Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Wattenscheid für Demokratie und Europa, gegen Faschismus und Naziparolen!

Vorlage ansehen · 20241018 · Resolution

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sperrung der oberen Friedhofstraße

Vorlage ansehen · 20240663 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20240181 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Sportanlage Preins Feld in Bochum-Wattenscheid - Erneuerung der Kunststoffrasendecke - Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20240692 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Veränderung einer Maßnahme in Grünanlagen im Stadtbezirk Wattenscheid mit bezirklichen Haushaltsmitteln

Vorlage ansehen · 20240592 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20240528 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.5 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240565 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 1.5

1.6 Antrag auf Zuwendung zum Newroz-Fest in Höhe von 1.428,- EUR durch Ronak e.V.

Vorlage ansehen · 20240938 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei Enthaltung (CDU)

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (SPD, Grüne) Dafür: 14 (SPD, FDP, CDU, UWG:FB, BD)

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20240448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 3 (SPD, Grüne) Dafür: 14 (SPD, FDP, CDU, UWG:FB, BD)

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße

Vorlage ansehen · 20240746 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.2 Sportplatz Auf dem Esch FSV Sevinghausen

Vorlage ansehen · 20240943 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Neutrale Farbgebung der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240944 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (BD) Dafür: 17 (SPD, Grüne, FDP, CDU, UWG:FB)

4. Anträge

4.1 Bau eines Staketenzauns zur Abgrenzung des Spielplatzes Ruhrstraße zur Abgrenzung zum Verbindungsweg Blumenfeldstr./Ruhrstraße

Vorlage ansehen · 20240945 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Anlage zu TOP 5.1

5.2 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp

Vorlage ansehen · 20240612 · Antwort der Verwaltung

5.3 Parkplatz Saarlandstraße

Vorlage ansehen · 20240623 · Antwort der Verwaltung

5.4 Neuvergabe Wochenmärkte

Vorlage ansehen · 20240715 · Antwort der Verwaltung

5.5 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20240768 · Antwort der Verwaltung

5.6 Beleuchtung Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20240860 · Antwort der Verwaltung

5.7 Stand der Planung für das südliche Stadtgartenumfeld

Vorlage ansehen · 20240794 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation zu TOP 5.7

5.8 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Str.

Vorlage ansehen · 20240864 · Antwort der Verwaltung

5.9 Stadtgartenring 13

Vorlage ansehen · 20240914 · Antwort der Verwaltung

5.10 Aktueller Sachstand Sanierung Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240920 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Farbkonzept der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240925 · Anfrage

6.2 Alternativer Standort für einen Bolzplatz in Höntrop

Vorlage ansehen · 20241032 · Anfrage

6.3 Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 20241079 · Anfrage

6.4 Toilettenwagen und Ausschank für die Frühjahrs- und Herbstkirmes in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241106 · Anfrage

6.5 Still- und Wickelraum im Wattenscheider Rathaus

Vorlage ansehen · 20241145 · Anfrage

6.6 Aktueller Sachstand Waldbühne

Vorlage ansehen · 20241151 · Anfrage

6.7 Cannabis-Gesetz

Vorlage ansehen · 20241118 · Anfrage

6.8 Bänke und Bäume an der Seydlitzstr.

Vorlage ansehen · 20241161 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Neuvergabe Wochenmärkte

11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Sperrung der oberen Friedhofstraße

11.3 Niederschrift über die 12. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

11.4 Sanierung Stadthalle Wattenscheid

11.5 Umbau August-Bebel-Platz, Abschluss VgV-Verfahren hier: Mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 11.5

12. Anfragen

12.1 ALDI

12.2 August-Bebel-Platz

12.3 Fragen an den Bezirksbürgermeister