Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

Vorlage ansehen · 20220991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221418 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

Vorlage ansehen · 20220945 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die PARTEI/STADTGESTALTER“

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die LINKE. im Rat“

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE (Gewerbepark Schalke-Nord) in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20220986 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die LINKE. im Rat“

3.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20220987 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion „Die LINKE. im Rat“

3.6 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

Vorlage ansehen · 20221134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Mietspiegel Bochum

Vorlage ansehen · 20221028 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Kooperative Baulandentwicklung Gerthe-West hier: Anpassung der Zusammensetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20221104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

Vorlage ansehen · 20221146 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung

Vorlage ansehen · 20221185 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Onlinezugangsgesetz in Bochum

Vorlage ansehen · 20221390 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fördergelder für Projekte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221478 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Durchsetzbarkeit der Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 20221610 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz

Vorlage ansehen · 20221630 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Digitalisierung in der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 20221639 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Smart-Forward.de

Vorlage ansehen · 20221679 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Regionales Städteranking

Vorlage ansehen · 20221652 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte