Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Mitte – Vorstellung der Planung Kinderspielplatz Riemker Str.

Vorlage ansehen · 20221984 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221984

1.2 Erneuerung der Spielpunkte auf der Bongardstraße – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20222206 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP) gemäß Vorlage 20222206

1.3 Zuschussantrag gemäß § 37 Abs. 1 lit. d) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit den Zuschussrichtlinien der Stadt Bochum im Stadtbezirk Mitte des eingetragenen Vereines Tiere in Not vom 25.08.2022

Vorlage ansehen · 20222268 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222268

1.4 Freizeitanlage Am Hausacker – Boule-Anlage

Vorlage ansehen · 20222284 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222284

2. Anhörungen

2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221787

2.2 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20221860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221860

2.3 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße

Vorlage ansehen · 20221931 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221931

2.4 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

2.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

Vorlage ansehen · 20222139 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222139

2.6 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren

Vorlage ansehen · 20222260 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (CDU) gemäß Vorlage 20222260

2.6.1 Bebauungsplan Nr. 1033 - Am Dornbusch – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20222484 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)

2.7 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 10 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI)

2.7.1 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20222475 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI) Dafür: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)

2.7.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee - Änderungsantrag Grüne Fraktion und SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20222495 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, FDP) Dagegen: 1 (Herr Wittbrodt) Dafür: 10 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI)

2.8 Benennung einer Straße hier: Josef-Anton-Gera-Platz

Vorlage ansehen · 20222353 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222353

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Schaffung von bespielbaren Orten im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses

Vorlage ansehen · 20222315 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222315 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt)

4.2 Antrag: Spielmöglichkeit am Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20222316 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222316

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Berichterstattung zur Vorlage Herner Str. 421 Bauordnung (20220961)

5.2 Mündliche Berichterstattung zur Vorlage Fahrendeller Str. Bauordnung (20221110)

5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221309 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Zillertalstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221410 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20221840 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Sachstand Verkehrskonzept westliches Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20221869 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Baustellensituation an der Alleestr.

Vorlage ansehen · 20221972 · Antwort der Verwaltung

5.8 Königsallee – BA 1.2 Einrichtung von Radverkehrsanlagen- Fällung eines Baumes

Vorlage ansehen · 20221990 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 1. Maßnahme zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt

Vorlage ansehen · 20222014 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Bank und Baum Ewaldstraße

Vorlage ansehen · 20222037 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Gestaltung Points of Presence

Vorlage ansehen · 20222083 · Antwort der Verwaltung

5.12 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Verlängerung und Lückenschluss des Radweges Immanuel-Kant-Straße bis zur Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20222184 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Errichtung einer Hundewiese im Stadtteil Hamme

Vorlage ansehen · 20222241 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Fußgängersicherheit Hannibal-Einkaufszentrum

Vorlage ansehen · 20222242 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Dringlichkeitsantrag Schulbus

Vorlage ansehen · 20222255 · Antwort der Verwaltung

5.17 Notwendige Personalressourcen für Bezirks-TV

Vorlage ansehen · 20222259 · Antwort der Verwaltung

5.18 Rundweg Prattwinkel

Vorlage ansehen · 20222279 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Zebrastreifen Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20222281 · Antwort der Verwaltung

5.20 Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße (Zwischenmitteilung)

Vorlage ansehen · 20222288 · Antwort der Verwaltung

5.21 Zwischenmitteilung: Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark

Vorlage ansehen · 20222301 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anfrage: Vels-Heide-Schule (Schulentwicklungsplan)

Vorlage ansehen · 20222317 · Anfrage

6.2 World Cleanup Day am 17.09.: Aus Müll Mauern errichten!

Vorlage ansehen · 20222341 · Anfrage

6.3 Mehr Ordnung und Sauberkeit für Von-der-Recke-Straße in Hamme

Vorlage ansehen · 20222429 · Anfrage

6.4 Baumnachpflanzungen Katharinastraße

Vorlage ansehen · 20222437 · Anfrage

6.5 Linksabbiegen von der Düppelstraße auf die Ferdinandstraße für Radfahrer

Vorlage ansehen · 20222438 · Anfrage

6.6 Wurzelschäden Springorum-Trasse

Vorlage ansehen · 20222439 · Anfrage

6.7 Anfrage: „Stadt-Terrassen auch in Bochum Mitte“

Vorlage ansehen · 20222441 · Anfrage

6.8 Ehrenmal auf dem Hordeler Friedhof

Vorlage ansehen · 20222466 · Anfrage

6.9 Sachstand Bebauungsplan Nr. 924 Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20222468 · Anfrage

6.10 Stellplätze in den Wohngebieten Feenstraße, Elfenstraße und Nixenstraße in Riemke

Vorlage ansehen · 20222489 · Anfrage

6.11 Fehlende Bäume in Grumme

Vorlage ansehen · 20222496 · Anfrage

6.12 Anfrage zu TOP 2.7 zur Sitzung der Bezirksvertretung-Mitte vom 15.09.2022: Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222497 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Hofsteder Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221841

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221310

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

12. Anfragen