Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung
20261473 · Anfrage · 03.06.2026 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
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Beratungsfolge
Datum | Gremium | Ergebnis | 03.06.2026 | Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration | noch nicht beraten |
Die Linksfraktion im Bochumer Rat erkundigt sich nach den Folgen veränderter Bundesförderung für das örtliche Angebot an Sprach- und Integrationskursen. In einer Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration wollen die Politiker wissen, welche Kürzungen bereits eingetreten sind und wie die Stadt gegensteuern kann.
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ richtet sechs konkrete Fragen an die Stadtverwaltung, die in der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 3. Juni 2026 beantwortet werden sollen. Die Anfrage wurde von Monetta Marchiano als direkt gewähltem Ratsmitglied und Philipp Althoff als sachkundigem Bürger gestellt.
Bundesförderung im Fokus
Die Linksfraktion möchte zunächst wissen, wie sich die Bundesförderung für Sprach- und Integrationskurse in den vergangenen zwei Jahren konkret verändert hat. Dabei interessiert sie besonders, welche Kürzungen oder Einschränkungen bereits eingetreten oder absehbar sind.
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Auswirkungen auf lokale Anbieter
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den konkreten Folgen für das Kursangebot in der Stadt. Die Politiker fragen, ob bereits Kurse reduziert oder gestrichen werden mussten und ob Wartelisten eingeführt wurden. Dabei sollen auch die betroffenen Träger wie die VHS Bochum, Wohlfahrtsverbände oder freie Bildungsträger benannt werden.
Besonders betroffene Personengruppen
Die Anfrage thematisiert auch, welche Personengruppen durch die veränderte Förderlage besonders betroffen sind. Explizit genannt werden Geduldete, EU-Bürger und Geflüchtete mit unklarem Aufenthaltsstatus.
Kommunale Handlungsmöglichkeiten
- Rechtliche und finanzielle Möglichkeiten der Stadt zur Schließung von Förderlücken
- Unterstützung lokaler Träger und Kooperationen
- Eigene niedrigschwellige Angebote
Die Linke erkundigt sich zudem nach bereits bestehenden kommunalen Programmen oder Initiativen, die unabhängig von der Bundesförderung Sprachkurse anbieten. Falls solche Programme existieren, sollen Umfang und Zielgruppen dargestellt werden.
Langfristige Planungen gefragt
Abschließend möchte die Fraktion wissen, ob die Verwaltung angesichts der veränderten Förderlandschaft Maßnahmen plant, um den Zugang zu Sprachförderung langfristig sicherzustellen. Die Anfragenden bitten um eine schriftliche Antwort der Verwaltung.
Die Linksfraktion begründet ihre Anfrage damit, dass der Zugang zu Sprach- und Integrationskursen eine zentrale Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe von zugewanderten Menschen darstelle. Angesichts der aktuellen bundespolitischen Entwicklungen und angekündigter Kürzungen im Bereich der Integrationsförderung stelle sich die Frage nach den Auswirkungen auf das Kursangebot und nach kommunalen Handlungsmöglichkeiten.
Unterlagen