Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bergener Straße Querung Wanderweg Anfrage Nr.: 20222593

Vorlage ansehen · 20240506 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP/UWG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.2 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20240560 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschussantrag des Bochumer Kulturrates e.V. für die Durchführung "Gypsi-Fest" 2024 vom 01.03.2024

Vorlage ansehen · 20240719 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage ansehen · 20240696 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, Linke) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP/UWG)

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Mündliche Berichterstattung zur Thematik Öffentlicher Personennahverkehr Grüner Weg / Elbestr.

5.2 Im Brennholt 31 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240450 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Kommunale Pflegeplanung 2024-2025 - Anfrage der Bezirksvertretung Bochum Nord zur Rentabilität der Kurzzeitpflege

Vorlage ansehen · 20240467 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Mittelverwendung Hhj 2023/24, Park Bockholt, Bochum Harpen, Instandsetzung von Wegeabschnitten, ca. 650m² (wassergeb. Wegedecke& Pflaster)

Vorlage ansehen · 20240504 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wurde durch die Mitteilung der Verwaltung 20240504/1 ersetzt. Siehe daher Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 5.4.1

5.4.1 Mittelverwendung Hhj 2023/24, Park Bockholt, Bochum Harpen, Instandsetzung von Wegeabschnitten, ca. 650m² (wassergeb. Wegedecke& Pflaster)

Vorlage ansehen · 20240504/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sachstandsbericht zum Altlasten-Sanierungsplan Halde West (ehemalige Nebengewinnung, Zeche & Kokerei Lothringen I/II) in Bochum Gerthe, An der Halde

Vorlage ansehen · 20240510 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße

Vorlage ansehen · 20240634 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Neubau Polizeipräsidium Bochum in Bochum-Harpen; Verkehrssituation nach Fertigstellung

Vorlage ansehen · 20240699 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Wiescherstraße (Neuberwertung der Dringlichkeit)

Vorlage ansehen · 20240734 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Castroper Hellweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240761 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage VBW Schürbankstraße

Vorlage ansehen · 20240865 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage Anbau Schürbankstraße

Vorlage ansehen · 20240866 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage zum Betrieb der OGS an der Frauenlobschule

Vorlage ansehen · 20240873 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anfrage zur Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße

Vorlage ansehen · 20240874 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20240923 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern

Vorlage ansehen · 20240935 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen