Mit Rats-TV mehr Transparenz auf Bezirksebene

Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat einen Antrag gestellt, die Einführung einer Live-Übertragung sowie einer Aufzeichnung der Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte zu prüfen. Dabei soll eine technische Umsetzung mittels klassischer Kameraaufnahmen angestrebt werden, die dem Format des Rats-TV entspricht.

Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen, ob eine solche Übertragung und Aufzeichnung über das Internet möglich ist. Zudem soll geklärt werden, ob hierfür der bestehende Anbieter des Rats-TV genutzt werden kann oder ob ein neuer Auftrag ausgeschrieben werden muss. Im Falle einer positiven Prüfung sieht der Antrag vor, die Umsetzung entweder durch eine Neuausschreibung oder durch Beauftragung des bisherigen Anbieters zu realisieren.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf eine vorangegangene Auskunft der Verwaltung. Demnach kann die derzeit vorhandene Videokonferenz-Technik den Vorgaben der Geschäftsordnung nicht vollständig entsprechen, da Schwierigkeiten bei der Übertragung einzelner Redner oder spezifischer Einblendungen bestehen. Eine klassische Kameraübertragung könnte die räumlichen Gegebenheiten und die Sitzungsabläufe der Bezirksvertretung Mitte berücksichtigen.