Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umschichtung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Finanzierung der Bürgerwoche Ost hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW

Vorlage ansehen · 20222179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Widmung der Stichstraße „In der Schornau“

Vorlage ansehen · 20221939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung der Straße „Wildgrube“

Vorlage ansehen · 20221828 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Leweken“

Vorlage ansehen · 20221938 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Volkspark Langendreer

Vorlage ansehen · 20221991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 ISEK Ost – Umgestaltung Bolz- und Spielplatz Bramheide

Vorlage ansehen · 20222262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp

Vorlage ansehen · 20221659 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz) Dagegen: 1 (DIE LINKE.)Enthaltung: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

2.2 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) Dagegen: 6 (CDU, AfD, FDP, Herr Krampitz) Enthaltungen: keine

2.4 Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer

Vorlage ansehen · 20221879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag

2.5 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zu Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20222081 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP, Herr Krampitz) Dagegen:3 (CDU) Enthaltungen:1 (AfD)

2.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“

Vorlage ansehen · 20222191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“

Vorlage ansehen · 20222198 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“

Vorlage ansehen · 20222200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße"

Vorlage ansehen · 20222199 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sanierung des Werner Hellweg - im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße

Vorlage ansehen · 20222352 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Aufstellen von 2 Abfallbehältern im Grünzug Oleanderweg (Opelweg)

Vorlage ansehen · 20222181 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Mitfinanzierung eines Taxi-Shuttles während der Verlegung des Werner Marktes

Vorlage ansehen · 20222183 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Zuschuss zum Ankauf von 3 Bänken für die KiTa Herz-Jesu

Vorlage ansehen · 20222320 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Unterstützung der Seniorenarbeit in Laer

Vorlage ansehen · 20222349 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Ümminger See Parkplatz und Industriestraße

Vorlage ansehen · 20222350 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 18 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE., FDP, AfD)Enthaltung: 1 (Herr Krampitz)

4.6 Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstr.

Vorlage ansehen · 20222351 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Mitteilung des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße - Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel

Vorlage ansehen · 20221825 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

Vorlage ansehen · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Verkehrsüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bau/Verlängerung eines Radwegs auf der Baroper Straße im Abschnitt zwischen Haupt-und Hörder Straße in beide Fahrtrichtungen

5.6 Prüfauftrag - Verbesserung der Anbindung an den ÖPNV in der Dördelstraße

Vorlage ansehen · 20221648 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Klimawirkung des Vorschlags eines Bürgers gem. § 24 GO zur Errichtung einer Fahrradzone in Bochum-Laer (Vorlage 20221117)

Vorlage ansehen · 20221848 · Antwort der Verwaltung

5.8 Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer

Vorlage ansehen · 20221709 · Antwort der Verwaltung

5.9 Dördelstraße – Zuwegungen zum Volkspark und parkende Lkw

Vorlage ansehen · 20221644 · Antwort der Verwaltung

5.10 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg

Vorlage ansehen · 20222457 · Anfrage

6.2 Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule

Vorlage ansehen · 20222464 · Anfrage

6.3 Eventgastronomie Ümminger See

Vorlage ansehen · 20222500 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 18 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN CDU, FDP,AFD, Herr Krampitz,DIE LINKE.) Dagegen: Keine Enthaltungen: 1 Grüne

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung-Ost –

12. Anfragen