Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem. §24 Gemeindeordnung NRW; hier: Fahrradstraße Glockengarten

Vorlage ansehen · 20250073 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Anregung über die Gestaltung des Husemannplatzes

Vorlage ansehen · 20250175 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Fahrradfahrer, E-Rollerfahrer, Ampeln an den Kreuzungen Kortumstraße/Bongardstraße und an der Hans-Böckler-Straße am Übergang Citypassage/BVZ - Anregung nach § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20250190 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Vorstellung des Konzeptes sowie der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Umsetzung

Vorlage ansehen · 20243034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 5 (CDU, UWG:FB, BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)

1.5.1 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr (TOP 1.5) - Hier: Änderungsantrag der SPD im Rat und der Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20250463 · Änderungsantrag

Beschlossener Änderungsantrag aus der BV Mitte vom 30.01.2025

1.6 Einziehung einer Teilfläche der „Kemnader Straße“

Vorlage ansehen · 20243183 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Kanalneubau Aschenbruch

Vorlage ansehen · 20250094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20250237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1043 – Ausbau Stiepeler Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20243234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Ratsfraktion

2.2 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002) hier: Grundsatzbeschluss

Vorlage ansehen · 20250004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2.1 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße - Hier: Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250430 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 9 (SPD, Grüne) dafür: 6 (CDU, BD, UWG:FB, FASG)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Einrichtung eines Parkstreifens auf der Essener Straße zwischen den Hausnummern 252 und 262

Vorlage ansehen · 20250143 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD, Grüne)dafür: 6 (CDU, UWG:FB, BD, FASG)

4.1.1 Einrichtung eines Parkstreifens auf der Essener Straße zwischen den Hausnummern 252 und 262 - Hier: Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250431 · Änderungsantrag

4.2 Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Röhlinghauser Straße/Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20250183 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD, Grüne)dafür: 6 (CDU, UWG:FB, BD, FASG)

4.3 Verkehrsversuch in der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße bis Steinring

Vorlage ansehen · 20250282 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD, Grüne)dafür: 6 (CDU, UWG:FB, BD, FASG)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20242261 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Konzept „Feierabend Parken“

Vorlage ansehen · 20250041 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Radverkehrsdauerzählstellen – Bericht 2024

Vorlage ansehen · 20250071 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Große Tarifreform und Hinweise zur Nutzung des ÖPNV im VRR Beschluss der VRR-Gremien vom 01.10.2024

Vorlage ansehen · 20250110 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrsversuch mit Einbahnstraßenregelung in der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße bis Steinring

Vorlage ansehen · 20250130 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zweiter Zwischenbericht zur Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW

Vorlage ansehen · 20250141 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 BOVelo – Leitprojekte Radverkehr (Projekt der der Bochum Strategie im Querschnittsthema Großstadt mit Lebensgefühl)

Vorlage ansehen · 20250230 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Herner Straße / Hofsteder Straße: Rückstaus

Vorlage ansehen · 20250265 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Evaluation der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Herner Straße

Vorlage ansehen · 20250325 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Lärmbelastung Wittener Str. – Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlage ansehen · 20250326 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Gollheide in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250343 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.4 Kanalbaumaßnahmen auf der Günnigfelder Straße – Auswirkungen auf Einzelhändler und weitere Maßnahmen

Vorlage ansehen · 20250356 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.5 Aktuelle Situation bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20250395 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Kosten des Verkehrs

Vorlage ansehen · 20250432 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Warnwinkel auf der Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20250433 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Fahrerloses Fahren U35

Vorlage ansehen · 20250443 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Wheelmap – städtische Mitwirkungen an der Website

Vorlage ansehen · 20250444 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Schadensbild Goldhammer Straße

Vorlage ansehen · 20250446 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Langsamfahrstrecke U35 Universitätsstraße / Brücke A448

Vorlage ansehen · 20250447 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Brückenschäden Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20250448 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Sachstand RS1-Zubringer WAT-City

Vorlage ansehen · 20250450 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Sachstand Personenunterführung Bf Wattenscheid und (provisorische) Einbindung ins Umfeld

Vorlage ansehen · 20250452 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20250464 · Anfrage

Ergebnis: Frau Schnell und Herr Krömling führen aus:In der Mitteilung unter TOP5.1 stellt die Verwaltung das Freiraumkonzept Hamme vor. Vor diesem Hintergrund fragen Die SPD im Rat und Die Grünen im Rat an:Wie beurteilt die Verwaltung den Hinweis, dass etwa die Fel

6.16 Zukünftige Teilnahme Bochums am Fußverkehrs-Check NRW?

Vorlage ansehen · 20250465 · Anfrage

Ergebnis: Herr Matheuszik führt aus:Das Zukunftsnetz Mobilität NRW, in dem die Stadt Bochum Mitglied ist, unterstützt mit sogenannten Fußverkehrs-Checks die kommunale Fußverkehrsförderung.In der Vergangenheit wurde die Meinung vertreten, dass die entsprechenden Maß

6.17 Vödestraße

Vorlage ansehen · 20250466 · Anfrage

Ergebnis: Herr Rogall führt aus:Vor circa zwei Jahren machte die SPD die Verwaltung auf Verkehrsbehinderungen durchLieferverkehre auf der Vödestraße aufmerksam. In unmittelbarer Nähe eines Autohauses befinden sich die Haltestellen der Buslinie 363. Wenn das Autohau

6.18 Hansastraße

Vorlage ansehen · 20250478 · Anfrage

6.19 Barrierefreiheit der Parkhäuser in Bochum

Vorlage ansehen · 20250549 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Fahrradfahrer, E-Rollerfahrer, Ampeln an den Kreuzungen Kortumstraße/Bongardstraße und an der Hans-Böckler-Straße am Übergang Citypassage/BVZ - Anregung nach § 24 GO NRW

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte