Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung)

16.04.2024, 15:00 – 16.04.2024, 17:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20233391 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 862 im Bereich Markstraße/Stiepeler Straße vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, das Plangebiet um die Sporthalle der Ruhr-Universität Bochum sowie den angrenzenden Bolzplatz zu erweitern. Gleichzeitig soll das Gebiet durch den Wegfall des Neubaus der Erich-Kästner-Gesamtschule verkleinert werden. Die Änderung beinhaltet eine Neuausrichtung der Nutzungsziele: Der Schwerpunkt der Entwicklung liegt künftig verstärkt auf Wohnnutzungen, statt der ursprünglich vorgesehenen engen Verflechtung mit gesundheitsorientierten Dienstleistungen.

Das Vorhaben zielt auf die Realisierung eines urbanen, verkehrsberuhigten Stadtquartiers unter dem Leitbild „gesundes Wohnen und Arbeiten“ ab. Zu den weiteren Zielen des Bebauungsplans gehören die Entwicklung der Sporthallen der Ruhr-Universität sowie der Stadt, der Neubau einer Kindertagesstätte sowie eine Entwässerung nach dem Prinzip der Schwammstadt. Die Vorlage umfasst zudem den Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs einschließlich Begründung und Umweltbericht im Internet. Durch die geplante Innenentwicklung auf dem ehemaligen Schulgelände sollen bestehende Wohngebiete ergänzt und die Infrastruktur in Querenburg genutzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.
30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233391
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Zur Vorlage · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zum Stadtteilentwicklungskonzept „Gesundes Wattenscheid“ für den Bereich Wattenscheid-Mitte vorgelegt. Nachdem der seit 2015 laufende Stadterneuerungsprozess evaluiert wurde, dient das neue Konzept als programmatische Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtteils. Im Fokus stehen dabei Themen wie die Gesundheit sowie die Weiterentwicklung der Innenstadt, insbesondere die Qualifizierung von Grün- und öffentlichen Räumen, die Förderung der Mobilität und die Stärkung der sozialen Infrastruktur sowie von Freizeitangeboten.

Mit dem Beschluss des vorliegenden Konzepts wird die Verwaltung beauftragt, auf dieser Basis ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) zu erstellen. Dieses ISEK soll als Grundlage für die Beantragung weiterer Städtebaufördermittel unter dem Titel „Wattenscheid II“ dienen und alle förderrelevante Maßnahmen zusammenfassen. Die Verwaltung wird zudem die erforderlichen Planungsaufträge vergeben.

Die Erarbeitung des Konzepts basierte auf verschiedenen Beteiligungsformaten, darunter Workshops und digitale Formate, sowie auf der Integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City. Das Konzept berücksichtigt zudem klimarelevante Aspekte, um der Überhitzungsgefahr in dicht bebauten Quartieren entgegenzuwirken, unter anderem durch die Anwendung des Schwammstadt-Prinzips.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (PAR/StG)
17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
09.04.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (24. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (PSG)Dagegen: 0Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:Freie Bürger, LINKE.)
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Urbane Transformation hier: mündlicher Bericht der Verwaltung und der Wirtschaftsförderung
5.2
Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024
Zur Vorlage · 20240684 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen legt einen Bericht zum aktuellen Stand der Wohnraumförderung in Bochum vor. Die Vorlage mit der Nummer 20240684 umfasst eine Rückschau auf die Ergebnisse des geförderten Wohnungsbaus im Jahr 2023 sowie einen Ausblick auf die Entwicklungen im Jahr 2024.

Der Bericht wird den zuständigen Gremien in Form einer Präsentation vorgelegt, um die erzielten Förderergebnisse darzustellen. Die Information ist für die Sitzungen des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 16. April 2024, des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 25. April 2024 sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 8. Mai 2024 vorgesehen. Ziel der Vorlage ist die Information der Ausschüsse über die Ergebnisse der Wohnraumförderung im vergangenen Jahr und die Planung für das laufende Jahr.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.05.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (23. Sitzung) — Herr Agethen stellt den Bericht zum geförderten Wohnungsbau präsentationsunterstützt vor und beantwortet Fragen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssy
25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Müller sowie die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Müller sowie die beantworteten Fragen werden zur Kenntnis genommen.
5.3
Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung
Zur Vorlage · 20240695 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung bewertet im Rahmen der Evaluierung des Handlungskonzeptes Wohnen die Einführung einer Zweckentfremdungssatzung für Bochum neu. Auf Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ führt das Amt für Stadtplanung und Wohnen Veränderungen seit der letzten Bewertung im Jahr 2017 an.

