Einrichtung eines Parkstreifens auf der Essener Straße zwischen den Hausnummern 252 und 262 - Hier: Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -
20250431 · Änderungsantrag · 19.02.2025
▶ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der 39. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 19. Februar 2025 liegt ein Änderungsantrag zur Einrichtung eines Parkstreifens in der Essener Straße vor. Der Antrag, der von dem Ratsmitglied Dr. Volker Steude (Die STADTGESTALTER) eingebracht wurde, bezieht sich auf den Bereich zwischen den Hausnummern 252 und 262.
Der Antrag sieht vor, den Beschlussvorschlag der Verwaltung zu ersetzen. Anstatt eines neuen Parkstreifens wird beantragt, die Verkehrsüberwachung anzuweisen, Verstöße an bekannten Hotspots mit erhöhter Frequenz zu dokumentieren, um die Sicherheit für den Geh- und Radverkehr zu gewährleisten.
In der Begründung wird angeführt, dass im Umfeld der betreffenden Stellen ausreichend alternative Stellplätze zur Verfügung stünden. Zudem wird die Ansicht vertreten, dass die Errichtung privater Stellplätze nicht in den Aufgabenbereich der Verwaltung falle und eine solche Maßnahme nicht mit den Belangen des Fußgänger- und Radverkehrs vereinbar sei.
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