Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

Vorlage ansehen · 20222139/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Langendreer Amt“

Vorlage ansehen · 20223050 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Sportplatz Papenholz“

Vorlage ansehen · 20223051 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Am Kuhlenkamp – Bau einer Querungsinsel

Vorlage ansehen · 20223000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4.1 Am Kuhlenkamp - Bau einer Querungsinsel -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-

Vorlage ansehen · 20223529 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.5 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“

Vorlage ansehen · 20223178 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5.1 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“ -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-

Vorlage ansehen · 20223530 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

1.6 Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzkonzept gem. TR Strab Brandschutz für den Stadtbahnbahnhof Rathaus Nord

Vorlage ansehen · 20222761 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße)

Vorlage ansehen · 20223203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.8 Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung Um - und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen Hier: zusätzliche Lichtsignalanlage in der Achse Pieperstraße – Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20223242 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Benennung neuer Haltestellen auf MARK 51°7

Vorlage ansehen · 20223332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+

Vorlage ansehen · 20223044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (LINKE)

2.1.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-

Vorlage ansehen · 20223531 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

2.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20223407 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20223411 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verkehrsverstöße durch Falschparken

Vorlage ansehen · 20223279 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU, FFB) Dafür: 11(SPD, Grüne, FDP, LINKE, P&STG)

4.2 Be- und Entladeplätze an der Viktoriastraße einrichten!

Vorlage ansehen · 20223420 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag.Enthaltung: - Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 7 (CDU, FDP, LINKE, P&STG, FFB)

4.3 Verkehrssituation auf der Brenscheder Straße verbessern!

Vorlage ansehen · 20223421 · Antrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.4 Mit Fördergeldern zum Güter- und Schwerlastverkehrskonzept

Vorlage ansehen · 20223427 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, FFB) Dafür: 3 (FDP, LINKE, P&STG)

4.5 PV-Anlagen auf Zugängen zu Straßen- und Stadtbahnhaltestellen

Vorlage ansehen · 20223428 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, FDP, FFB) Dafür: 2 (LINKE, P&STG)

4.6 Spielstraßen auf Zeit

Vorlage ansehen · 20223343 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.6.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223489 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 Umbauarbeiten am Knoten Universitätsstraße/A448 hier: mündlicher Bericht

Handout zu TOP 5.1

5.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte

Vorlage ansehen · 20222969 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Tempo 30-Abschnitte an der Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20222988 · Antwort der Verwaltung

5.4 Integriertes (Nah-)Mobilitätskonzept für Bochum-Hamme - Fertigstellung des Berichts

Vorlage ansehen · 20223008 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

Vorlage ansehen · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Maßnahmen Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20223177 · Antwort der Verwaltung

5.8 Umsetzung Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel

Vorlage ansehen · 20223180 · Antwort der Verwaltung

5.9 Anfrage Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

Vorlage ansehen · 20223182 · Antwort der Verwaltung

5.10 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“

Vorlage ansehen · 20223331 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Querungshilfe Am Kuhlenkamp/Franziskusstraße

Vorlage ansehen · 20223207 · Antwort der Verwaltung

5.12 Sachstand E-Scooter in Bochum

Vorlage ansehen · 20223313 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Deutschland-Ticket

Vorlage ansehen · 20223358 · Antwort der Verwaltung

5.14 Carsharing in Bochum

Vorlage ansehen · 20223377 · Antwort der Verwaltung

5.15 Per App zum barrierefreien ÖPNV für Sehbeeinträchtigte

Vorlage ansehen · 20223119 · Antwort der Verwaltung

5.16 Winterdienst auf Radwegen

Vorlage ansehen · 20223365 · Antwort der Verwaltung

5.17 Auswirkungen der Einführung des 49 €-Tickets auf die BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20223386 · Antwort der Verwaltung

5.18 Baustelle Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee

Vorlage ansehen · 20223268 · Antwort der Verwaltung

5.19 Kohlenstraße: Lärmschutz

Vorlage ansehen · 20223469 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zugeparkte Rettungswege am DLRG-Standort-Süd

Vorlage ansehen · 20223477 · Anfrage

6.2 Einrichtung von Tempo 30 auf Mark 51/7

Vorlage ansehen · 20223476 · Anfrage

6.3 Haltestelle Meinholteweg: Barrierefreier Ausbau und Fahrgastunterstand

Vorlage ansehen · 20223539 · Anfrage

6.4 Bewerbung auf Fördermittel durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223543 · Anfrage

6.5 Gefahrenstelle für den Radverkehr durch falsch parkende LKW auf der Markstraße

Vorlage ansehen · 20223544 · Anfrage

6.6 Parksituation in der Pfarrer-Kraemer-Straße

Vorlage ansehen · 20223550 · Anfrage

6.7 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20223563 · Anfrage

6.8 Sperrung von Abbiegebeziehungen im Knotenpunkt Universitätsstraße / A448

Vorlage ansehen · 20223564 · Anfrage

6.9 Überflüssige Grünpfeil-LSA an der Kreuzung Essener-Str/Engelsburger Str.

Vorlage ansehen · 20223562 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte