Ergänzende Informationen zu „Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung“

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ zu den Auswirkungen veränderter Bundesförderungen auf Sprach- und Integrationskurse reagiert. Hintergrund der Anfrage sind die Befürchtungen, dass durch die Kürzungen der Bundesmittel jährlich etwa 420 bis 500 Personen keinen Zugang zu geförderten Integrationskursen erhalten könnten, was zu Kursausfällen und Wartelisten führen könne.

Die Verwaltung führt aus, dass eine vollständige Kompensation der wegfallenden Bundesförderung aufgrund der kommunalen Haushaltslage nicht möglich sei. Um Versorgungslücken abzumildern, werden jedoch bestehende Möglichkeiten genutzt. So hat die Volkshochschule Bochum zusätzliche Erstorientierungskurse beantragt. Zudem setzt das Jobcenter verstärkt auf Teilnahmeverpflichtungen für EU-Bürger, und das Amt für Soziales bereitet Verfahren vor, um auch für Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verstärkt Verpflichtungen zum Spracherwerb auszusprechen.

Eine präzise Anzahl weggefallener Kursplätze oder die genaue Zahl der Wartenden lässt sich nicht beziffern, da viele Personen aufgrund fehlender Angebote unmittelbar abgewiesen werden und somit nicht statistisch erfasst werden. Die Kürzungen betreffen das gesamte Spektrum der Integrationskurse, einschließlich Alphabetisierungskurse. Die Verwaltung beobachtet zudem die Entwicklung der Bundesförderung sowie die geplante Einführung eines Kontingentsystems durch das BAMF ab dem zweiten Quartal 2027, dessen konkrete Auswirkungen auf das Angebot in Bochum noch offen sind.