Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO)

Das Rechnungsprüfungsamt hat einen Bericht zur Prüfung von Ausnahmegenehmigungen sowie verkehrsregulierenden Maßnahmen gemäß der Straßenverkehrsordnung vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20240656 wurde von Sandra Bürgel und Christina Spiekermann erstellt.

Gegenstand der Untersuchung ist die Überprüfung der Genehmigungspraxis und der Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsregelung nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung. Der Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19. April 2024 vorgesehen, wobei die Vorlage dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Die inhaltliche Grundlage der Vorlage bildet die Prüfung der Ausnahmegenehmigungen und der verkehrsregulierenden Maßnahmen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Ergänzende Informationen zu den Untersuchungsergebnissen sind in der beigefügten Anlage zum Bericht enthalten, welche die Ergebnisse der Prüfung der StVO-konformen Maßnahmen dokumentiert.