Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20233391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Urbane Transformation hier: mündlicher Bericht der Verwaltung und der Wirtschaftsförderung

5.2 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024

Vorlage ansehen · 20240684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Müller sowie die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.

5.3 Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung

Vorlage ansehen · 20240695 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Grundstücksmarktbericht 2024

Vorlage ansehen · 20240772 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Ankauf Schrottimmobilien

Vorlage ansehen · 20240435 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße

Vorlage ansehen · 20240145 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240414 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Vorlage ansehen · 20240537 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße

Vorlage ansehen · 20240634 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sachstand Wohngebäude Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20240658 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Generalmodernisierung Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240428 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Im Brennholt 31 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240450 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Obernbaakstr. 107 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240729 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Sachstand Bebauung Dreieck Südring /Luisenstr. / Hellweg

Vorlage ansehen · 20240670 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum – Sachstand zum Projektfortschritt

Vorlage ansehen · 20240500 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bebauungsmöglichkeiten auf Flächen hinter „Am Maarbach“ und „An der Maarbrücke“

Vorlage ansehen · 20240817 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Natur auf Zeit - (K)ein Thema in Bochum?

Vorlage ansehen · 20240946 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zukunft Krupp-Gebäude Alleestr. 68-72

Vorlage ansehen · 20240947 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FASG) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, UWG: FB, PAR/StG)

7.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der FASG

7.3 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Sachstand Bebauung Dreieck Südring /Luisenstr. / Hellweg

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Sanierungsbedürftige Fassade am Treppenturm des Technischen Rathaus

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte