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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (36. Sitzung)
19.11.2024, 14:00 – 19.11.2024, 16:28
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20242622 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“
Vorlage ansehen · 20242529 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Rathenaustraße“ in Bochum.
Vorlage ansehen · 20242315 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Antrag des DRK-Kreisverband Wattenscheid e.V. zur Weihnachtsbetreuung und dem Seniorenskat 2024
Vorlage ansehen · 20242583 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche 2024" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V
Vorlage ansehen · 20242585 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.6 Antrag auf Zuwendung zum „Adventmarkt der Möglichkeiten 2024“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Wattenscheid.
Vorlage ansehen · 20242690 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Installation von elektronisch versenkbaren Pollern an den Zuwegungen zur Fußgängerzone Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20242777 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: -
Dagegen: 1 (FDP)
Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FL)
2. Anhörungen
2.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen
Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: -
Dagegen: 7 (CDU, UWG:FB)
Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, FL)
2.3 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung
Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.4 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung
Vorlage ansehen · 20242438 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen / Bochum
Vorlage ansehen · 20242444 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation zu TOP 2.5
2.6 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Änderungsantrag zu TOP 2.6
hier: vom 08.10.2024
2.7 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)
Vorlage ansehen · 20242778 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Feierabendmarkt in der Wattenscheider Innenstadt
Vorlage ansehen · 20242730 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Bericht des BBM
5.2 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke
Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Stand Ladeinfrastruktur für E-Autos in der Wattenscheider Innenstadt
Vorlage ansehen · 20242344 · Antwort der Verwaltung
5.4 Stadtbücherei Wattenscheid - Bochums "Gute Stuben"
Vorlage ansehen · 20242355 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Einrichten Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Stadtgarten Wattenscheid an der Parkstraße
Vorlage ansehen · 20242319 · Antwort der Verwaltung
5.6 Bänke und Bäume an der Seydlitzstr.
Vorlage ansehen · 20242394 · Antwort der Verwaltung
5.7 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung
5.8 Watermannsweg - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20242521 · Antwort der Verwaltung
5.9 Friedenspark Ehrenmal
Vorlage ansehen · 20242535 · Antwort der Verwaltung
5.10 Erneuerung Lichtsignalanlage Josef-Haumann- / Lyren- / Friedrich-Ebert-Straße
Vorlage ansehen · 20242476 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Sachstand Sanierung Rathaus Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20242577 · Antwort der Verwaltung
5.12 Dickebank, „Rollen, Fahren und Gleiten“
Vorlage ansehen · 20242576 · Antwort der Verwaltung
5.13 Beleuchtung Märkische Schule
Vorlage ansehen · 20242584 · Antwort der Verwaltung
5.14 Gehweg Isenbrockestraße
Vorlage ansehen · 20242550 · Antwort der Verwaltung
5.15 Beleuchtungssituation Höntroper Straße
Vorlage ansehen · 20242607 · Antwort der Verwaltung
5.16 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung
5.17 Überfahren des Radfahrstreifens auf dem Wattenscheider Hellweg
Vorlage ansehen · 20242604 · Antwort der Verwaltung
5.18 Baumentfernung auf dem Grundstück Zollstr. 123
Vorlage ansehen · 20242679 · Mitteilung der Verwaltung
5.19 Planungen für Kirchenstandorte in Leithe
Vorlage ansehen · 20242656 · Antwort der Verwaltung
5.20 Aufwertung Germanenviertel
Vorlage ansehen · 20242675 · Mitteilung der Verwaltung
5.21 Bewertung von städtischen Anlagen im Stadtbezirk Wattenscheid in der Bilanz
Vorlage ansehen · 20242443 · Antwort der Verwaltung
5.22 Alternativer Standort für einen Bolzplatz in Höntrop
Vorlage ansehen · 20242705 · Antwort der Verwaltung
5.23 Sanierung Stadthalle Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20242761 · Antwort der Verwaltung
5.24 Still- und Wickelraum im Wattenscheider Rathaus
Vorlage ansehen · 20242734 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.
Vorlage ansehen · 20242671 · Anfrage
6.2 Desolater Zustand der Hinweistafeln auf dem Bergbauwanderweg
Vorlage ansehen · 20242897 · Anfrage
6.3 Ehemaliger Kinderspielplatz an der Monstadtstraße
Vorlage ansehen · 20242925 · Anfrage
6.4 Papierkorb am Pocket Park Emilstr.
Vorlage ansehen · 20242931 · Anfrage
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Niederschriften über die 15. und 16. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
12. Anfragen
12.1 Geplanter Vertragsabschluss mit der Kolping-Waldbühne Höntrop eV