Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Sportanlage Heinrich-Gustav-Straße in Bochum-Werne – Erneuerung des Funktions-gebäudes

Vorlage ansehen · 20222670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 (FFB)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 4 (CDU, FDP) Enthaltungen: 1 (FFB)

3.1.1 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum -Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20223186 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Änderungsantrag Dafür: 2 (FFB, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke) Enthaltungen: 0

3.1.2 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum -Änderungsantrag Fraktion "Die LINKE im Rat"-

Vorlage ansehen · 20223194 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Änderungsantrag Dafür: 1 (Linke) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP FFB) Enthaltungen: 1 (Partei/Stadtgestalter)

3.1.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum (TOP 3.1) - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat"/Fraktion "Die Grünen im Rat"

Vorlage ansehen · 20223222 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich für den Änderungsantrag Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 5 (CDU, FDP, FFB) Enthaltungen: 0

3.2 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen

3.3 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen

4. Anträge

4.1 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222503 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.1.1 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum -Änderungsantrag der Fraktionen "Die GRÜNEN im Rat" und "Die SPD im Rat"-

Vorlage ansehen · 20222971 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich für den Ersetzungsantrag Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke, ) Dagegen: 4 ( CDU, FFB) Enthaltungen: 2 (FDP, Partei/Stadtgestalter)

4.1.2 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum -Änderungsantrag der CDU Fraktion im Rat-

Vorlage ansehen · 20223217 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Dafür: 4 (CDU, FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, FFB, Linke, Partei/Stadtgestalter) Enthaltungen: 0

4.2 Weitergeben statt Wegwerfen - Verschenkbuden an den Wertstoffhöfen einrichten

Vorlage ansehen · 20223024 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Antrag Dafür: 5 (CDU, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 10 (SPD, Grüne, FDP, FFB) Enthaltungen: 0

4.3 Grüne schattenspendende Stadtmöbel für ein angenehmes Mikroklima

Vorlage ansehen · 20223025 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Antrag Dafür: 2 (Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Enthaltungen: 0

4.4 Masterplan für Geothermie in Bochum und dem Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 20223026 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 mündl.Bericht Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit "Sachstand Klimaplan Bochum 2035"

5.2 mündl. Bericht Bochum Marketing "Entwicklung der Bochumer Wochenmärkte"

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.3 Entfernung einer geschützten Allee an der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße

Vorlage ansehen · 20222808 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Baumentfernung

Vorlage ansehen · 20222899 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Einrichtung von Pocket-Parks

Vorlage ansehen · 20222900 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bismarckturm im Stadtpark

Vorlage ansehen · 20222917 · Antwort der Verwaltung

5.7 Veröffentlichung einer Publikation des Technischen Betriebes über Erinnerungsorte auf städtischen Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20222990 · Mitteilung der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.8 Müllberge und Mülldetektive

Vorlage ansehen · 20222766 · Antwort der Verwaltung

5.9 Solarstromerzeugung an Dach- und Fassadenflächen

Vorlage ansehen · 20222758 · Antwort der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.10 SysKa – Integration systemischer Kritikalität in die Katastrophenschutzplanung

Vorlage ansehen · 20222733 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Kommunaler Ordnungsdienst

Vorlage ansehen · 20222984 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Wilde Müllkippe in der Nähe des KGV Bergmannsheil

Vorlage ansehen · 20223088 · Anfrage

6.2 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20223160 · Anfrage

6.3 BMX-Bahn Klimapark Springorum

Vorlage ansehen · 20223174 · Anfrage

6.4 Illegale Abfallbeseitigung an Römer-/Essener Straße

Vorlage ansehen · 20223175 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte