Zukünftige Teilnahme Bochums am Fußverkehrs-Check NRW?
20250465 · Anfrage · 19.02.2025
Herr Matheuszik führt aus:Das Zukunftsnetz Mobilität NRW, in dem die Stadt Bochum Mitglied ist, unterstützt mit sogenannten Fußverkehrs-Checks die kommunale Fußverkehrsförderung.In der Vergangenheit wurde die Meinung vertreten, dass die entsprechenden Maß
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In der Anfrage mit der Nummer 20250465 stellt Jens Matheuszik für die SPD im Rat der Stadt Bochum Fragen zur künftigen Teilnahme am Fußverkehrs-Check NRW. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW unterstützt über diesen Check die kommunale Fußverkehrsförderung. Zuvor wurde die Ansicht vertreten, dass Maßnahmen aus integrierten Stadtentwicklungskonzepten (ISEK) ein größeres Potenzial bieten als die Teilnahme am Fußverkehrs-Check.
Die Anfrage führt jedoch an, dass die Landesregierung Maßnahmen aus ISEK-Konzepten in einem geringeren Umfang fördert. Zudem sei der Anteil des Fußverkehrs in der Stadt laut der Auswertung „Mobilität in Städten“ von 24,4 Prozent im Jahr 2018 auf 29,8 Prozent im Jahr 2023 gestiegen. Des Weiteren wird auf die Änderungen im Straßenverkehrsgesetz und der Straßenverkehrsordnung verwiesen, die die Förderung des Fußverkehrs erleichtern sollen.
Matheuszik bittet die Verwaltung um eine Beurteilung der Auswirkungen der neuen Regelungen zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Konkret geht es um die vereinfachte straßenverkehrsrechtliche Anordnung von Flächen für den Fuß- und Radverkehr, die geänderten Voraussetzungen für Fußgängerüberwege sowie ein verbessertes Parkraummanagement zur Vermeidung von Konflikten, wie etwa Falschparken auf Gehwegen. Zudem wird die Beurteilung von Geschwindigkeitsregelungen an Fußgängerüberwegen angefragt.
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