Bochum Transparent

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat unter der Leitung von Ratsherr Maik Klaus eine Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat eingereicht, die die Sicherheitsmaßnahmen und die damit verbundenen Kosten des Bochumer Weihnachtsmarktes für den Zeitraum von 2020 bis 2025 thematisiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Klärung des organisatorischen und finanziellen Verhältnisses zwischen der Stadt Bochum und der Bochum Marketing GmbH hinsichtlich der Planung, Durchführung und Finanzierung der Veranstaltung.

Die Fraktion bittet um detaillierte Informationen zu den städtischen Ausgaben in Bereichen wie Sicherheit, Reinigung, Infrastruktur und Werbung. Dabei sollen die Kosten für spezifische Sicherheitsvorkehrungen, etwa Zufahrtssperren oder Videoüberwachung, sowie die Verteilung dieser Kosten zwischen der Stadt, der Bochum Marketing GmbH und privaten Betreibern aufgeschlüsselt werden. Zudem werden Fragen zur Höhe der Standgebühren, zur finanziellen Situation der Standbetreiber sowie zu den Einnahmen aus Sondernutzungen gestellt.

Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, welche städtischen Ämter und Behörden in die Sicherheitsplanung eingebunden waren und in welchem Umfang Personal von Polizei und Ordnungsamt eingesetzt wurde. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur polizeilichen Kriminalstatistik auf dem Weihnachtsmarkt, zur Einbindung von Anwohnern und Gewerbetreibenden sowie zur Durchführung etwaiger Evaluationen der Veranstaltungen.