Ein wesentlicher Punkt ist die Zunahme der Kurzzeitvermietung über Plattformen wie Airbnb. Eine Satzung könnte die Vermietung von Wohnraum, der länger als drei Monate pro Jahr zweckentfremdet wird, steuern. Trotz steigender Zahlen bleibt der Anteil dieser Wohnungen am Gesamtwohnbestand gering. Gleichzeitig ist ein Rückgang bei Neubauprojekten zu verzeichnen, was das Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Mietmarkt voraussichtlich verstärken wird. Da die Ursachen für den Rückgang beim Wohnungsneubau in externen Faktoren wie Zinsniveau und Baupreisen liegen, sind kommunale Einflussmöglichkeiten begrenzt.

Zudem besteht weiterhin struktureller Leerstand, der durch eine Genehmigungspflicht bei einer Dauer von mehr als sechs Monaten beeinflusst werden könnte. Die Verwaltung betrachtet die Einführung einer Zweckentfremdungs- bzw. Wohnraumschutzsatzung aus wohnungspolitischen Gründen als sinnvoll, um den vorhandenen Wohnraum zu schützen. Für die Umsetzung müssten jedoch noch personelle Bedarfe definiert werden. Der Entwurf des aktualisierten Handlungskonzeptes befindet sich derzeit in der öffentlichen Beteiligungsphase.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Grundstücksmarktbericht 2024
Zur Vorlage · 20240772 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Ausschuss für Planung und Grundstücke den Grundstücksmarktbericht 2024 vor. Ziel des Berichts, der durch den Gutachterausschuss erstellt wird, ist es, das lokale Geschehen auf dem Grundstücks- und Immobilienmarkt für einen festgelegten Zeitraum transparent darzustellen. Grundlage hierfür bildet die von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses geführte Kaufpreissammlung, in der sämtliche im Bochumer Stadtgebiet beurkundeten Kaufverträge des Berichtszeitraums erfasst werden.

Im Rahmen der Sitzung am 16. April 2024 wird eine grafisch unterstützte Präsentation stattfinden. Diese soll einen Überblick über die Entwicklungen des vergangenen Jahres geben. Dabei werden unter anderem die Anzahl der Kauffälle, die gezahlten Preise sowie die Umsätze und weitere relevante Faktoren zur Beschreibung des Grundstücksmarktgeschehens erläutert. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über die aktuellen Marktentwicklungen im Stadtgebiet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Mausbach-Judith werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen.
5.5
Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant die Übertragung verschiedener Grundstücke auf das Stadtgebiet. Diese Flächen wurden in den 1990er-Jahren durch eine Tochtergesellschaft der Stadt erworben, welche im Rahmen des sogenannten „Krupp-Pakets“ Grundbesitz von der LEG (heute NRW.URBAN) sowie Flächen der EBV übernommen hatte.

Während bereits entwickelte Industriebrachen primär für die gewerbliche Nutzung vorgesehen waren, umfasst die aktuelle Vorlage Ackerland, Grün- und Waldflächen, deren Weiterentwicklung zu Wohn- oder Gewerbebauflächen nicht geplant ist. Die betroffenen Areale verteilen sich über mehrere Stadtbezirke. Dazu gehören unter anderem Flächen in der Rensingstraße, der Bergener Straße sowie im Bereich der Günnigfelder und Röhlinghauser Straße. Ebenfalls umfasst die Vorlage Grundstücke im Gewerbepark Hiltrop, ehemalige Bahntrassen sowie Grünflächen im Technologie-Quartier Bochum/Querenburg.

Die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen Bochum-Nord, Südwest, Mitte und Süd sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke und der Haupt- und Finanzausschuss.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Ankauf Schrottimmobilien
Zur Vorlage · 20240435 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion zum Thema Ankauf von Schrottimmobilien reagiert. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob vermehrt verwahrloste Gebäude aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum“ erworben werden sollen.

Laut der Antwort des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient das Kapital dieses Sondervermögens primär dem strategischen Immobilienerwerb durch die Bochum Wirtschaftsentwicklung. Ziel ist es, Gewerbeflächen sowie gemischt genutzte Gebäude zu erwerben, zu entwickeln und anschließend wieder zu veräußern. Die Entwicklung von Problemimmobilien stellt dabei ein nachrangiges Ziel dar.

