Rat (2. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 0Fragehalbestunde
- 01Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Overdyker StraßeZur Vorlage · 20252360 · Einwohnerfrage
- 1.Beschlussangelegenheiten
- 1.1Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- 1.1.1Bildung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 20252351 · ÄnderungsantragErgebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
- 1.1.2Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -Zur Vorlage · 20252447 · Änderungsantrag
- 1.2Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- 1.3Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Katalog über die Themenfelder der Beiräte des Rates der Stadt Bochum
- 1.3.1Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -Zur Vorlage · 20252448 · Änderungsantrag
- 1.4Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- 1.4.1Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -Zur Vorlage · 20252449 · Änderungsantrag
- 1.4.1Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -Zur Vorlage · 20252453 · Änderungsantrag
- 1.4.2Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 20252485 · Änderungsantrag
- 1.4.3Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 20252487 · Änderungsantrag
- 1.4.4Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -Zur Vorlage · 20252478 · Änderungsantrag
- 1.4.5Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -Zur Vorlage · 20252456 · Änderungsantrag
- 1.4.6Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger im Rat" -Zur Vorlage · 20252457 · Änderungsantrag
- 1.4.7Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -Zur Vorlage · 20252483 · Änderungsantrag
- 1.4.8Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "FDP im Rat" -Zur Vorlage · 20252458 · ÄnderungsantragErgebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
- 1.5Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum
- 1.5.1Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum - Einigung der Fraktionen -Zur Vorlage · 20252462 · Änderungsantrag
- 1.6Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme
- 1.6.1Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktionen und Gruppen SPD, CDU, Grüne, Linke, UWG:Freie Bürger, Stadtgestalter/Volt, FDP, BSW -Zur Vorlage · 20252465 · Änderungsantrag
- 1.6.2Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung NRW b) Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -Zur Vorlage · 20252484 · Änderungsantrag
- 1.7Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der EmschergenossenschaftZur Vorlage · 20252028 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 1.7.1Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026-2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die SPD im Rat" -Zur Vorlage · 20252450 · Änderungsantrag
- 1.7.2Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 20252451 · Änderungsantrag
- 1.7.3Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 20252452 · Änderungsantrag
- 1.7.4Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -Zur Vorlage · 20252479 · Änderungsantrag
- 1.7.5Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Fraktion ,,Die Linke im Rat" -Zur Vorlage · 20252455 · Änderungsantrag
- 1.7.6Wahl der Delegierten zur Genossenschaftsversammlung 2026 – 2031 der Emschergenossenschaft - Änderungsantrag der Gruppen UWG:Freie Bürger und der Gruppe ,,Die FDP im Rat"" -Zur Vorlage · 20252460 · Änderungsantrag
- 1.8Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-LippeZur Vorlage · 20252037 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 1.8.1Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion ''Die SPD im Rat" -Zur Vorlage · 20252461 · Änderungsantrag
- 1.8.2Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 20252464 · Änderungsantrag
- 1.8.3Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 20252466 · Änderungsantrag
- 1.8.4Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -Zur Vorlage · 20252480 · Änderungsantrag
- 1.9Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 20252303 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 1.9.1Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -Zur Vorlage · 20252467 · Änderungsantrag
- 1.9.2Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 20252468 · Änderungsantrag
- 1.9.3Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 20252469 · Änderungsantrag
- 1.9.4Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -Zur Vorlage · 20252470 · Änderungsantrag
- 1.10Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes hier: Ersatzbenennung für die Leiterin des Tiefbauamtes Frau Susanne DüwelZur Vorlage · 20252339 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.11Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 20252272 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 1.12Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Jahresabschluss 2024Zur Vorlage · 20252274 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 1.13Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH hier: Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 20252273 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 1.14Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der CHIP GmbH vom Förderverein Technologietransfer Bochum e. V.Zur Vorlage · 20251770 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW, Backs,OB)
- 2.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Mitteilungen und Antworten
- 3.1GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“Zur Vorlage · 20252219 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 3.2GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”Zur Vorlage · 20252222 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 3.3Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KGZur Vorlage · 20252224 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 3.4Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)Zur Vorlage · 20252366 · Mitteilung der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 3.5Rats-TV-Archiv - nicht mehr zugänglich!Zur Vorlage · 20252390 · Antwort der VerwaltungErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 4.Anfragen
- 4.1Atommüllendlager in Bochum-WattenscheidZur Vorlage · 20252420 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.2Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden - Ausbauplanung 2027 ffZur Vorlage · 20252434 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.3Möglichkeiten zur Untersagung von Sportwettenwerbung im Ruhrstadion prüfenZur Vorlage · 20252435 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.4„Ruhrstadion für alle“ - Mehr Barrierefreiheit im Zuge der Sanierung schaffenZur Vorlage · 20252436 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.5Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche AmaliaZur Vorlage · 20252445 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.6Verkehrssituation an der WilbergschuleZur Vorlage · 20252446 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.7Kostenpflichtiges Anwohnerparken in Bochum als effektive Einnahmequelle der Stadt? Wie sinnvoll und gerecht ist diese kommunale Maßnahme?Zur Vorlage · 20252512 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.8Nachhaltigkeitsstrategien des OBZur Vorlage · 20252513 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.9Verbot von E-Scootern in BochumZur Vorlage · 20252514 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.10Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer WeihnachtsmarktZur Vorlage · 20252515 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- 4.11Sachstandsbericht Asylsystem BochumZur Vorlage · 20252517 · AnfrageErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
- Nichtöffentlicher Teil
- 5.Beschlussangelegenheiten
- 5.1GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Gemeindewerke Wachtendonk GmbH“Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 14 (AfD)
- 5.2GELSENWASSER AG hier: “Änderung des Gesellschaftsvertrages der Unna Wasser & Mehr GmbH”Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 5.3Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG sowie (mittelbar) an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KGErgebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 14 (AfD)dafür: 74 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,BSW, Backs,OB)
- 5.4Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) wegen unzureichender Erstattung der Kosten für U3-Kinder (Belastungsausgleich Jugendhilfe)Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 6.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 7.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Anfragen
- 8.1PoststraßeErgebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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