Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur nach dem aktuellen Sachstand zur Einführung einer Tempo-30-Regelung in der Cruismannstraße und der Zillertalstraße gefragt. Hintergrund ist die geplante Verkehrsberuhigung in diesen Straßenabschnitten.

Nach Angaben des Tiefbauamtes erfordert die Einrichtung der Tempo-30-Zone eine Umstufung der Straßenzüge von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen. Im Juni 2025 wurden hierfür alle erforderlichen Unterlagen für das gesamtstädtische Umstufungskonzept bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht. Die Bezirksregierung führt als zuständige Landesbehörde das formale Verfahren durch und bezieht dabei auch die Stadt Herne in den Prozess ein. Die Rechtskraft der Umstufungen tritt nach Veröffentlichung der Allgemeinverfügungen und Ablauf der Widerspruchsfrist ein.

Ein verbindlicher Termin für den Abschluss der Prüfung durch die Bezirksregierung Arnsberg liegt derzeit nicht vor. Als Gründe wurden die Arbeitsbelastung der Mitarbeitenden sowie die Komplexität des Umstufungskonzepts genannt. Sofern im Beteiligungsverfahren keine Änderungen am Konzept vorgenommen werden, ist eine Umsetzung frühestens zum Ende des Jahres 2026 möglich. Sobald Ergebnisse aus dem Verfahren vorliegen, werden die Bezirksvertretungen und der zuständige Ausschuss abschließend beteiligt.