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Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (18. Sitzung)
15.09.2022, 13:00 – 15.09.2022, 15:20
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
Vorlage ansehen · 20222216 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte nach Unterpunkten.
Präsentation Jahresabschluss 2021 VBW Bochum
3.2 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021
Vorlage ansehen · 20222044 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3 Bochumer Veranstaltungs-GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer
Vorlage ansehen · 20221722 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (FFB)
3.4 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
Vorlage ansehen · 20222253 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte nach Unterpunkten.
3.5 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
Vorlage ansehen · 20222252 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte nach Unterpunkten.
3.6 Beteiligung an der rku.it GmbH
hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
Vorlage ansehen · 20222205 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.7 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH
hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH
Vorlage ansehen · 20222172 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, Die Partei&Stg.,UWG:FB)
Dagegen: 1 (FFB)
3.8 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
Vorlage ansehen · 20222221 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20221982 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20221835 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20222003 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Halbjahresergebnisse (Quartalsbericht Q2/2022) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften
Vorlage ansehen · 20222267 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose)
Vorlage ansehen · 20221995 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Baukostencontrolling zur Baumaßnahme Hattinger Straße
1.BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße
Vorlage ansehen · 20221621 · Antwort der Verwaltung
5.7 Zusammenarbeit Bogestra und Klarna Bank
Vorlage ansehen · 20221921 · Antwort der Verwaltung
5.8 Bereich Parken in der WEG
Vorlage ansehen · 20221740 · Antwort der Verwaltung
5.9 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen
Vorlage ansehen · 20221538 · Antwort der Verwaltung
5.11 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien
Vorlage ansehen · 20222247 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 STEAG-Konzern Bericht 2021
Vorlage ansehen · 20221548 · Mitteilung der Verwaltung
5.13 Zwischenmitteilung zum Antrag „Revision des Public Corporate Governance Kodex“ (Vorlage Nr. 20213258)
Vorlage ansehen · 20222168 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien
Vorlage ansehen · 20222248 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Die Grundwerte der Unternehmenskultur des USB
5.16 Stadtwerke Bochum -mündliche Berichterstattung-
6. Anfragen
6.2 Energiekosten Stadtwerke Prognosen
Vorlage ansehen · 20222447 · Anfrage
6.4 Rückstellungen der Stadt, des ASB und des USB zur Deponie-Nachsorge
Vorlage ansehen · 20222481 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag1 Enthaltung (FFB)
9.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag1 Enthaltung (FFB)
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bereich Parken in der WEG
11.2 Stadtwerke Bochum -mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung-
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte