Zugeparkte Rettungswege am DLRG-Standort-Süd

Die Grüne Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastilität am 21. Dezember 2022 die Situation am DLRG-Standort in der Kemander Straße 525B thematisiert. Hintergrund der Anfrage von Raphael Dittert ist die Feststellung, dass die Zufahrt zum genannten Standort regelmäßig durch parkende Fahrzeuge blockiert wird. Da es sich bei dieser Zufahrt um einen Rettungsweg handelt, über den im Notfall Einsatzfahrzeuge der DLRG ausrücken müssen, stellt die Fraktion konkrete Fragen an die Verwaltung.

In der Anfrage wird zunächst gefragt, ob der Verwaltung die Problematik des Zuparkens bekannt ist. Zudem möchte die Fraktion erfahren, wie das Vorgehen bei blockierten Rettungswegen gehandhabt wird und ob in solchen Fällen üblicherweise Abschleppmaßnahmen eingeleitet werden. Schließlich bittet die Anfrage um eine Prüfung, inwieweit ordnungsrechtliche oder bauliche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Situation am Standort zu verbessern und ein Zuparken des Rettungsweges künftig zu verhindern.