44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 44. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses für den Bezirk Bochum-Südwest. Die Änderungen basieren auf Überprüfungen der Widmungen sowie der Reinigungsklassen, welche die Verantwortlichkeit für die Reinigung von Fahrbahnen und Gehwegen sowie die Reinigungsfrequenz festlegen.

Im Rahmen der Neufassungen sollen verschiedene Straßenabschnitte, darunter Teile der Brantropstraße, Gaußstraße, Rathenaustraße und Welperstraße sowie der Gisela-Piedboeuf-Weg, in das Verzeichnis aufgenommen werden. Zudem sind Umstufungen vorgesehen, etwa im Bereich des Stemmannsfeldes, wo die Reinigung der Gehwege zukünftig durch die Stadt erfolgen soll, sowie in der Straße Am Holzwege. In der Schnatstraße wird der Wortlaut der Straßenbezeichnung angepasst.

Ein Stichweg von der Straße Am Poter zur Hattinger Straße wird aus dem Verzeichnis gelöscht, da dieser nicht als öffentliche Straße gewidmet ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass Änderungen der Reinigungsfrequenz Auswirkungen auf die Emissionen durch Kehrmaschinen haben können, während die Nassreinigung zur Reduzierung von Feinstaub beiträgt. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Anhörung vorgelegt.