Kanalbaumaßnahmen

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion der AfD zur Kostenentwicklung bei Kanalbaumaßnahmen Stellung bezogen. Die Anfrage bezog sich auf die Kostensteigerungen bei verschiedenen Projekten, darunter die Stolzestraße sowie die Buchenstraße und Vorstadtstraße, und fragte nach den technischen Ursachen für die Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung und den freigegebenen Vorlagen der Jahre 2025 und 2026.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass Kostenansätze in Haushaltsplänen auf frühen Planungsständen basieren. Im weiteren Projektverlauf können sich durch vertiefte Planungen, etwa durch hydraulische Berechnungen, Baugrunduntersuchungen, Abstimmungen mit Versorgungsträgern oder Anforderungen des Umwelt- und Gewässerschutzes sowie durch allgemeine Baupreissteigerungen Anpassungen ergeben. Solche Entwicklungen seien im Tiefbau kein ungewöhnlicher Vorgang. Eine Ermittlung hypothetischer Kostenvarianten, die lediglich gesetzliche Mindestanforderungen erfüllen, sei ohne konkrete technische Planung nicht möglich. Die Stadt verfolge bei Infrastrukturmaßnahmen zudem die Sicherstellung von Betriebssicherheit, Klimaanpassung und Wirtschaftlichkeit.

Hinsichtlich der Entscheidungskompetenzen für die Budgeterhöhungen, die teilweise durch Bezirksvertretungen wie Mitte oder Wattenscheid beschlossen wurden, erklärte die Verwaltung, dass sich die Zuständigkeit nach der Gemeindeordnung NRW, der Hauptsatzung der Stadt Bochum sowie den jeweiligen Zuständigkeitsordnungen richtet. Die Verwaltung prüfe bei jeder Vorlage die rechtliche Zuständigkeit der Gremien. Für die künftige Haushaltsplanung wird angestrebt, die Ansätze durch die Auswertung abgeschlossener Projekte und die Berücksichtigung von Preisentwicklungen realitätsnah zu kalkulieren, wobei Kostenabweichungen aufgrund von Marktveränderungen oder neuen fachlichen Anforderungen nicht vollständig ausgeschlossen werden können.