Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Vorlage ansehen · 20220698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)

Vorlage ansehen · 20214044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.2 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

Vorlage ansehen · 20220080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke) Dagegen: 2 (AfD, PSG) Enthaltungen: 1 (UWG)

3.3 Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021

Vorlage ansehen · 20220310 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.4 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023

Vorlage ansehen · 20220311 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Sparkasse Bochum AöR hier: Wiederbestellung von Frau van den Hövel-Meyer als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bochum

Vorlage ansehen · 20220602 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 20220754 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.7 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 20220639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 GELSENWASSER AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH

Vorlage ansehen · 20220974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling -Kostensteigerung-

Vorlage ansehen · 20220663 · Antrag

4.1.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling -Kostensteigerung- - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Die Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20221175 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, UWG, AfD) Dafür: 1 (PSG)

4.2 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise

Vorlage ansehen · 20220664 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, UWG, AfD) Dafür: 1 (PSG)

4.2.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Die Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20221176 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, UWG, AfD) Dafür: 1 (PSG)

4.3 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling

Vorlage ansehen · 20220665 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, PSG, UWG) Dafür: 1 (AfD)

4.3.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei& Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20221177 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, UWG, AfD) Dafür: 1 (PSG)

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 20220546 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08 - 31.12.2021

Vorlage ansehen · 20220680 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20220926 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2021

Vorlage ansehen · 20220237 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220830 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Förderung Recover-App

Vorlage ansehen · 20220701 · Antwort der Verwaltung

5.7 Umsetzung der Grundsteuerreform

Vorlage ansehen · 20220676 · Antwort der Verwaltung

5.8 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse

Vorlage ansehen · 20220223 · Antwort der Verwaltung

5.9 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20220741 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

Vorlage ansehen · 20220920 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

Vorlage ansehen · 20220842 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Mündliche Berichterstattung - Stadtwerke Bochum-

5.13 Mündliche Berichterstattung -Wirtschaftsförderung Bochum-

Präsentation Wirtschaftsförderung Bochum

5.14 Mündliche Berichterstattung -ShiftDigital Government Solutions GmbH-

6. Anfragen

6.1 Bereich Parken in der WEG

Vorlage ansehen · 20221203 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9.2 GELSENWASSER AG hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, AfD, PSG, UWG) Dagegen: 1 (AfD)

9.3 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mündliche Berichterstattung der Stadtwerke Bochum

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte