Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung)

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Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung)

30.04.2024, 14:00 – 30.04.2024, 15:39

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20240563 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 16 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)

1.2 Budgeterhöhung für die Neuausstattung des Spielpunktes Brenscheder Straße (Vorlage 20232504)

Vorlage ansehen · 20240905 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240905

1.3 Verbesserung der Abfallsituation an der Ruhr im Bereich Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 20241053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241053

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1042 – Auf dem Kalwes – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20240764 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240764

2.2 Bebauungspläne und sonstige Satzungen Nachtigallstraße hier: Aufhebung der Aufstellungs- und Einleitungsbeschlüsse

Vorlage ansehen · 20240750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240750

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.4 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

Vorlage ansehen · 20240357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240357

2.5 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

Vorlage ansehen · 20240977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240977

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Starkregen an der Charlottenstraße

Vorlage ansehen · 20233395 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.2 Reinigung der Geh- und Radwege auf der Universiätsstraße und Königsallee

Vorlage ansehen · 20240520 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Anfrage Sperrung Hevener Straße

Vorlage ansehen · 20240648 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Wasser auf dem Kalwes/Hof Romberg

Vorlage ansehen · 20240704 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.5 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

Vorlage ansehen · 20240701 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

Vorlage ansehen · 20240892 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Straßen und Gehwege in Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20240948 · Anfrage