Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20242933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste“

3.2 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242891 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

3.3.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243133 · Änderungsantrag

Ergänzungen aus den Anhörungen und der Vorberatung zum TOP „Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen“

3.4 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

Vorlage ansehen · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20242873 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)

3.6 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 20242904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.7 Entlastung des Betriebsausschusses für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20242935 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20242491 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Absacker an Schulen

Vorlage ansehen · 20242566 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242577 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Beleuchtung Märkische Schule

Vorlage ansehen · 20242584 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs

Vorlage ansehen · 20242682 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen

Vorlage ansehen · 20242706 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20242726 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Graffitis an öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20242802 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hinweistafeln für die Brunnen im Innenhof des Rathauses

Vorlage ansehen · 20242829 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Maßnahmen zur Beschleunigung der städtischen Bauvorhaben

Vorlage ansehen · 20242833 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (3. Quartal 2024)

Vorlage ansehen · 20242939 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstand zum „Verfahren zur Ausschreibung der Wirtschaftsprüfung 2024 bei den Zentralen Diensten der Stadt Bochum“

Vorlage ansehen · 20243058 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666)

Vorlage ansehen · 20243164 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich bis zur Sitzung des Rates am 19.12.2024 beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte