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Bezirksvertretung Bochum-Ost (27. Sitzung)

17.04.2024, 15:00 – 17.04.2024, 18:11

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bochum Strategie - Pocket-Park Vorlage Ost

Vorlage ansehen · 20240561 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Schattbachstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20240738 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

Vorlage ansehen · 20240335 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, AfD) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP)

2.1.1 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der BV-Ost

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 12 (SPD, Grüne, FDP) Dafür: 5 (CDU, BD, AfD)Siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.1

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

Vorlage ansehen · 20240447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt.Siehe hierzu auch unter Vor Eintritt in die Tagesordnung.

2.4 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Einrichtung einer „Midi-Mobilstation” am Westbahnhof Langendreer

Vorlage ansehen · 20240838 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
4.1 Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeit in der Schattbach- und Höfestraße

Vorlage ansehen · 20240810 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Dauerhafte Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen prüfen

Vorlage ansehen · 20240822 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Anschaffung von weiteren Bierzeltgarnituren

Vorlage ansehen · 20240823 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen

Vorlage ansehen · 20240829 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Fehlende Mittel Wegesanierung Volkspark

Vorlage ansehen · 20240830 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.6 Weitere Bänke und Papierkörbe in Grünanlagen des Bochumer Ostens

Vorlage ansehen · 20240831 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.7 Wegesanierung der Gehwegverbindungen Ümminger Str./Unterstr. und Langendreerstr./ In der Schornau in Langendreer

Vorlage ansehen · 20240839 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Mündliche Berichterstattung zum Projekt Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum
6. Anfragen
6.1 Situation des Tierheims in Bochum

Vorlage ansehen · 20240756 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Rekultivierung von Baumscheiben

Vorlage ansehen · 20240918 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen