← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Süd

  Zur Vorlage · 20240563 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Bochum-Strategie liegt der Bezirksvertretung Bochum-Süd ein Vorschlag zur weiteren Planung von Pocket Parks vor. Die Verwaltung beantragt die Bestätigung einer Flächenauswahl sowie den Auftrag zur detaillierten Planung eines neuen Pocket Parks auf der Fläche Kessingplatz/Riesebessenplatz.

  Die Auswahl der Standorte erfolgte nach einer Bewertung von 154 potenziellen Flächen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Für den Bezirk Süd wurden neben dem primär vorgesehenen Kessingplatz/Riesebessenplatz weitere Flächen wie „Auf dem Aspei“, „Kiefernweg 20“ und „Galgenfeldstr. 17“ mit hohen Punktwerten identifiziert. Sollte die Planung für den Kessingplatz aus schwerwiegenden Gründen nicht realisierbar sein, ist die Fläche „Auf dem Aspei“ als Alternative vorgesehen. Die Koordination der Planung obliegt dem Umwelt- und Grünflächenamt, wobei eine Einbindung von Studierenden der Landschaftsarchitektur oder Auszubildenden der Technischen Betriebe geprüft wird.

  Finanziell basiert die Planung auf einer Investitionsannahme von 100.000 Euro pro Bezirk. Für die Herstellung und die dreijährige Pflege werden Kosten von etwa 200 Euro pro Quadratmeter veranschlagt. Die Verwaltung strebt zudem eine Förderung durch das KfW-Programm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ an, welches bis zu 80 Prozent der Kosten decken könnte. Während für die aktuelle Phase noch kein abschließender Klimacheck vorliegt, werden grundsätzlich positive Auswirkungen auf das Stadtklima erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (SPD)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 16 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 16 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)
• 1.2
  Budgeterhöhung für die Neuausstattung des Spielpunktes Brenscheder Straße (Vorlage 20232504)

  Zur Vorlage · 20240905 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd berät über eine Budgeterhöhung für die Neuausstattung des Spielpunktes Brenscheder Straße. Im Zuge der Installation von zwei Federwippgeräten und eines neuen Fallschutzes sind zusätzliche Montagekosten in Höhe von etwa 1.000 Euro angefallen.

  Die Mehrkosten resultieren aus den Arbeiten am Untergrund der Spielgeräte. Bei der Installation wurde festgestellt, dass sich unter den Geräten massive Betonplatten befanden, an denen sowohl die alten Spielgeräte als auch die alten Fallschutzplatten befestigt waren. Da sich der alte Kleber sowie Reste des vorherigen Fallschutzes nicht mit vertretbarem Aufwand von den Platten entfernen ließen, war eine ebene Oberfläche für die Verklebung der neuen Platten nicht gewährleistet. Um die notwendige Einbautiefe für den neuen Fallschutz zu erreichen und eine plane Fläche zu schaffen, wurde der Austausch der alten Betonplatten gegen neue Platten als wirtschaftlichste Maßnahme durchgeführt.

  Die Verwaltung beantragt daher, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd einen Betrag von 1.000 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln bereitstellt. Diese Mittel sollen dem entsprechenden PSP-Element hinzugerechnet werden, um die entstandenen Kosten zu decken.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240905

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240905
• 1.3
  Verbesserung der Abfallsituation an der Ruhr im Bereich Ruhrtalradweg

  Zur Vorlage · 20241053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd befasst sich mit der Verbesserung der Abfallsituation entlang der Ruhr im Bereich des Ruhrtalradweges. Gemäß der Beschlussvorlage 202läufig 20241053 sollen für den Zeitraum von Anfang Mai bis Ende September 2024 drei zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt werden. Die Umsetzung soll durch die USB GmbH erfolgen, wobei zwei Behälter im Bereich der Zuwegung „Zur alten Fähre“ und ein Behälter am Rastplatz beim Schleusenwärterhaus platziert werden sollen.

  Für diese Maßnahme ist die Bereitstellung von 5.900 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln des Jahres 2024 vorgesehen. Die Verwaltung begründet den Antrag damit, dass es an den genannten Standorten in der Vergangenheit zu Problemen mit unzureichenden Kapazitäten und herumliegendem Müll kam. Aufgrund der hohen Frequenz an Radfahrenden und Gästen am Ruhrtalradweg während des Sommerhalbjahres wird die zusätzliche Entsorgungskapazität als notwendig dargestellt. Die Leerung der neuen Behälter durch die USB GmbH ist zweimal wöchentlich vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241053

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241053
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Bebauungsplan Nr. 1042 – Auf dem Kalwes – hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · 20240764 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1042 „Auf dem Kalwes“ vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist der Schutz, der Erhalt und die Entwicklung bestehender Freiräume sowie Grünstrukturen im Bereich südöstlich der Ruhr-Universität Bochum und südlich der Hochschule Bochum. Durch die Aufstellung des neuen Plans sollen bisherige Festsetzungen als Sondergebiete oder überbaubare Flächen aus dem Bebauungsplan Nr. 281 aufgehoben und durch entsprechende Freiraumfestsetzungen ersetzt werden.

  Dies soll zugleich die Erweiterung des Landschaftsplans Bochum Mitte/Ost sowie des zukünftigen Naturschutzgebiets Nr. 8 Kalwes/Grimberg ermöglichen. Das Plangebiet umfasst etwa 4,6 Hektar und liegt im Eigentum des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes Nordrhein-Westfalen. Es schließt unter anderem die als Biotop geschützte „Orchideenwiese“ ein.

  Das Verfahren ist Teil der übergeordneten Planung des Rahmens „Campus Bochum“. Im Zuge der Entwicklung von Gewerbeflächen im Technologiequartier (Bebauungsplan Nr. 1039) sieht die Verwaltung einen Flächentausch vor, um den Verlust von Grünflächen durch die Sicherung neuer Freiräume zu kompensieren. Das Verfahren wird als Normalverfahren gemäß Baugesetzbuch durchgeführt und umfasst eine Umweltprüfung sowie einen Umweltbericht. Da die Planung keine baulichen Veränderungen der bestehenden Situation vorsieht und keine Anwohner im direkten Umfeld betroffen sind, ist keine Bürgerversammlung geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.05.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240764

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240764
• 2.2
  Bebauungspläne und sonstige Satzungen Nachtigallstraße hier: Aufhebung der Aufstellungs- und Einleitungsbeschlüsse

  Zur Vorlage · 20240750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Aufhebung der Aufstellungs- und Einleitungsbeschlüsse für mehrere Bebauungspläne und Satzungen im Bereich der Nachtigallstraße. Betroffen sind der Bebauungsplan Nr. 848 zur Erschließung der Nachtigallstraße sowie die Ergänzungs- und Außenbereichssatzung Nr. 886 und 887. Zudem sollen die Beschlüsse zur Einleitung von Aufhebungsverfahren für die Bebauungspläne Nr. 389 (Weitmarer Holz) und Nr. 390 (Sundern Ost) aufgehoben werden.

  Ziel der bisherigen Planungsverfahren war es, die Erschließung der Splittersiedlung Nachtigallstraße rechtlich abzusichern und die bauliche Nutzung zu steuern. Voraussetzung für den Erfolg dieser Maßnahmen war eine einvernehmliche Einigung der beteiligten Grundstückseigentümer über die Eintragung von Wegerechten als Baulasten. Trotz langjähriger Bemühungen der Verwaltung und einer Eigentümerversammlung im Jahr 2013 konnte kein Konsens zwischen den Anliegern erzielt werden. Da die notwendigen Baulasten nicht eingetragen wurden und sich durch Eigentümerwechsel die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert haben, sollen die Verfahren nun eingestellt werden. Eine Sicherung der Erschließung sei auch ohne diese Satzungen durch eine private Regelung, etwa durch einen mindestens drei Meter breiten geschotterten Weg, weiterhin möglich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.05.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240750

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240750
• 2.3
  Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

  Zur Vorlage · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20240757 ein Programm für den Um- und Ausbau von Straßen für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, dass die Bezirksvertretungen über die Prioritätenlisten für ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche entscheiden und im Rahmen einer Anhörung über überbezirkliche Straßenabschnitte zustimmen. Für die Entscheidung über die überbezirklichen Maßnahmen ist der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgesehen. Die Auswahl der Abschnitte erfolgt nach Kriterien wie dem baulichen Zustand, der Verkehrsbelastung sowie der Koordination mit anderen Gewerken wie dem Kanalbau.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist der Antrag auf Erhöhung der Finanzmittel. Aufgrund gestiegener Baukosten beantragt das Tiefbauamt, die jährlichen Mittel für die Jahre 2025 und 2026 von bisher 3,5 Millionen Euro auf vier Millionen Euro aufzustocken. Die Maßnahmenliste enthält sowohl laufende Projekte aus vorangegangenen Programmen als auch neue Straßenabschnitte. Zudem wurde die Vierhausstraße als Reservemaßnahme in die Liste aufgenommen, um eine Abstimmung mit anstehenden Arbeiten der Stadtwerke und des Kanalbaus zu gewährleisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 2.4
  Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

  Zur Vorlage · 20240357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, den Gebäudekomplex des Friedhofes Stiepel, bestehend aus der Trauerhalle, den Aufbahrungsräumen, dem Sozialtrakt sowie den öffentlichen Toiletten, außer Dienst zu stellen und vollständig zurückzubauen. Grund für diesen Schritt sind bauliche Mängel wie Schimmelbelastung, Schadstoffvorkommen sowie undichte Flachdächer, die eine Sanierung laut Einschätzung der Zentralen Dienste unwirtschaftlich machen. Die geschätzten Kosten für den Abriss belaufen sich im Jahr 2024 auf rund 342.000 Euro.

  Im Zuge des Rückbaus soll die Verwaltung eine Alternativlösung zur Sicherstellung der öffentlichen Toiletten sowie eines überdachten Aussegnungsplatzes erarbeiten. Dieser neue Bereich könnte zudem Technik- und Lagerräume umfassen. Für die Parkplatzsituation ist vorgesehen, einen neuen Stellplatz mit drei bis vier Plätzen in der Nähe des künftigen Aussegnungsortes zu schaffen, während der derzeitige Parkplatz für die Öffentlichkeit erhalten bleibt.

  Zudem wird die Verwaltung beauftragt, neue Flächen für die bestehenden Pachtverträge der Evangelischen Kirchengemeinde Stiepel und des Geflügelzüchtervereins Phönix-Stiepel zu finden, um den aktuellen Lagerplatz durch eine kleinere Einheit auf dem Friedhofsgelände zu ersetzen. Vor dem Abriss ist zudem in Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde zu prüfen, ob vorhandene künstlerisch gestaltete Fenster als erhaltenswert eingestuft werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 08.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (27. Sitzung)
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240357

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240357
• 2.5
  Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

  Zur Vorlage · 20240977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Namensänderung der Graf-Engelbert-Schule vorgelegt. Der Eilausschuss der Schulkonferenz der Schule hat am 16. April 2024 einstimmig beschlossen, die Bezeichnung der Einrichtung in Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum zu ändern.

  Dieser Vorschlag bezieht sich auf einen Beschluss des Rats der Stadt Bochum vom 14. März 2024, mit dem die Namensänderung von Graf-Engelberg-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium bereits genehmigt wurde. Die Ergänzung um den Zusatz „Bochum“ erfolgt, um die Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen (§ 6 Absatz 6) zu erfüllen. Gemäß dieser Regelung müssen der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe im Namen enthalten sein sowie eine Unterscheidbarkeit von anderen Schulen am gleichen Standort gewährleistet sein. Durch den Zusatz wird der Name des Schulträgers im offiziellen Namen integriert.

  Die Umbenennung soll zum Beginn des Schuljahres 2024/2025 umgesetzt werden. Die Schule ist unter der Anschrift Königsallee 77/79 in Bochum ansässig.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, PAR&STG, Linke, OB)
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240977

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240977
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Starkregen an der Charlottenstraße

  Zur Vorlage · 20233395 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Verwaltung zur Situation bei Starkregenereignissen in der Charlottenstraße befragt. Hintergrund ist die Überflutung von Wohnungen in der Hausnummer 64. Laut Auswertung des Tiefbauamtes liegt dieser Bereich in einer natürlichen Senke, in der das Oberflächenwasser aus den angrenzenden Gebieten Nußbaumweg und Baumhofstraße zusammenläuft.

  Kurzfristige Maßnahmen, wie die Verlegung eines Regenwasserkanals unter einer Garage, werden als nicht ausreichend bewertet, da dies zu einer konzentrierten Wasserführung in Richtung eines Kindergartens führen könnte. Auch Maßnahmen im Sinne einer „Schwammstadt“ auf privaten Flächen sind aufgrund der Eigentumsverhältnisse und der notwendigen Abstimmung mit den Grundstückseigentümern schwer umsetzbar.

  Als langfristige Optionen werden technische Lösungen zum Schutz des Lottenbachs untersucht. Dazu gehören der Umbau der Straße durch den Einbau von Rigolen zur Wasserrückhaltung sowie die Errichtung eines Regenwasserkanals. Da das benötigte Rückhaltevolumen unter der Straße allein nicht ausreicht, wäre zusätzlich die Schaffung von Flächen im Bereich unterhalb der Charlottenstraße durch Grundstückserwerb notwendig. Die Verwaltung prüft derzeit verschiedene Varianten hinsichtlich ihrer Planung und Wirtschaftlichkeit, um diese den politischen Gremien vorzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.2
  Reinigung der Geh- und Radwege auf der Universiätsstraße und Königsallee

  Zur Vorlage · 20240520 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionen in der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Reinigung von Geh- und Radwegen in der Universitätsstraße und der Königsallee reagiert. Hintergrund der Anfrage waren Bedenken hinsichtlich der Rutschgefahr durch Laubfall in den Herbst- und Wintermonaten.

  Für die Universitätsstraße wird der Bereich zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Steinring sechsmal wöchentlich gereinigt. Für Abschnitte, die nicht durch die Straßenreinigungssatzung abgedeckt sind, wurde eine monatliche Sonderreinigung beauftragt. Dies umfasst auch den Bereich von Waldring/Steinring bis Wasserstraße, wobei bei Bedarf im Herbst oder nach Stürmen zusätzliche Reinigungen durchgeführt werden können.

  Auf der Königsallee liegt die Zuständigkeit für den Bereich nördlich der Wohlfahrtstraße bei der Stadt Bochum; hier erfolgt die Reinigung zweimal pro Woche. Die Reinigung der angrenzenden Gehwege obliegt den jeweiligen Grundstückseigentümern. Für den südlich der Wohlfahrtstraße gelegenen Teil der Königsallee ist der Landesbetrieb Straßen NRW zuständig, mit dem die Verwaltung im Austausch steht.

  Die Stadt hat die Sonderreinigungsaufträge in den vergangenen Jahren ausgeweitet, um dem gestiegenen Radverkehrsanteil und der Zunahme von Mängelmeldungen zu begegnen. Dies umfasst auch Abschnitte des Radwegweisungsnetzes, für die noch keine spezifischen Meldungen vorlagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Anfrage Sperrung Hevener Straße

  Zur Vorlage · 20240648 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen SPD Bochum und Bündnis 90/Die Grünen zur Situation der Hevener Straße reagiert. Hintergrund der Anfrage war die vorübergehende Sperrung des Straßenabschnitts sowie die Nutzung von Umleitungen bei schwierigen Wetterbedingungen.

  Laut Tiefbauamt tritt im Bereich der Straße Blumenau bei starkem Regen Wasser aus einer Böschung aus, was in der Vergangenheit zu einer Unbefahrbarkeit der Hevener Straße führte. Bei künftigen Wetterereignissen, welche die Nutzbarkeit einschränken, wird der Verkehr weiterhin umgeleitet. Die Umleitung über die Haarstraße zum Lottental wird als zweckmäßig und für die vorhandene Verkehrsbelastung geeignet eingestuft.

  Eine Neugestaltung der Straße ist derzeit nicht geplant, da sich der Straßenbelag in einem verkehrssicheren Zustand befindet. Die Verwaltung führt aus, dass ein Neubau aufgrund der Lage im Landschaftsschutzgebiet sowie des notwendigen Grunderwerbs von Privatgrundstücken mit erheblichem finanziellem und zeitlichem Aufwand verbunden wäre. Zudem wären umfangreiche Kompensationsmaßnahmen und ein Bebauungsplanverfahren erforderlich. Nach Einschätzung der Verwaltung rechtfertigen weder der Zustand noch die Verkehrsbelastung eine Neugestaltung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit und Nachhaltigkeit.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Wasser auf dem Kalwes/Hof Romberg

  Zur Vorlage · 20240704 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd nach dem aktuellen Stand der Entwässerungsmaßnahmen auf der Straße „Auf dem Kalwes“ gefragt. Hintergrund ist die Problematik von Überflutungen der Höfe Landhof und Romberg bei Starkregen.

  Zur Entwässerung der Straße „Auf dem Kalwes“ prüft die Verwaltung derzeit eine umfassende Straßenplanung, um das Wasser gezielt von den Einfahrten abzulenken. Dabei soll die Fahrbahnquerneigung verändert werden. Als kurzfristige Maßnahme wird die nördliche Fahrbahneinengung auf die gegenüberliegende Seite versetzt, um zu verhindern, dass Wasser gezielt in Richtung der Hofseite geleitet wird.

  Für die Entwässerung des Hofs Romberg ist die Anlage einer offenen Rasenmulde vorgesehen. Diese soll über Wiesenflächen und eine Gasleitung verlaufen und als Sedimentationsbereich dienen, damit keine Ablagerungen in den Schönungsteich des Ruhrverbands gelangen. An der Wegekreuzung zum Fahrradweg ist eine überdeckte Rinne geplant, was nach aktuellem Abstimmungsstand mit dem Ruhrverband möglich ist. Die finale Planung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigungen durch die Untere Naturschutz- und Wasserbehörde sowie den Gasleitungsträger. Bauliche Maßnahmen am Geh- und Radweg sollen nach Abschluss dieser Abstimmungen beginnen. Notwendige Arbeiten auf dem Grundstück des Eigentümers werden mit diesem abgestimmt und erfolgen auf dessen Kosten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.5
  Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

  Zur Vorlage · 20240701 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen „Die SPD im Rat“ und „Die Grünen im Rat“ zum Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd reagiert. Im Fokus standen dabei die Verkehrssicherheit sowie mögliche Querungshilfen vor den Jugendfreizeithäusern JuMa und Hutown.

  Bezüglich einer möglichen Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen der Bushaltestelle und dem JuMa-Freizeitzentrum teilte das Tiefbauamt mit, dass im Rahmen des Umbaus der Markstraße ein Zaun auf der Mittelinsel errichtet wird. Dieser soll das Queren der Fahrbahn direkt an der Haltestelle verhindern und die Nutzung der Fußgängerfurt an der Hanielstraße sicherstellen. Die Entwicklung der Situation nach Abschluss der Baumaßnahmen wird beobachtet.

  Hinsichtlich der Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h erklärte die Verwaltung, dass die Straßenverkehrsordnung für Jugendfreizeithäuser an Hauptverkehrsstraßen keine automatische Ermächtigung bietet, sofern keine besondere Gefahrenlage vorliegt. Für den Bereich am Hustadtring sind derzeit keine weiteren Maßnahmen geplant, da die vorhandene Querungshilfe am Westerholmpark als ausreichend sicher eingestuft wird. Die aktuellen Verkehrssituationen im Bereich der genannten Einrichtungen werden von der Fachverwaltung als ausreichend sicher bewertet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
  • 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.6
  Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

  Zur Vorlage · 20240892 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zur geplanten Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstraße 166 – 166 a Stellung zu den Anfragen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD bezogen. Im Rahmen einer Überprüfung wurden die Details zu den zu fällenden Bäumen konkretisiert. Es handelt sich um zwei Buchen mit einem Stammumfang von 178 cm beziehungsweise 153 cm sowie einen Ahorn mit einem Umfang von 253 cm.

  Hinsichtlich der Ersatzpflanzungen teilte das Umwelt- und Grünflächenamt mit, dass die insgesamt elf geplanten Neupflanzungen gemäß einem vorliegendem Lageplan auf dem Grundstück umgesetzt werden sollen.

  Auf den Antrag der Fraktionen, den großen Ahornbaum zu erhalten, reagierte die Verwaltung mit dem Hinweis, dass ein Erhalt nicht möglich sei. Der Baum, der etwa 65 Jahre alt ist, kann aufgrund der geplanten Bauarbeiten nicht bewahrt werden. Im Zuge der Errichtung einer Zufahrt zur Tiefgarage mit einer Breite von etwa 4,45 Metern wird erheblich in den Wurzelbereich eingegriffen. Eine Umplanung des Bauvorhabens sei nach Abstimmungen mit dem Investor und aufgrund bauordnungsrechtlicher Vorgaben nicht möglich, wodurch ein dauerhafter Erhalt des Baumes ausgeschlossen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Straßen und Gehwege in Wiemelhausen

  Zur Vorlage · 20240948 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS90/Die Grünen und SPD haben im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Bochum Süd den Zustand der Straßen und Gehwege in Wiemelhausen thematisiert. Betroffen sind insbesondere die Schlägelstraße, Förderstraße, Wetterstraße sowie die Flözstraße. In der Vorlage wird auf den Zustand der Bürgersteige hingewiesen, die teilweise als zu schmal oder durch Bewuchs beeinträchtigt beschrieben werden. Zudem wird ein hoher Parkdruck in diesen Straßen angeführt, der die Nutzbarkeit der Gehwege für Fußgänger, Kinderwagen und Rollatoren einschränke.

  Die Anfrage stellt konkrete Fragen zur zukünftigen Verkehrsplanung im Viertel. Es wird nach bestehenden Überlegungen zu einem Gesamtkonzept für eine Straßenumgestaltung sowie nach einem möglichen Zeitpunkt für eine Neuplanung gefragt. Darüber hinaus wird die Umsetzung von Mischverkehrsflächen oder die Ausweisung von Spielstraßen in den genannten Bereichen erörtert. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Kennzeichnung von sicheren und barrierefreien Bereichen. Hierbei wird vorgeschlagen, durch farbliche Markierungen oder unterschiedliche Materialien auf Flächen hinzuweisen, die besonders für Kinder und Menschen mit motorischen Einschränkungen sicher begehbar sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Vorbild Gelsenkirchen: Verbot von E-Scootern ab dem 20.04.2024 – Wann zieht Bochum nach?

  Zur Vorlage · 20241007 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertreter Maik Klaus hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Helmut Breitkopf Informationen zur Situation von E-Scooter-Verleihsystemen im Stadtbezirk Bochum-Süd angefordert. Anlass der Anfrage ist die Entwicklung in Gelsenkirchen, wo die Anbieter Bolt und Tier aufgrund nicht erfüllter Auflagen, wie etwa der Pflicht zur Identitätsfeststellung der Nutzer, vorübergehend aus dem Stadtgebiet entfernt wurden.

  In der Vorlage werden mögliche Risiken durch rücksichtsloses Fahren sowie unsachgemäß abgestellte Scooter thematisiert, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen eine Gefahr darstellen können. Maik Klaus bittet die Verwaltung um statistische Angaben für den Stadtbezirk Süd oder das gesamte Stadtgebiet. Er fragt nach der Anzahl der Unfälle und Verletzten seit Einführung des Verleihs sowie nach der Zahl der festgestellten Verkehrsverstöße und Ordnungswidrigkeiten. Zudem wird nach der Anzahl der beim Ordnungsamt eingegangenen Beschwerden im Zusammenhang mit der Nutzung von E-Scootern gefragt.

  Darüber hinaus möchte die Anfrage klären, wie die Verwaltung das temporäre Verbot in Gelsenkirchen beurteilt und ob sowie wann Bochum ähnliche Maßnahmen plant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Anfrage Kreuzung Wasserstr. Königsallee

  Zur Vorlage · 20241071 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Anfrage an die Stadtverwaltung Bochum gestellt, um die Verkehrssituation an den Kreuzungen Wasserstraße/Universitätsstraße sowie Wasserstraße/Königsallee bewerten zu lassen. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach der aktuellen Verkehrssicherheit an diesen Standorten.

  Konkret bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie viele Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsübertretungen in den vergangenen zwölf Monaten an den genannten Kreuzungen registriert wurden. Zudem wird eine Einschätzung dazu erbeten, welche Auswirkungen das Einfahren in Kreuzungen, die während der Grünphase nicht mehr rechtzeitig verlassen werden können, auf den Verkehrsfluss und die Sicherheit haben.

  Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung um eine Bewertung gebeten, ob die Installation von Ampelblitzern im Anschluss an den geplanten Umbau der Königsallee dazu beitragen könnte, die Einhaltung der Verkehrsregeln zu erhöhen und Stauungen zu reduzieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen (Schutzstreifen für Radfahrende) an der Kemnader Straße in Stiepel Zentrum

  Zur Vorlage · 20241107 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd wurde die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen an der Kemnader Straße im Bereich des Zentrums von Stiepel thematisiert. Anwohner haben darauf hingewiesen, dass die Schutzstreifen für Radfahrende durch den hohen Verkehrsanteil von Bussen und Lastkraftwagen Abrieb aufweisen. Dies führe dazu, dass die Markierungen für den motorisierten Verkehr teilweise nur noch schwer erkennbar seien.

  Die Anfrage befasst sich mit der Frage nach der Zuständigkeit für die Verkehrssicherheit in diesem Abschnitt der Kemnader Straße. Es wird angefragt, ob die Verantwortung für die Erhaltung dieser Markierungen bei der Stadt Bochum liegt und falls dies der Fall ist, wann eine Auffrischung der Fahrbahnmarkierungen durchgeführt werden kann. Damit zielt das Anliegen darauf ab, Klarheit über den Zeitpunkt einer möglichen Instandsetzung zu erhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Verkehrssituation „Im Lottental“ und Kemnader See

  Zur Vorlage · 20241117 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der Grünen und der SPD in der Bochumer Bezirksvertretung Süd haben eine Anfrage zur Verkehrssituation im Bereich des Kemnader Sees und der Straße „Im Lottental“ eingereicht. Anlass sind Veränderungen in der Parkplatzstruktur, insbesondere die Neugestaltung des Parkplatzes an der Hevener Straße sowie die Schließung des Schotterplatzes an der Ecke Hevener Straße/„Im Lottental“.

  Laut der Anfrage führen diese Änderungen zu Herausforderungen für verschiedene Verkehrsteilnehmer. Es wird auf vermehrtes Parken auf Fahrbahnen und Grünstreifen hingewiesen, was den Begegnungsverkehr sowie die Situation für Fußgänger, Radfahrer und Busse erschwere. Zudem wird eine Beeinträchtigung des Verkehrsflusses durch Rückstau am Ausgang des kostenpflichtigen Parkplatzes zur Hevener Straße sowie Unübersichtlichkeiten im Bereich der Hevener Straße genannt.

  Die Anfrage stellt der Verwaltung verschiedene Fragen zu möglichen Maßnahmen. Erfragt werden die Häufigkeit von Verkehrskontrollen, die Erweiterung von Halteverboten oder die Installation von Findlingen zur Sicherung von Grünstreifen. Zudem wird die Möglichkeit einer Umwandlung der Straße „Im Lottental“ in eine Fahrradstraße sowie die Erstellung eines Verkehrsgutachtens thematisiert. Des Weiteren bitten die Fraktionen um Informationen zu einem möglichen Parkraumkonzept für Anwohner, zur zukünftigen Nutzung des Schotterplatzes sowie zu Plänen der BOGESTRA zur Verbesserung der Anbindung durch verstärkten ÖPNV oder neue Buslinien.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte