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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
30.11.2022, 14:30 – 30.11.2022, 16:33
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume"
Hier: 1. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Erlenstraße
Vorlage ansehen · 20223111 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden
Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dagegen : 3 CDU
2.2.1 Änderungsantrag zur Sitzung der BV Südwest am 30.11.2022
Hier: TOP 2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (20222610)
Vorlage ansehen · 20223390 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Dafür 1, FFB
2.3 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung
Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 Am Kuhlenkamp – Bau einer Querungsinsel
Vorlage ansehen · 20223000 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Hattinger Straße / Linden-Mitte
Vorlage ansehen · 20222965 · Antwort der Verwaltung
5.2 Parkplatz- und Verkehrssituation um die Köllerholzschule in Bochum-Oberdahlhausen
Vorlage ansehen · 20222760 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Ampelsteuerung an der Kreuzung Wasserstraße / Springorumallee
Vorlage ansehen · 20222746 · Antwort der Verwaltung
5.4 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“
Vorlage ansehen · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes
Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
Vorlage ansehen · 20222664 · Antwort der Verwaltung
5.7 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung
Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Weitmarer-Holz-Str. o. Nr. - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20222776 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Projekt "Hilfe statt Miete"
Vorlage ansehen · 20223185 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg
Vorlage ansehen · 20222989 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Anfrage zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum, Vorlage 20222610
Vorlage ansehen · 20223352 · Anfrage
6.2 Geplantes Bauvorhaben Kassenberger Str. 20
Vorlage ansehen · 20223353 · Anfrage
6.3 Anfrage zur Mitteilung der Verwaltung zur Nutzungsänderung einer Kirche zu Wohnraum
Vorlage: 20222776
Vorlage ansehen · 20223354 · Anfrage
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte