Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte – Verkehrsprobleme Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20213775 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2 Widmung der „Ricarda-Huch-Straße“ und der Wegeverbindungen zur „Vierhausstraße“ und zum „Grummer Bach“.

Vorlage ansehen · 20213707 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213707

1.3 Widmung der „Matthias-Claudius-Straße“ und der Wegeverbindung zur „Josephinenstraße“

Vorlage ansehen · 20213708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213708

1.4 Widmung der Straße "Rotkehlchenweg"

Vorlage ansehen · 20213989 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213989

2. Anhörungen

2.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213414 bei drei Enthaltungen (CDU)

2.2 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20214062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20214062

2.3 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220116 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Mit Rats-TV mehr Transparenz auf Bezirksebene

Vorlage ansehen · 20213872 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213872 bei vier Enthaltungen (SPD)

4.2 Obstbäume Folkwang Theaterzentrum

Vorlage ansehen · 20220134 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220134 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)

4.3 Bank und Baum Ewaldstraße

Vorlage ansehen · 20220135 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.4 Containerstandort Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20220137 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220137

4.5 Ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide, „Erbbegräbnis Schragmüller“

Vorlage ansehen · 20220139 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220139

4.6 Prüfantrag Beleuchtung Verbindungsweg Am Pappelbusch - Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20220140 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220140

4.7 Spende für die Aidshilfe

Vorlage ansehen · 20220145 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220145

5. Mitteilungen

5.1 Prüfung Container-/Unterflurstandort Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20213364 · Antwort der Verwaltung

5.2 Anwohnerbeschwerden über Raser in der Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20213924 · Antwort der Verwaltung

5.3 Zukünftige Parkplatzsituation beim Haus der Musik

Vorlage ansehen · 20213943 · Antwort der Verwaltung

5.4 Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Königsallee und Bessemer Straße

Vorlage ansehen · 20213995 · Antwort der Verwaltung

5.5 Nächtliche Autorennen auf dem Gelände des Hannibal EKZ

Vorlage ansehen · 20214014 · Antwort der Verwaltung

5.6 „Ampelschaltung Kreuzung Seilfahrt / Dorstener Straße“

Vorlage ansehen · 20214079 · Antwort der Verwaltung

5.7 Busverbindung der Linien 355 & 368 in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20214088 · Antwort der Verwaltung

5.8 Flohmärkte auf dem Gelände des Hannibal EKZ

Vorlage ansehen · 20214090 · Antwort der Verwaltung

5.9 ISEK Hamme - aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20220017 · Antwort der Verwaltung

5.10 Parken im Wendehammer Oskar-Hoffmann-Straße

Vorlage ansehen · 20220066 · Antwort der Verwaltung

5.11 Evastraße o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20212587 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Bochumer Ortsteile kompakt 2021

5.13 Sozialbericht 2021

5.14 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Baumentfernung auf dem Grundstück Herner Str. 308-310

Vorlage ansehen · 20220003 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Obere Stahlindustrie 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220016 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Nutzung des Sportplatzes am Lohring außerhalb der Belegzeiten

Vorlage ansehen · 20220034 · Antwort der Verwaltung

5.18 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Mauersanierung auf dem Gelände des City-Tor Süd

Vorlage ansehen · 20220068 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Baumentfernung auf dem Grundstück Rensingstr. 12, 14

Vorlage ansehen · 20220082 · Mitteilung der Verwaltung

5.21 Baumentfernung auf dem Grundstück Hunscheidtstr. 116

Vorlage ansehen · 20220087 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

5.23 Großbrände im Gewerbebetrieb Robertstr. 96 - 100 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220189 · Antwort der Verwaltung

5.24 Aufstockung Technisches Rathaus 6. Etage, Baustelleneinrichtungsfläche und Kranstellplätze

Vorlage ansehen · 20220220 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 LaubbläsX durch Besen ersetzen

Vorlage ansehen · 20220133 · Anfrage

6.2 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20220146 · Anfrage

6.3 Eingangsbereich Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20220232 · Anfrage

6.4 Spielgeräte für Grundschulkinder auf dem Spielplatz „Am Pappelbusch“

Vorlage ansehen · 20220233 · Anfrage

6.5 Deponie Marbach

Vorlage ansehen · 20220234 · Anfrage

6.6 Baumscheiben in der Baarestraße

Vorlage ansehen · 20220242 · Anfrage

6.7 Nachpflanzung Riemker Straße und Nachpflanzungen Poststraße

Vorlage ansehen · 20220243 · Anfrage

6.8 Fußweg City Tor Süd – Bahnhof Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20220260 · Anfrage

6.9 Parkfläche am Kiosk in Wiesentalnähe

Vorlage ansehen · 20220282 · Anfrage

6.10 Parken im Wendehammer der Heideler Straße

Vorlage ansehen · 20220283 · Anfrage

6.11 Treppe zum Constantin-Plateau

Vorlage ansehen · 20220284 · Anfrage

6.12 Gehweg Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20220286 · Anfrage

6.13 Finanzierung einer Schließfachanlage auf der Freizeitanlage „Am Hausacker“

Vorlage ansehen · 20220288 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte – Verkehrsprobleme Hordeler Straße

12. Anfragen