Kanalbaumaßnahmen
Anfrage ✉ Schriftliche Antwort angekündigt
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 18.06.2026 Rat (7. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat beim Oberbürgermeister der Stadt Bochum eine Anfrage zu den Budgeterhöhungen bei mehreren Kanalbaumaßnahmen eingereicht. Im Fokus stehen die Projekte in der Eppendorfer Straße, Stolzestraße, Buchenstraße und Vorstadtstraße, bei denen die Kosten gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung deutlich gestiegen sind.
Die Fraktion bittet um eine Erläuterung der technischen und inhaltlichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Planungsständen sowie der Gründe für die Steigerungen von den Vorlagen des Jahres 2025 zu den Vorlagen des Jahres 2026. Zudem wird gefragt, welche Kosten bei einer rein auf gesetzliche Mindestanforderungen beschränkten Umsetzung ohne zusätzliche städtische Strategien entstehen würden.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Entscheidungskompetenz der Gremien. Es wird hinterfragt, ob die Budgeterhöhungen für die genannten Maßnahmen durch die Bezirksvertretungen Mitte und Wattenscheid rechtmäßig beschlossen werden konnten oder ob aufgrund der Höhe der Abweichungen die Zuständigkeit beim Rat bzw. dessen Ausschüssen liegt. Schließlich bittet die Fraktion um Informationen darüber, wie die Verwaltung künftig realistische Planansätze für den Haushalt 2027 sicherstellen will, um zukünftige Kostenabweichungen bei Baumaßnahmen zu vermeiden.
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Ort
📍 Eppendorfer Straße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Eppendorfer Straße.