Ein verstärkter Ankauf solcher Objekte wird von der Verwaltung derzeit nicht angestrebt. Als Begründung führt die Verwaltung an, dass die Anzahl der betroffenen Immobilien im Vergleich zu anderen Kommunen gering sei und viele laufende Verfahren bereits fortgeschritten sind. In einigen Fällen wurden Baugenehmigungen erteilt, um Sanierungen durch die Eigentümer zu ermöglichen. Gleichzeitig laufen gegen Maßnahmen der Stadt Klageverfahren der Eigentümer, deren rechtssichere Beendigung angestrebt wird. Bisher hat die Verwaltung keine Problemimmobilien aus diesem Sondervermögen erworben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße
Zur Vorlage · 20240145 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum plant den Verkauf einer Teilfläche der Sportanlage an der Dickebankstraße. Laut der Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20240145 umfasst das betroffene Grundstück eine Fläche von etwa 2.230 Quadratmetern. Die Veräußerung soll dazu dienen, eine bestehende Gewerbefläche zu erweitern, wobei die Fläche künftig als Stellplatzanlage genutzt werden soll.

Der Entscheidungsprozess über den Verkauf ist gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum sowie die entsprechenden Ausschüsse und Bezirksvertretungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen vorgesehen. Damit sollen die Anforderungen an den Datenschutz und die Geheimhaltung gewahrt bleiben. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in der Sitzung am 19. März 2024 zur Kenntnis vorgelegt. Im Anschluss findet am 16. April 2024 eine entsprechende Information im Ausschuss für Planung und Grundstücke statt. Federführend für das Vorhaben ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße
Zur Vorlage · 20240414 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den Stand der Sanierungsplanung für ein städtisches Grundstück an der Overdyker Straße in Bochum. Das etwa 17.810 m² große Areal im Gemarkung Hamme ist im Bebauungsplan Nr. 924 als Wohnbauland vorgesehen. Aufgrund einer Altlast in Form eines ehemaligen Klärteichs wurden im Rahmen eines Landesförderprogramms Sanierungsuntersuchungen durchgeführt.

Der Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) hat auf Basis dieser Untersuchungen einen Sanierungsplan erstellt. Die geplante Maßnahme sieht den offenen Aushub vor, bei dem kontaminiertes Material ausgehoben und durch unbelasteten Boden ersetzt wird. Wegen eines im Grundstück verlaufenden Schmutzwasserkanals der Stadt Bochum wird die Sanierungsfläche verkleinert. Das Umwelt- und Grünflächenamt hat für diese Vorgehensweise keine Bedenken, da von den verbleibenden Altlasten im östlichen Bereich bei ausbleibendem Bodeneingriff keine Gefahr ausgeht.

Mit der Erstellung des Sanierungsplans sind die Maßnahmen des ersten öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Bochum und dem AAV abgeschlossen. Für die Durchführung der eigentlichen Sanierung sowie die Regelung der Kosten ist nun der Abschluss eines weiteren öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem AAV erforderlich, auf dessen Grundlage die Ausschreibungsunterlagen erstellt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (30. Sitzung)
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
Zur Vorlage · 20240537 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum beabsichtigt den Verkauf von zwei städtischen Grundstücken an der Stormstraße in Wattenscheid. Die Flächen, welche die Adressen Stormstraße 2 und 4 umfassen, sind unbebaut und weisen eine Gesamtgröße von 1.530 Quadratmetern auf. Der Verkauf ist für eine gewerbliche Nutzung vorgesehen. Als Begründung für das Vorhaben wird angeführt, dass ein Unternehmen aufgrund fehlender Expansionsmöglichkeiten auf seinem derzeitigen Betriebsgelände zusätzliche Flächen benötigt.

Die Beschlussfassung über den Grundstücksverkauf erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzungen. Damit sollen die Anforderungen an den Datenschutz sowie die Geheimhaltung gewahrt bleiben. Die Vorlage mit der Nummer 20240537 liegt dem Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster vor. Im Rahmen der Beratungsfolge ist die Mitteilung der Verwaltung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 19. März 2024 sowie für den Ausschuss für Planung und Grundstücke am 16. April 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße
Zur Vorlage · 20240634 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum hat ein Grundstück in der Kornharpener Straße als Erweiterungsfläche für die Errichtung einer Lagerhalle veräußert. Im Rahmen des Grundstückskaufvertrages wurde eine Bauverpflichtung vereinbart, wonach das Areal innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss gebrauchsfertig bebaut werden soll.

Da der Investor die vereinbarte Frist zur Bebauung nicht einhalten kann, wird die Verpflichtung zur Fertigstellung des Vorhabens bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung (Nummer 20240634) liegt dem Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie der Bezirksvertretung Bochum-Nord vor. In beiden Gremien ist die Vorlage für die Sitzungen am 16. April 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Sachstand Wohngebäude Kohlenstraße
Zur Vorlage · 20240658 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum Sachstand der Wohngebäude in der Kohlenstraße Auskunft gegeben. Ein im Rahmen eines Klageverfahrens erstelltes Gutachten zum Verkehrswert ergab für das Flurstück 1189 einen Wert von minus 120.000 Euro, woraus die Verwaltung keinen positiven Verkehrswert ableitet. Der unter den Häusern befindliche Luftschutzbunker konnte aufgrund von Sicherheitsbedenken nur teilweise begutachtet werden; vor einer möglichen Neubebauung sind Sondierungsmaßnahmen erforderlich.

Hinsichtlich der künftigen Nutzung liegen Planunterlagen für die Errichtung eines Bürogebäudes vor, die bereits intern und mit der Wohnungseigentümergemeinschaft abgestimmt wurden. Die an den Gebäuden angebrachten Warnschilder beziehen sich auf Schäden im Gebäudeinneren. Die Immobilien sind nicht als Problemimmobilien der Stufe Rot eingestuft, da bis zum geplanten Abriss umfangreiche Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Bezüglich des Artenschutzes wird aufgrund der Einsturzgefahr von einem Worst-Case-Szenario ausgegangen. Es ist möglich, dass geschützte Arten in den Gebäuden nisten oder brüten. Für den geplanten Abriss wurden entsprechende Vermeidungsmaßnahmen mit den zuständigen Zentralen Diensten vereinbart.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Generalmodernisierung Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20240428 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Linden am Brannenweg 10 angekündigt. Im Rahmen der Maßnahme soll das vorhandene Hallenschwimmbad mit zwei Becken saniert werden. Das Vorhaben umfasst den Abriss von Gebäudeteilen, darunter die Hausmeisterwohnung sowie ein Anbau im Süden und beide Hallenbecken. An diesen Stellen sollen neue Gebäudeteile errichtet werden, wobei das Gebäude zur Straße hin erweitert wird. Die bisherigen Außenbecken werden entfernt und durch zwei kleinere Becken ersetzt.

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und wird rechtlich als Erweiterung eines Gewerbebetriebes gemäß § 35 BauGB eingestuft. Die Erweiterung bzw. der Ersatz von Gebäudeteilen beläuft sich auf etwa 38 Prozent. Ein fachlicher Beitrag eines Landschaftsarchitekturbüros kommt zu dem Ergebnis, dass die Modernisierung zu einer ökologischen Aufwertung der Flächen führt. Die untere Landschaftsbehörde hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Die Baugenehmigung wurde von der Verwaltung im Februar 2024 erteilt. Die Mitteilung wird in den kommenden Sitzungen des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (33. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Im Brennholt 31 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20240450 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20240450 geht es um eine Bauvoranfrage für ein Grundstück im Bereich Im Brennholt 31. Der Antragsteller plant den Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Doppelhauses zu einem Mehrgenerationenhaus. Nachdem ein ursprünglich zur Sanierung vorgesehenes Lagergebäude aufgrund der Bausubstanz entfernt wurde, sieht die neue Planung nun den Neubau eines eingeschossigen Anbaus mit den Maßen 13,17 m x 4,50 m vor. Dieser soll unter anderem Abstellraum und Haustechnik beherbergen.

Das Vorhaben umfasst zudem eine Aufstockung des Wohnhauses um 2,05 Meter. Durch diese Maßnahme erhöht sich die bisherige Wohnfläche von 160 Quadratmetern auf insgesamt 249,76 Quadratmeter. Damit wird die Obergrenze von 250 Quadratmetern für zwei Wohneinheiten nicht überschritten. Da das Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans als Grünfläche sowie in einem Landschaftsschutzgebiet liegt, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Regelungen für das Bauen im Außenbereich gemäß BauGB.

Die Verwaltung stellt fest, dass durch den Abriss alter Anbauten eine Entsiegelung von 27,50 Quadratmetern erfolgt und somit keine zusätzliche Versiegelung entsteht. Naturschutzrechtliche Bedenken bestehen nicht. Die Verwaltung beabsichtigt, eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 312 I zu erteilen und einen positiven Vorbescheid für das Bauvorhaben zu erlassen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Obernbaakstr. 107 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20240729 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Bauordnungsamt hat eine Mitteilung über geplante bauliche Veränderungen in der Obernbaakstraße 107 vorgelegt. Das Vorhaben umfasst die energetische Sanierung sowie die Erweiterung eines bestehenden Zwei-Familienhauses. Geplant ist unter anderem der Anbau von Badezimmern in verschiedenen Geschossen, die Vergrößerung eines Wohnzimmers um 2,20 Meter sowie die Errichtung einer Dachterrasse. Zudem soll der Dachstuhl erneuert und der Drempel des Dachgeschosses angehoben werden, um die Durchgangshöhe zu verbessern.

Das Grundstück liegt im Außenbereich innerhalb eines Bebauungsplanes, der Flächen für die Landwirtschaft festlegt, sowie in einem Landschaftsschutzgebiet. Die geplante Erweiterung der Wohnfläche überschreitet die entsprechenden Grenzwerte um etwa 23 Prozent. Die Verwaltung bewertet diese Überschreitung jedoch als tolerierbar, da die Erweiterungen auf bereits versiegelten Flächen stattfinden und eine Anpassung an moderne Lebensverhältnisse ermöglichen. Im Zuge des Vorhabens soll zudem eine ohne Genehmigung errichtete Treppe entfernt werden.

Ein positiver Bescheid wird seitens der Verwaltung in Aussicht gestellt, sofern die Zustimmung der unteren Landschaftsbehörde vorliegt und die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (33. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Sachstand Bebauung Dreieck Südring /Luisenstr. / Hellweg
Zur Vorlage · 20240670 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zum Sachstand der Bebauung im Bereich Südring, Luisenstraße und Hellweg Stellung bezogen. Hintergrund ist eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur geplanten Entwicklung des Grundstücks, die ursprünglich Einzelhandel, Büroflächen, Wohnungen sowie ein medizinisches Versorgungszentrum und ein Weiterbildungszentrum vorsehen sollte.

Das betreffende Areal besteht aus den Flurstücken 430 und 431. Während das Flurstück 430 von der Südring Immobilien GmbH von einem anderen Eigentümer erworben wurde, gehörte das Flurstück 431 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG). Da die Südring Immobilien GmbH mit dem Bau des geplanten Kontorhauses bislang nicht begonnen hat, erklärte die WEG im Dezember 2023 den Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag für das Flurstück 431. Die Abwicklung dieses Rücktritts wird im März abgeschlossen.

Für die weitere Entwicklung haben sich die WEG und die Südring Immobilien GmbH darauf geeinigt, beide Grundstücke gemeinsam über die WEG zu vermarkten. Die notwendigen Daten für diese gemeinsame Vermarktung werden derzeit zusammengestellt. Informationen zu den Kaufpreisen der beteiligten Grundstücke sowie zu etwaigen vertraglichen Vereinbarungen wurden in einer separaten, nichtöffentlichen Vorlage bereitgestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum – Sachstand zum Projektfortschritt
Zur Vorlage · 20240500 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In Bochum wird das Projekt der produktionsintegrierten Kompensation (PIK) zur ökologischen Aufwertung von Ackerflächen weiter ausgebaut. Durch den Verzicht auf Düngemittel und Pflanzenschutzmittel sowie die Anlage von Strukturen wie Blühstreifen werden landwirtschaftliche Flächen so aufgewertet, dass sie als Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft dienen können. Dies soll den zusätzlichen Flächenverbrauch in der Landwirtschaft reduzieren. Die Umsetzung erfolgt seit 2021 in Zusammenarbeit mit der Stiftung Westfälische Kulturlandschaft und lokalen Landwirten.

Aktuell umfasst das Projekt 33 Hektar auf insgesamt 20 Flächen im Stadtgebiet, die von elf Landwirten bewirtschaftet werden. Dabei wurden bereits über 1,2 Millionen Ökopunkte generiert. Das Projekt wurde in mehreren Phasen realisiert, wobei nach den ersten beiden Tranchen im Jahr 2023 eine dritte Tranche beauftragt wurde. Zur Sicherung der Kompensationsleistung wurden zudem über 50 Hektar als Referenzflächen auf städtischem Grund festgelegt.

Das Vorhaben wird vom Regionalverband Ruhr als Best-Practice-Beispiel angeführt und dient als Modell für den Naturschutz in der Region. Für Ende Mai oder Anfang Juni 2024 ist eine Feldexkursion geplant, an der Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Landwirtschaft teilnehmen sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.03.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Bebauungsmöglichkeiten auf Flächen hinter „Am Maarbach“ und „An der Maarbrücke“
Zur Vorlage · 20240817 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Elke Janura, Informationen zu Bebauungsmöglichkeiten auf Flächen hinter „Am Maarbach“ und „An der Maarbrücke“ angefordert. Konkret geht es um die Flurstücke 3010 und 3011 im Flur 2. Ein Eigentümer beabsichtigt, dort bis zu 60 Wohneinheiten in bis zu sieben Mehrfamilienhäusern als sozial geförderten Wohnraum zu realisieren.

Derzeit sind die betreffenden Grundstücke im Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) als Grünflächen ausgewiesen. Über die Anfrage, die von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke gestellt wurde, möchte die CDU klären, welche planungsrechtlichen Möglichkeiten und in welchem Umfang eine solche Bebauung unter den derzeitigen Gegebenheiten möglich ist.

Zudem wird gefragt, welche Personen oder Stellen welche Schritte einleiten müssten, um eine Änderung des GFNP für diesen Bereich zu veranlassen. Abschließend bittet die Fraktion um Informationen darüber, wie viel Zeit für die Schaffung der umfassenden Planungsgrundlagen für die geplanten sozial geförderten Mehrfamilienhäuser benötigt würde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Natur auf Zeit - (K)ein Thema in Bochum?
Zur Vorlage · 20240946 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen der Anfrage 20240946 Fragen zur Anwendung der Regelung „Natur auf Zeit“ an den Ausschuss für Planung und Grundstücke gestellt. In dem Schreiben an die Vorsitzende Elke Janura thematisiert die Fraktion die Umsetzung des Landesnaturschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen, welches Bestimmungen zum Schutz der Natur auf begrenzten Zeiträumen enthält.

Die Anfrage bezieht sich auf Bauprojekte in Bochum innerhalb der letzten zehn Jahre. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, bei wie vielen Projekten Eingriffe in die Natur durch notwendige Ausgleichsmaßnahmen ausgeglichen werden mussten und bei wie vielen kein solcher Ausgleich erforderlich war. Zudem wird gefragt, wie häufig im Falle fehlender Ausgleichspflichten die Regelung der „Natur auf Zeit“ angewandt wurde. Abschließend möchte die Fraktion erfahren, ob die Stadt Bochum beabsichtigt, diese Regelung künftig verstärkt einzusetzen, um den Anstieg von Baukosten zu beeinflussen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Zukunft Krupp-Gebäude Alleestr. 68-72
Zur Vorlage · 20240947 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage zum Zustand und zur künftigen Nutzung des Krupp-Gebäudes in der Alleestraße 68-72 Fragen an den Ausschuss für Planung und Grundstücke gestellt. Ein Sachkundiger Bürger weist in der Vorlage auf die architektonische und stadthistorische Bedeutung des Objekts hin, merkt jedoch auch den aktuellen baulichen Verfall sowie die durch Graffiti beeinträchtigte Fassade an. Durch den Abtrag der westlichen Böschung sei die Präsenz des Gebäudes im Stadtbild gestiegen.

Die Anfrage fordert von der Verwaltung eine Bewertung der Architektur, der historischen Relevanz sowie des gegenwärtigen Zustands des Gebäudes ein. Zudem wird nach der Historie der Planungen gefragt, um zu erfahren, welche früheren Vorhaben nicht umgesetzt werden konnten und welche aktuellen Pläne für den Umgang mit dem Gebäude existieren.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Untersuchung von Möglichkeiten einer fassadenerhaltenden Sanierung und einer anschließenden Neunutzung. Hierbei wird nach potenziellen Nutzungsarten, wie etwa Gewerbe oder Start-ups, sowie nach der Einschätzung der Stadtverwaltung zur weiteren Entwicklung des Gebäudes gefragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Verkauf einer Teilfläche an der Dickebankstraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FASG) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, UWG: FB, PAR/StG)
7.2

Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der FASG
7.3

Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Kornharpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.2

Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Sachstand Bebauung Dreieck Südring /Luisenstr. / Hellweg

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Sanierungsbedürftige Fassade am Treppenturm des Technischen Rathaus

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen von Herrn Ridder werden zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz