Bochum Transparent

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung am Parkplatz des Stadtgartens Wattenscheid reagiert. In der Antwort zur Vorlage 20242319 wird bestätigt, dass der ursprüngliche Antrag der Fraktion aus dem Dezember 2023 der Verwaltung bekannt ist. Eine Verzögerung bei der Rückmeldung wurde mit notwendigen Abstimmungsprozessen zwischen verschiedenen Ämtern begründet; eine Zwischenmitteilung über den Bearbeitungsstand wurde dabei versäumt.

Hinsichtlich der Umsetzung einer Parkraumbewirtschaftung am Parkplatz an der Parkstraße führt das Umwelt- und Grünflächenamt aus, dass die Fläche Teil der Park- und Grünanlage ist. Da dieser Bereich nicht zum gewidmeten Straßenraum gehört, sind dort keine Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung möglich. Der Parkplatz wurde ursprünglich für die Nutzung durch die Freilichtbühne angelegt, wobei eine Parkraumbewirtschaftung nie vorgesehen war.