Fehlende Beleuchtung Fuß- und Radweg Kemnader Str.

Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Süd hat im Rahmen einer Anfrage zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd nach der Beleuchtung eines etwa 200 Meter langen Abschnitts des Fuß- und Radwegs an der Kemnader Straße gefragt. Der betreffende Bereich, der vom Ortskern Stiepel-Frische in Richtung Königsallee führt und als Schulweg für die Gräfin-Imma-Schule genutzt wird, weist laut Anfrage eine Lücke in der Straßenbeleuchtung auf, die erst ab der Bushaltestelle wieder geschlossen ist. Die Fraktion erkundigte sich nach Planungen zur Ausstattung des Abschnitts mit Leuchtmitteln sowie nach alternativen Sicherheitsmaßnahmen.

Die Verwaltung antwortete, dass der beschriebene Wegeabschnitt nicht in die Zuständigkeit der Stadt Bochum falle, sondern dem Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen unterliege. Eine Beleuchtung dieser Abschnitte erfolgt durch den Landesbetrieb grundsätzlich nur bei rechtlicher Vorschrift, wie etwa an signalisierten Kreuzungen; in anderen Fällen liegt die Finanzierung bei den Kommunen. Eine Nachrüstung durch die Stadt könne nur mit Zustimmung des Landesbetriebs und nach Abschluss eines Nutzungsvertrages erfolgen, wobei die Bearbeitungszeit beim Landesbetrieb erfahrungsgemäß sechs bis zwölf Monate beträgt. Zudem stehe die Umsetzung unter dem Vorbehalt der zukünftigen Haushaltslage der Stadt Bochum. Als ersten Schritt wird die Verwaltung die grundsätzliche Zustimmung für eine mögliche Maßnahme bei Straßen.NRW einholen, um im Anschluss das weitere Vorgehen prüfen zu können.