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Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung)
19.04.2024, 13:00 – 19.04.2024, 14:36
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1 Prüfung des Konzeptes der Schadnagerbekämpfung in Bochum
Vorlage ansehen · 20240652 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Begleitende Prüfung der Umstellung der Büchereisoftware
Vorlage ansehen · 20240653 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Begleitende Prüfung der Einführung von Aeneas im Amt für Soziales
Vorlage ansehen · 20240654 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Nachschau zur Prüfung der Betriebskosten, Wartungsarbeiten und Tagelohnarbeiten „Haustechnik“ nach Auflösung der ehemaligen Stadtbahn GbR
Vorlage ansehen · 20240655 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Vorlage ansehen · 20240656 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Prüfung von Krankenhausfällen
Vorlage ansehen · 20240657 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Prüfung der Baumaßnahme „Kreisverkehrsplatz (KVP) Weitmar-Mark“
Vorlage ansehen · 20240712 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Prüfung von Veranlagung und Internen Kontrollsystemen im Bereich der Hundesteuer
Vorlage ansehen · 20240732 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
6. Mitteilungen und Antworten
6.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2024
Vorlage ansehen · 20240691 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.2 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt
Vorlage ansehen · 20240511 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.3 Prüfung der Kassen und Verfahrensabläufe im Büro für Kfz-Angelegenheiten, Fahrerlaubnisse und Zulassungen
Vorlage ansehen · 20240088 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.4 Fehlerhafte Beteiligung Schwimmbad-Neubau im Südpark
Vorlage ansehen · 20233272 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.5 Prüfung des Technischen Betriebes, 17. Bauabschnitt Kolumbarien Hauptfriedhof
Vorlage ansehen · 20233191 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
6.6 Abrechnung Winterdienst – Perioden 2018/2019 + 2019/2020
Vorlage ansehen · 20240455 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
7. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2024
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
13. Mitteilungen und Antworten
13.1 Nachfrage zur Mitteilung 11.1 "Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste"
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
13.2 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte