Bochum Transparent

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Bauvorhaben des neuen Schwimmbads im Südpark reagiert. Dabei wurde dargelegt, dass für das Verfahren der Nachbarbenachrichtigung bei positiven Bauvorbescheiden bislang keine Kontrollmechanismen oder ein Vier-Augen-Prinzip existierten. Der Fehler im Beteiligungsverfahren wurde im Juni 2023 durch einen Hinweis eines Anwohners bekannt, der angab, nicht am Verfahren beteiligt worden zu sein.

Ursächlich für die fehlerhafte Zustellung war eine falsche Dateneingabe bei der Ermittlung personenbezogener Daten, die durch einen Wechsel der Gemarkung im GIS-Portal entstand. Um zukünftige Fehler auszuschließen, richtet das Bauordnungsamt derzeit ein neues Verfahren ein. Dieses soll Funktionen des GIS-Portals nutzen, um die korrekte Erfassung sicherzustellen, und einen elektronischen Datenaustausch zwischen verschiedenen Anwendungen ermöglichen. Die Verzögerung bei der Information der Bezirksvertretung Wattenscheid begründete die Verwaltung damit, dass zunächst die genauen Fehlerursachen ermittelt sowie Gespräche mit der Bauherrin geführt werden mussten, um festzulegen, welche Vorbescheide eine erneute Benachrichtigung erfordern.