Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Fragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20252360 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.1.1 Bildung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.1.2 Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

Vorlage ansehen · 20252447 · Änderungsantrag

1.2 Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.3 Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Katalog über die Themenfelder der Beiräte des Rates der Stadt Bochum

1.3.1 Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

Vorlage ansehen · 20252448 · Änderungsantrag

1.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.4.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

Vorlage ansehen · 20252449 · Änderungsantrag

1.4.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252453 · Änderungsantrag

1.4.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20252485 · Änderungsantrag

1.4.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252487 · Änderungsantrag

1.4.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252478 · Änderungsantrag

1.4.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252456 · Änderungsantrag

1.4.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252457 · Änderungsantrag

1.4.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252483 · Änderungsantrag

1.4.8 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "FDP im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252458 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.5 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum

1.5.1 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum - Einigung der Fraktionen -

Vorlage ansehen · 20252462 · Änderungsantrag

1.6 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

1.6.1 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -

Vorlage ansehen · 20252465 · Änderungsantrag

1.6.2 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung NRW b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252484 · Änderungsantrag

1.7 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft

Vorlage ansehen · 20252028 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.7.1 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026-2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252450 · Änderungsantrag

1.7.2 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252451 · Änderungsantrag

1.7.3 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252452 · Änderungsantrag

1.7.4 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252479 · Änderungsantrag

1.7.5 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252455 · Änderungsantrag

1.7.6 Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Gruppen UWG:Freie Bürger und der Gruppe ,,Die FDP im Rat"" -

Vorlage ansehen · 20252460 · Änderungsantrag

1.8 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · 20252037 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.8.1 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion ''Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252461 · Änderungsantrag

1.8.2 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252464 · Änderungsantrag

1.8.3 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252466 · Änderungsantrag

1.8.4 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252480 · Änderungsantrag

1.9 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20252303 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.9.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252467 · Änderungsantrag

1.9.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252468 · Änderungsantrag

1.9.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252469 · Änderungsantrag

1.9.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20252470 · Änderungsantrag

1.10 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes hier: Ersatzbenennung für die Leiterin des Tiefbauamtes Frau Susanne Düwel

Vorlage ansehen · 20252339 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252272 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.12 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252274 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.13 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20252273 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der CHIP GmbH vom Förderverein Technologietransfer Bochum e. V.

Vorlage ansehen · 20251770 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW, Backs,OB)

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“

Vorlage ansehen · 20252219 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”

Vorlage ansehen · 20252222 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20252224 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)

Vorlage ansehen · 20252366 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Rats-TV-Archiv - nicht mehr zugänglich!

Vorlage ansehen · 20252390 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Atommüllendlager in Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252420 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden - Ausbauplanung 2027 ff

Vorlage ansehen · 20252434 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Möglichkeiten zur Untersagung von Sportwettenwerbung im Ruhrstadion prüfen

Vorlage ansehen · 20252435 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 „Ruhrstadion für alle“ - Mehr Barrierefreiheit im Zuge der Sanierung schaffen

Vorlage ansehen · 20252436 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Amalia

Vorlage ansehen · 20252445 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Verkehrssituation an der Wilbergschule

Vorlage ansehen · 20252446 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Kostenpflichtiges Anwohnerparken in Bochum als effektive Einnahmequelle der Stadt? Wie sinnvoll und gerecht ist diese kommunale Maßnahme?

Vorlage ansehen · 20252512 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Nachhaltigkeitsstrategien des OB

Vorlage ansehen · 20252513 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Verbot von E-Scootern in Bochum

Vorlage ansehen · 20252514 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer Weihnachtsmarkt

Vorlage ansehen · 20252515 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Sachstandsbericht Asylsystem Bochum

Vorlage ansehen · 20252517 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 14 (AfD)

5.2 GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 14 (AfD)dafür: 74 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,BSW, Backs,OB)

5.4 Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

8.1 Poststraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.