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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)

30.11.2022, 14:30 – 30.11.2022, 16:33

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bochum Strategie – Kernaktivität „Bochums grüne Oasen – Attraktive Parks und Freiräume" Hier: 1. Pilotanlage – Park- und Grünanlage Erlenstraße

Vorlage ansehen · 20223111 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen : 3 CDU

2.2.1 Änderungsantrag zur Sitzung der BV Südwest am 30.11.2022 Hier: TOP 2.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (20222610)

Vorlage ansehen · 20223390 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür 1, FFB

2.3 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Am Kuhlenkamp – Bau einer Querungsinsel

Vorlage ansehen · 20223000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Hattinger Straße / Linden-Mitte

Vorlage ansehen · 20222965 · Antwort der Verwaltung

5.2 Parkplatz- und Verkehrssituation um die Köllerholzschule in Bochum-Oberdahlhausen

Vorlage ansehen · 20222760 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Ampelsteuerung an der Kreuzung Wasserstraße / Springorumallee

Vorlage ansehen · 20222746 · Antwort der Verwaltung

5.4 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“

Vorlage ansehen · 20222518 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Neue Brücke Neveltal- Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

Vorlage ansehen · 20222664 · Antwort der Verwaltung

5.7 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Weitmarer-Holz-Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222776 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Projekt "Hilfe statt Miete"

Vorlage ansehen · 20223185 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Vorlage ansehen · 20222989 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Anfrage zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum, Vorlage 20222610

Vorlage ansehen · 20223352 · Anfrage

6.2 Geplantes Bauvorhaben Kassenberger Str. 20

Vorlage ansehen · 20223353 · Anfrage

6.3 Anfrage zur Mitteilung der Verwaltung zur Nutzungsänderung einer Kirche zu Wohnraum Vorlage: 20222776

Vorlage ansehen · 20223354 · Anfrage

6.4 Anfrage Dumbergweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20223355 · Anfrage

keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Südwest)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte