Erkennbarkeit von Parkverbotsflächen „Auf dem Aspei“

Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke zur Kennzeichnung von Parkflächen in der Straße „Auf dem Aspei“ Stellung bezogen. Hintergrund der Anfrage war die Forderung nach einer besseren Sichtbarkeit von Parkverboten und Parkflächen, da die aktuelle Unterscheidung durch rote und schwarze Pflastersteine insbesondere bei Dunkelheit oder durch Verblassen der Farben schwer erkennbar sei. Zudem wurden Anregungen von Anwohnenden zur Erweiterung bestehender Parkflächen sowie zur Klärung der Rechtsgrundlage der farblichen Gestaltung vorgebracht.

Das Tiefbauamt erläuterte, dass die farbliche Markierung durch Pflasterwechsel im Rahmen der Verkehrsberuhigung im Jahr 1985 rechtmäßig festgelegt wurde. Eine zusätzliche Beschilderung oder ergänzende Markierungen seien nach der Straßenverkehrsordnung nicht vorgesehen. Die Verwaltung räumte ein, dass die gewählte Pflasterfarbe an einigen Stellen eine Parkfläche suggerieren könne und die Erkennbarkeit durch Abnutzung beeinträchtigt sein könnte. Eine einheitliche neue Kennzeichnung würde jedoch umfangreiche Erneuerungen der Flächen erfordern.

Hinsichtlich der konkreten Vorschläge zur Erweiterung von Stellplätzen erklärte die Verwaltung, dass in den meisten genannten Bereichen bauliche oder rechtliche Hindernisse bestehen. Gründe hierfür sind unter anderem die Einhaltung der Barrierefreiheit bei Gehwegbreiten, die Sicherstellung von Grundstückszufahrten sowie die Notwendigkeit, Fußgängerquerungen freizuhalten. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt Bochum sind derzeit keine Maßnahmen zur Umgestaltung oder zur Erneuerung der Pflasterflächen geplant.