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Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (6. Sitzung)
02.07.2026, 13:00 – 02.07.2026, 15:04
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kreisverkehr Gahlensche Str. / Seilfahrt / Porschestr.
1.2 Planungsbeschluss alternative Wegeverbindung für Hannoverbahntrasse im Abschnitt NORD - Erzbahntrasse bis Salzstrecke/Zeche Hannover
1.3 Kanalbaumaßnahme „Stolzestraße“ – Anpassung finanzielle Auswirkung
Vorlage ansehen · 20261423 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.4 Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr
1.4.1 Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr
- Hier: Änderungsantrag von Stadtgestalter/Volt -
Vorlage ansehen · 20261764 · Änderungsantrag
1.4.2 Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr
- Hier: Änderungsantrag von SPD im Rat und Grüne im Rat -
Vorlage ansehen · 20261817 · Änderungsantrag
Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag aus der Sitzung der BV-Mitte am 25.06.2026
1.5 Baubeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion
1.5.1 Baubeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion
- Hier: Änderungsantrag von Stadtgestalter/Volt -
Vorlage ansehen · 20261765 · Änderungsantrag
1.6 Kreuzstraße – Fußgängerübergang
Vorlage ansehen · 20252081/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.6.1 Kreuzstraße – Fußgängerübergang
- Hier: Änderungsantrag von Stadtgestalter/Volt -
Vorlage ansehen · 20261766 · Änderungsantrag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)
3.2 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung
3.2.1 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung
- Hier: Änderungsantrag der Stadtgestalter/Volt -
Vorlage ansehen · 20261801 · Änderungsantrag
Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion aus der APG-Sitzung am 01.07.2026
Mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag der Fraktionen SPD im Rat und Grüne im Rat aus der APG-Sitzung am 01.07.2026
4. Anträge
4.1 Einrichtung eines durchgehenden Tempo-30-Abschnitts auf der Josephinenstraße
(Kreisverkehr Bergstraße bis Liboriusstraße)
Vorlage ansehen · 20261703 · Antrag
4.1.1 Einrichtung eines durchgehenden Tempo-30-Abschnitts auf der Josephinenstraße (Kreisverkehr Bergstraße bis Liboriusstraße)
- Hier: Änderungsantrag von Stadtgestalter/Volt -
Vorlage ansehen · 20261767 · Änderungsantrag
4.2 Erstellung eines ganzheitlichen Schulwegkonzepts für alle Schulen unter besonderer Berücksichtigung der Fahrradmobilität
Vorlage ansehen · 20261711 · Antrag
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Car-Sharing - aktueller Stand
- Hier: mündliche Vorabinformation -
5.2 Öffentlichkeitsarbeit Rottstraße
6.1 Einrichtung eines durchgehenden Tempo-30-Abschnitts auf der Josephinenstraße
(Kreisverkehr Bergstraße bis Liboriusstraße)
Vorlage ansehen · 20261620 · Antrag
5.3 Parkplätze ohne Ladesäule für Elektrofahrzeuge
5.4 Kurz nach der Eröffnung wird die Opeltrasse bereits wieder gesperrt – Gab es einen Planungsfehler?
5.5 Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße und Neubau Brücke Universitätsstraße / A448
Vorlage ansehen · 20261449 · Antwort der Verwaltung
5.6 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions an Sonn- und Veranstaltungstagen
Vorlage ansehen · 20261491 · Antwort der Verwaltung
6.3 Einrichtung eines durchgehenden Tempo-30-Abschnitts auf der Josephinenstraße
(Kreisverkehr Bergstraße bis Liboriusstraße)
5.7 Parksituation am Postkutschenweg in Altenbochum
Vorlage ansehen · 20261443 · Antwort der Verwaltung
5.8 Sachstand Tempo-30-Anordnung Cruismannstraße / Zillertalstraße
Vorlage ansehen · 20261544 · Antwort der Verwaltung
5.9 Sicherung der Energie- und Gasversorgung in Bochum vor dem Hintergrund jüngster Sabotageakte auf kritische Infrastruktur
Vorlage ansehen · 20261647 · Antwort der Verwaltung
5.10 Veloroute 1 – Ausschilderung fertiggestellter Teilstrecken und Entschärfung der Engstelle an den Grummer Teichen
Vorlage ansehen · 20261503 · Antwort der Verwaltung
5.11 Bürgeranliegen zur Ampelschaltung an der Kreuzung Castroper Hellweg / Heinrichstraße (Schulzentrum Nord)
Vorlage ansehen · 20261599 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Verkehrssituation Kreuzung am Schauspielhaus
Vorlage ansehen · 20261704 · Anfrage
6.3 Parksituation in der Römerstraße und mögliche Einführung von Bewohnerparken in Goldhamme
Vorlage ansehen · 20261754 · Anfrage
6.4 Immer kühl und entspannt mit dem ÖPNV unterwegs? – Auswirkungen der Hitzewelle auf den Betrieb der BOGESTRA
- Hier: Änderungsantrag der FDP-UWG: WAT -
Vorlage ansehen · 20261797 · Anfrage
6.5 Fehlende Unterrichtung der BOGESTRA bei Ausfällen
- Hier: Änderungsantrag der FDP-UWG: WAT -
Vorlage ansehen · 20261798 · Anfrage
6.6 CO²-reduzierte und ressourcenschonende Baustelle
Vorlage ansehen · 20261818 · Anfrage
6.7 Ausweitung des Car-Sharings in Randbezirke - Reduzierung der Anzahl von Zweit- und Drittautos
Vorlage ansehen · 20261820 · Anfrage
6.8 Kosten der Sanierung des Hausmanns im Zusammenhang mit der Tiefgarage P1 Viktoriastraße
Vorlage ansehen · 20261821 · Anfrage
6.9 Neuordnung der Buslinien 344 und 352 in Eppendorf im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Vorlage ansehen · 20261822 · Anfrage
6.10 Platz des europäischen Versprechens - Sachstand beschädigte Platte
Vorlage ansehen · 20261823 · Anfrage
6.11 Geschwindigkeitsregelung Castroper Hellweg
Vorlage ansehen · 20261835 · Anfrage
6.12 Fußgängerüberwege an Kreisverkehren
Vorlage ansehen · 20261836 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte