Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20242428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.3.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20243089 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen (CDU, BD, FDP)

1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 63 E: Dinnendahlstraße in Essen

Vorlage ansehen · 20242429 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen / Bochum

Vorlage ansehen · 20242444 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242438 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6.1 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20243093 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen:9 (SPD, Die GRÜNEN) Dafür:6 (CDU, BD, FASG, FDP)

1.7 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20242490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

1.8 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW vom 06.11.2024 hier: Einführung eines Haus-, Hof und Fassadenprogramms für die Anrainergrundstücke des Stadtparks und Einführung eines kommunalen Modernisierungsprogramms für die Anrainergrundstücke des Stadtparks

Vorlage ansehen · 20242867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20243060 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Änderung des GFNP für Fläche nördlich „An der Maarbrücke“, westlich von „Am Maarbach“ und südöstlich des Marbachs als Wohnbaufläche

Vorlage ansehen · 20242943 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen:11 (SPD, Die GRÜNEN, BD, FASG) Dafür: 3 (CDU)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Markenkommunikation / Marke Bochum hier: mündlicher Bericht des Geschäftsführers der Bochum Marketing GmbH

5.2 Internationales und Europaarbeit bei der Stadt Bochum hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.3 Wohnungsmarkt Ruhr - Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242821 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fortschreibung Wohnbauflächenprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20242718 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Digitale Erreichbarkeit sichern – Redundanz erhöhen!

Vorlage ansehen · 20242960 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Gastronomie im Stadtpark hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW vom 06.11.2024

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte