungstechnischen Maßnahmen vorgesehen sind. In der Dördelstraße besteht bereits eine Tempo-30-Zone sowie diverse Haltverbote. Da in den vergangenen drei Jahren keine Unfälle oder Gefahrensituationen im Zusammenhang mit parkenden Lkw gemeldet wurden, wird die Situation lediglich weiter beobachtet.

  Eine Absenkung der Bordsteine ist laut Verwaltung nur als taktile Doppelquerung möglich, um die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Aufgrund von Baumbestand müsste diese Querung jedoch etwa zehn Meter seitlich versetzt zum aktuellen Weg aus dem Park angelegt werden, was auch Instandsetzungen an den Gehwegen notwendig macht. Eine Umsetzung solcher Maßnahmen ist aufgrund der Auslastung der Bauunternehmen frühestens Anfang 2023 möglich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 5.10
  Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

  Zur Vorlage · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt Bochum hat die geplanten Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum für das Winterhalbjahr 2022/2023 mitgeteilt. Die Maßnahmen basieren auf einer bestehenden Pflegekonzeption zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit sowie zur langfristigen Stabilisierung von Baumbeständen.

  Im Bereich der Park- und Grünanlagen sind insgesamt 169 Bäume in Parkanlagen sowie weitere 155 Bäume in anderen Grünflächen vorgesehen. Im Stadtwald werden gezielte Durchforstungsarbeiten durchgeführt, um die Entwicklung besonders vitaler Bäume zu fördern und die Schutzfunktion des Waldes zu erhalten. Diese Arbeiten betreffen verschiedene Waldgebiete wie den Hörsterholz oder den Park Hamme.

  Zusätzlich sind Fällungen an Straßenbäumen (40 Stück) sowie auf Friedhöfen (5 Stück) geplant. Auch auf Schulgrundstücken und in Kitas sollen 26 Bäume entfernt werden, während im Bereich der Sportplätze 35 Bäume fällig sind. Das Tiefbauamt führt zudem punktuelle Maßnahmen an verschiedenen Standorten durch, etwa am Husemannplatz oder in der Stephanstraße.

  Neben den geplanten Fällungen werden auch Ersatzpflanzungen vorgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen laufender Kontrollen kurzfristig weitere Notwendigkeiten entstehen können, insbesondere wenn die Verkehrssicherung gefährdet ist. Informationen zu den Maßnahmen werden im städtischen Fällkataster veröffentlicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (17. Sitzung)
  • 22.09.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
  • 21.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest- Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. (19. Sitzung)
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung)
  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (12. Sitzung)
• 5.11
  Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

  Zur Vorlage · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt den Erwerb stillgelegter Bahntrassen, um das städtische Radwegenetz zu erweitern. Betroffen sind Teilabschnitte der sogenannten „Salzstrecke“ an der Straße „An den Klärbrunnen“, der ehemaligen „Centrumbahn“ an der Blücherstraße sowie der ehemaligen „Opeltrasse“. Die Gesamtfläche der betreffenden Grundstücke beläuft sich auf 109.315 m².

  Das Vorhaben knüpft an das Bahntrassenkonzept Bochum aus den Jahren 2008 und 2014 an. Ziel des Ausbaus ist es, die Attraktivität des Radverkehrs im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr zu erhöhen, um so zur Entlastung von Verkehr und Umwelt beizutragen. Gleichzeitig soll durch die Schaffung separater Radwege das Freizeitangebot der Stadt erweitert werden.

  Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung über die Förderrichtlinie Nahmobilität (FÖRE-Nah) vorgesehen. Die Beschlussfassung über diese Grundstücksangelegenheiten erfolgt gemäß der Geschäftsordnung in den nichtöffentlichen Sitzungen der zuständigen Gremien, um die Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
  • 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (17. Sitzung)
  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg

  Zur Vorlage · 20222457 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum Ost hat eine Anfrage zur Barrierefreiheit an der Kreuzung Kreyenfeldstraße und Heckenrosenweg gestellt. Grundlage der Anfrage ist ein Beschluss aus der dritten Sitzung der Bezirksvertretung vom 27. Januar 2021, in der die Absenkung des Bordsteins im Rahmen der Umbauarbeiten im Bereich der Kreyenfeldschule beschlossen wurde.

  Obwohl die damit verbundenen Arbeiten im Park und im Schulbereich bereits abgeschlossen sind, wurde die Barrierefreiheit am genannten Straßenübergang bislang nicht hergestellt. Die CDU-Fraktion bittet daher um Auskunft darüber, warum die geplanten Arbeiten am Bordstein bisher nicht durchgeführt wurden. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Umsetzung der Absenkung gefragt, um zu erfahren, wann die Herstellung der Barrierefreiheit an dieser Stelle vorgesehen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 6.2
  Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule

  Zur Vorlage · 20222464 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben die Fraktionen SPD und GRÜNE eine Anfrage zu einem Vorfall auf einem Schulweg in Langendreer gestellt. Am 5. September 2022 ereignete sich in der Witte-Wie ein Unfall, bei dem ein Kind auf einem Fahrrad durch eine sich öffnende Autotür verletzt wurde und medizinisch versorgt werden musste.

  Die Anfrage weist darauf hin, dass die Witte-Wie als Ausweichstrecke für den Radverkehr zur Rudolf-Steiner-Schule dient. Durch das dort vorgesehene Kipp-Parken werde der Gehweg an mehreren Stellen so stark eingeengt, dass nur noch ein schmaler Durchgang nutzbar sei.

  Die Fraktionen bitten die zuständige Stelle um Informationen zu weiteren Unfällen im Bochumer Osten sowie zu spezifischen Schulwegunfällen in der Witte-Wie. Zudem wird nach den geltenden Sicherheitsvorgaben für Schulwege und deren Einhaltung auf dem betreffenden Weg gefragt. Darüber hinaus wird nach dem Stand des Radverkehrskonzepts und möglichen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• 6.3
  Eventgastronomie Ümminger See

  Zur Vorlage · 20222500 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum Ost hat eine Anfrage zur Situation der Eventgastronomie am Ümminger See eingereicht. Im Fokus der parlamentarischen Anfrage steht die Nutzung des ehemaligen Suntums Hofes, wobei die Fraktion insbesondere Fragen zu den Besitzverhältnissen und der Gestaltung der Außenanlagen aufwirft.

  Die Fraktion bittet um Klärung darüber, welche Flächen im Eigentum der Gastronomie stehen, welche Flächen gepachtet sind und welche Bereiche dem öffentlichen Raum zuzuordnen sind. Zudem wird nach der geplanten zukünftigen Gestaltung der Außenflächen rund um das Herrenhaus sowie die Partyscheune gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die dauerhafte Einfriedung der Anlagen, da die derzeit eingesetzten mobilen Zäune als provisorisch eingestuft werden. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche Auswirkungen die aktuelle Baustellensituation auf den Verkehr und die Nutzung des Geländes hat sowie ob Umleitungen über das Gastronomieareal notwendig sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (14. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 18 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN CDU, FDP,AFD, Herr Krampitz,DIE LINKE.) Dagegen: Keine Enthaltungen: 1 Grüne
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung-Ost –
• 12.
  Anfragen