Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240872 · Einwohnerfrage

Einwohnerfragestunde - Präsentation der Verwaltung-

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 4. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Grumme / Innenstadt-Nord + Ost)

Vorlage ansehen · 20240784 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW, Verbindung Erzbahntrasse – Zeche Hannover

Vorlage ansehen · 20240456 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

1.3 Aufhebung der Sperrung Auf der Markscheide / Tröskenstraße (Anregung gemäß §24 GO)

Vorlage ansehen · 20240780 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Lessing-/Vierhausstraße - Ausbau des Verbindungswegs entlang der Kleingartenanlagen (Veloroute 1)

Vorlage ansehen · 20240821 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 4 (CDU,BD) Dafür: 14 (SPD,Grüne,FDP,Die Partei, BSW,FASG)

1.5 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20240558 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei, BSW, FASG)

1.5.1 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20240965 · Antrag

Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Mitte - Präsentation der Verwaltung-

1.6 Zuschussantrag Wir sind Hordel e.V. vom 11.03.2024

Vorlage ansehen · 20240662 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Schnell

2. Anhörungen

2.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken

Vorlage ansehen · 20240777 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Die Partei,FASG,BSW)

2.1.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20240996 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken - Präsentation der Verwaltung -

Ergänzende Informationen der Verwaltung - Pläne mit den Stellplätzen -

2.2 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20240528 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU, FDP) Dafür: 15 (SPD,Grüne,CDU,BD,Die Partei,FASG,BSW)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Instandsetzung Gehweg Herderallee

Vorlage ansehen · 20240843 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.1.1 Instandsetzung Gehweg Herderallee - Änderungsantrag von Herrn Backs (Die Partei in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

Vorlage ansehen · 20240937 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.2 Infotafeln Clemens Massenberg

Vorlage ansehen · 20240847 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Aufwertung Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20240849 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2023

Vorlage ansehen · 20240773 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2023

Vorlage ansehen · 20240314 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Sperrpfosten Universitätsstraße/Brunsteinstr.

Vorlage ansehen · 20240530 · Antwort der Verwaltung

5.4 Wasserstraße schiffbar machen

Vorlage ansehen · 20240507 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sanierungsarbeiten im Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20240707 · Antwort der Verwaltung

5.6 Das Straßenfest der Rottstraße

Vorlage ansehen · 20240630 · Antwort der Verwaltung

5.7 Zustand Gehweg Lohstraße Nr. 54 - 56

Vorlage ansehen · 20240463 · Antwort der Verwaltung

5.8 Toilettenanlage Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20240720 · Antwort der Verwaltung

5.9 Parken an der Heideller Str.

Vorlage ansehen · 20240723 · Antwort der Verwaltung

5.10 Beleuchtung A-43-Brücke Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20240631 · Antwort der Verwaltung

5.11 Prüfung von Querungsmöglichkeiten über die Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20240644 · Antwort der Verwaltung

5.12 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20240710 · Antwort der Verwaltung

Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte - Ergänzende Informationen -

5.13 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240414 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Straßenschäden auf der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20240685 · Antwort der Verwaltung

5.15 Sicherheit für Fußgänger*innen an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20240587 · Antwort der Verwaltung

5.16 Straßenschäden an der Oskar-Hoffmann-Straße

Vorlage ansehen · 20240731 · Antwort der Verwaltung

5.17 Wohnbebauung Vierhausstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240762 · Antwort der Verwaltung

5.18 Bebauungsplan Nr. 924 - Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240679 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

Vorlage ansehen · 20240781 · Anfrage

6.2 Neubepflanzung von Baumscheiben in Riemke

Vorlage ansehen · 20240788 · Anfrage

6.3 „Polnisches Haus“ – Am Kortländer 6

Vorlage ansehen · 20240789 · Anfrage

6.4 Überplanung Bleichstraße

Vorlage ansehen · 20240844 · Anfrage

6.5 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 20240856 · Anfrage

6.6 Denkmal Friedhof Riemke

Vorlage ansehen · 20240857 · Anfrage

6.7 Parkplatz der Lina-Morgenstern-Schule

Vorlage ansehen · 20240906 · Anfrage

6.8 Fahrradstreifen an der Hofsteder Straße in Höhe der Abfahrt der A40

Vorlage ansehen · 20240922 · Anfrage

6.9 Looping am Lohring?

Vorlage ansehen · 20240931 · Anfrage

6.10 Grummer Teiche – Fahrradständer

Vorlage ansehen · 20240956 · Anfrage

6.11 Parkhäuser Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240957 · Anfrage

6.12 Weitere Bauarbeiten am Teilstandort der Emil-von Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20240975 · Anfrage

6.13 Beleuchtung für Verbindungsweg Zechenstraße/Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20240976 · Anfrage

6.14 Gepflasterte Radwege

Vorlage ansehen · 20241001 · Anfrage

6.15 Brelohstraße

Vorlage ansehen · 20241000 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Veränderungen auf den Wochenmärkten im Stadtbezirk Bochum-Mitte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte