Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zu Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur vierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Ost vorgelegt. Die Vorlage umfasst Anpassungen des Straßenverzeichnisses, in dem die Reinigungsklassen festgelegt sind. Diese Klassen bestimmen die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern.

Die vorgeschlagenen Änderungen beinhalten die Neuaufnahme bestimmter Straßenabschnitte in das Verzeichnis. Dazu gehören eine Stichstraße der Ovelacker Straße (Reinigungsklasse B) sowie Abschnitte der Rüsingstraße und der Straße Im Meerland (beide Reinigungsklasse A). Zudem sind Umstufungen vorgesehen: Die Reinigungsklasse des Sudbeckenpfades soll von A auf B geändert werden, wodurch die Stadt die Reinigungspflicht für die Fahrbahn übernimmt. In der Von-Waldthausen-Straße wird ein Teilabschnitt von der Klasse B3 in die Klasse B2 umgestuft, während der Luchsweg von der Klasse B2 in die Klasse B1 angepasst werden soll. Ergänzend sieht die Vorlage eine Berichtigung des Eintrags zur Lütge Heide vor, um die Verbindung zur Kreyenfeldstraße im Wortlaut zu präzisieren. Die Anpassungen basieren auf Erfahrungswerten zum Verschmutzungsgrad sowie veränderten örtlichen Bedingungen.