Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung)

10.09.2024, 15:00 – 10.09.2024, 18:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21.03 - Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur
Zur Vorlage · 20241977 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt auf den Beratungen über den Produktbereich 1.21.03, welcher die Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur umfasst. Die von Johanna Bohnes aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport erstellte Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe dem Erlass der Haushaltssatzung zustimmen, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Änderungen oder Ergänzungen.

Die betroffenen Ausschüsse empfehlen dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschlussvorschlag zu folgen. Der Beratungsprozess umfasst Vorberatungen im Ausschuss für Schule und Bildung am 10. September 2024 sowie im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe am 24. September 2024. Weiterführende inhaltliche Erläuterungen zum Produktbereich sind den beigefügten Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (FASG/UWG:FB/BD)
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne)
3.1.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21.03 - Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20242239 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat einen Änderungsantrag für den Ausschuss für Schule und Bildung zur Haushaltsplanung 2025/2026 vorgelegt. Der Antrag umfasst verschiedene Maßnahmen zur Anpassung der schulischen Infrastruktur in Bochum.

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie soll ein Standort für ein neues Innenstadtgymnasium gesucht werden, wobei die Eignung bestehender Flächen, wie etwa des Gesundheitsamtes oder der Musikschule, zu prüfen ist. Hierfür sind 75.000 Euro vorgesehen. Zudem werden jeweils 50.000 Euro für Machbarkeitsstudien zum Bau neuer Grundschulen in den Stadtbezirken Mitte und Wattenscheid beantragt.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Ausstattung von Schulen: Für die Installation von Trinkwasserspendern an weiterführenden Schulen und Berufskollegs wird eine jährliche Anschubfinanzierung von 125.000 Euro vorgeschlagen. Parallel dazu sollen für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 70.000 Euro bereitgestellt werden, um an verschiedenen Schultypen bedarfsgerechte Fahrradabstellplätze zu schaffen. Zur Sicherstellung der Nutzbarkeit von Schultoiletten sieht der Antrag eine Erhöhung der Reinigungsleistung sowie den Einsatz von Servicepersonal vor, wofür jährlich 125.000 Euro als Anschubfinanzierung vorgesehen sind. Abschließend fordert der Antrag die Bereitstellung von jeweils 2,5 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 für die Sanierung von Lehrschwimmbecken.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)Dagegen: 9 (SPD, Grüne)Dafür: 4 (CDU, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG) Dagegen: 9 (SPD, Grüne) Dafür: 4 (CDU, BD)
3.2
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS
Zur Vorlage · 20241965 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage stehen die Beratungen über den Produktbereich 1.21, welcher die Schulträgeraufgaben umfasst, sowie die Produktgruppe 1.25.01, welche die Volkshochschule (VHS) betrifft.

Der Ausschuss für Schule und Bildung wird sich im Rahmen einer Vorberatung am 10. September 2024 mit diesem Sachverhalt befassen. Die vorliegende Verwaltungsvorlage empfiehlt dem Ausschuss, dem Erlass der Haushaltssatzung zuzustimmen, wobei etwaige Änderungen oder Ergänzungen berücksichtigt werden können.

Nach der Beratung im Ausschuss für Schule und Bildung soll eine entsprechende Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat erfolgen. Die inhaltlichen Details zu den genannten Produktbereichen sind den beigefügten Erläuterungen zum Haushaltsplan zu entnehmen.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne)
3.2.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20242240 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat mit der Vorlage 20242240 einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beratungen zum Produktbereich Schulträgeraufgaben.

Ein Kernpunkt des Antrags ist die Fortführung des Ausbaus der Familiengrundschulzentren (FGZ). In den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 sollen die Zentren auf zehn Standorte im Stadtgebiet erweitert werden. Hierfür wird eine Anschubfinanzierung von jeweils 125.000 Euro pro Haushaltsjahr beantragt.

Des Weiteren sieht der Antrag vor, dass die zuständigen Ämter der Verwaltung ein Konzept entwickeln, um die Umsetzung von Maßnahmen bei vorschulisch festgestelltem Förderbedarf sowie die Inanspruchnahme von Kita-Plätzen sicherzustellen. Zur Begleitung der Eltern und zur möglichen Einstellung von Personal sollen hierfür pro Haushaltsjahr 100.000 Euro bereitgestellt werden.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)Dagegen: 9 (SPD, Grüne)Dafür: 4 (CDU, BD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG) Dagegen: 9 (SPD, Grüne) Dafür: 4 (CDU, BD)
3.3
Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2
Zur Vorlage · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bochumer Rat berät über einen Planungsbeschluss zur Umsetzung der zweiten Stufe der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen. Die Vorlage sieht die Beauftragung der Zentralen Dienste mit den Leistungsphasen 2 und 3 für verschiedene Erweiterungsmaßnahmen an mehreren Schulen vor. Diese Maßnahmen sind Teil eines Investitionsprogramms, das insgesamt über 153 Millionen Euro für Bochumer Grundschulen sowie den Ausbau von außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten umfasst.

Die Planung konzentriert sich auf Schulen mit identifiziertem baulichem Handlungsbedarf, der durch steigende Schülerzahlen und den wachsenden Bedarf an OGS-Betreuungsplätzen begründet ist. Zu den geplanten Projekten gehören die Erweiterung der Arnoldschule durch einen zweigeschossigen Neubau für Unterrichts- und Betreuungsräume mit einer Kostenprognose von rund 9 Millionen Euro sowie Anpassungen an der Sonnenschule, deren Kosten auf etwa 19 Millionen Euro geschätzt werden. Weitere Maßnahmen betreffen die Grundschule In der Vöde, die Vels-Heide-Schule, die Liboriusschule und die Glückaufschule. Die Umsetzung soll durch Neubauten oder Erweiterungen von Schulgebäuden sowie die Nutzung angrenzender Flächen erfolgen, um den künftigen Bedarf an Unterrichts- und Betreuungsflächen zu decken.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241733
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (UWG:FB)
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4
Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule
Zur Vorlage · 20242004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Namens der Pestalozzi-Schule vorgelegt. Ab dem Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2024/2025 soll die Einrichtung unter der Bezeichnung „Pestalozzi-Realschule – Ganztagsrealschule der Stadt Bochum“ geführt werden.

Grundlage für diesen Antrag ist ein am 16. Mai 2024 gefasster, einstimmiger Beschluss der Schulkonferenz der Schule. Die Änderung zielt darauf ab, die Schulform explizit im Namen zu führen, um sich an der Praxis anderer Bochumer Schulen zu orientieren. Dies steht im Einklang mit den Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen, wonach die Bezeichnung einer Schule den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe angeben soll.

Der Vorschlag wird in den kommenden Wochen verschiedenen Gremien zur Beratung vorgelegt. Die Vorberatung erfolgt am 10. September 2024 im Ausschuss für Schule und Bildung sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid. Nach einer weiteren Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 2. Oktober 2024 soll der Rat der Stadt Bochum am 10. Oktober 2024 über die Vorlage entscheiden.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (Backs)dafür: 77 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Dahl- mann/Hohmeier/Müller/Steude/OB)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.5
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)
Zur Vorlage · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt hat eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Medienentwicklungsplans für die Bochumer Schulen für den Zeitraum 2025 und 2026 vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der Digitalisierung abzubilden und die IT-Infrastruktur zur Unterstützung der Unterrichtsentwicklung sicherzustellen. Der Plan gliedert sich in eine Retrospektive der vergangenen fünf Jahre, eine Darstellung des Status quo sowie eine Prospektive für strategische Themen.

Aktuell befinden sich rund 36.000 iPads in den Bochumer Schulen, was einer Ausstattungsquote von etwa 75 Prozent entspricht, wobei die Verteilung der Geräte zwischen den Schulen variiert. Die technische Basis umfasst zudem eine Datenverkabelung, WLAN-Ausstattung sowie über 3.000 digitale Präsentationstechniken.

Der Rat wird gebeten, den Inhalten des Plans zuzustimmen und die Verwaltung mit der Umsetzung der Empfehlungen zu beauftragen. Die finanzielle Planung sieht für das Jahr 2025 Kosten von etwa 15,8 Millionen Euro und für 2026 rund 14,7 Millionen Euro vor. Da bislang keine Fördermittel von Bund oder Land zugesagt wurden, trägt die Stadt Bochum die Kosten derzeit allein. Die Verwaltung merkt an, dass eine dauerhafte Finanzierung der Bedarfe über das Jahr 2027 hinaus ohne zusätzliche externe Mittel voraussichtlich nicht möglich sein wird.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Steude)
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241039/1
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.5.1
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20242241 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Dr. Sascha Dewender hat einen Änderungsantrag zum Medienentwicklungsplan Bochum für den Zeitraum 2025 und 2026 vorgelegt. Der Antrag sieht Ergänzungen zur IT-Infrastruktur und technischen Ausstattung an den Schulen der Stadt vor. Dabei soll die Ausstattungsquote an digitalen Endgeräten stabil gehalten und die Verteilung zwischen den Schulformen optimiert werden, mit dem Ziel, dass jeder Schüler und jede Schülerin ab der fünften Klasse ein persönliches Endgerät erhält.

Zudem fordert der Antrag eine umfassende Evaluation der durchgeführten Digitalisierungsmaßnahmen in den kommenden zwei Jahren, deren Ergebnisse dem Ausschuss für Schule und Bildung vorgestellt werden sollen. Im Bereich Betrieb, Support und Wartung wird die Anpassung des Personals im Second-Level-Support an steigende Anforderungen sowie eine jährliche Ist-Soll-Betrachtung zur Vorlage im Ausschuss beantragt.

Für die Finanz- und Investitionsplanung sieht der Antrag die Implementierung eines jährlichen Forecast-Berichts vor. Dieser Bericht soll den Bedarf sowie den entsprechenden Finanzbedarf für die jeweils folgenden zwei Haushaltsjahre aufzeigen, um eine mittel- bis langfristige Planungssicherheit bei Reinvestitionen nach Ablauf der Gerätenutzungsdauer zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Beratung wurde zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung wurde zurückgestellt.
3.6
Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189
Zur Vorlage · 20242084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20242084 den Realisierungsbeschluss für den Wiederaufbau der abgebrannten Dreifach-Turnhalle in der Markstraße 189 vorgelegt. Der Rat wird gebeten, den Abriss des Bestandsgebäudes sowie die bauliche Umsetzung eines Neubaus an derselben Stelle zu beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 20,2 Millionen Euro brutto geschätzt, was neben den Bau- und Nebenkosten auch eine Risikoprognose von 20 Prozent sowie eine Preisindexierung berücksichtigt. Die Mittel für die Abbrucharbeiten stehen aus einer Versicherungsentschädigung bereit, die die Stadt im Dezember 2021 erhalten hat.

Die Umsetzung der Maßnahme soll über ein Generalplanungsverfahren mit anschließender Generalunternehmerausschreibung erfolgen. Auf die Beauftragung eines externen Projektsteuerers wird verzichtet, da die Steuerung durch den Generalplaner, den Generalunternehmer und die Zentralen Dienste erfolgt. Der Neubau soll nach aktuellen technischen Standards errichtet werden und umfasst klimaschutzrelevante Maßnahmen wie eine Photovoltaikanlage, Dach- und Fassadenbegrünung sowie den Anschluss an das Fernwärmenetz. Der Rückbau der Turnhalle soll im ersten Quartal 2025 abgeschlossen sein, wobei der Baubeginn für das dritte Quartal 2025 geplant ist. Die Fertigstellung und die Nutzungsaufnahme des neuen Sportgebäudes sind für das erste Quartal 2027 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242084Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 15 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP)
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
3.7
Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II
Zur Vorlage · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll die Sanierung und den Ausbau des Gebäudes Querenburger Straße 37 beschließen. Das Objekt, ein Teil des Schulzentrums Wiemelhausen, soll zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs an Unterrichtsräumen genutzt werden. Hintergrund ist die Rückkehr zum G9-System am Neuen Gymnasium Bochum sowie das geplante Wachstum der Hans-Böckler-Realschule auf eine vierzügige Führung ab dem Schuljahr 2025/2026.

Die Kosten für die Maßnahme werden mit insgesamt 25 Millionen Euro veranschlagt. Die Sanierung umfasst die energetische Modernisierung des Gebäudes, unter anderem durch neue Fenster, Fassaden und Dachflächen sowie die Installation von Photovoltaikanlagen und eine Dachbegrünung. Auch die technische Gebäudeausrüstung soll auf einen aktuellen Standard gebracht werden. Die Zentralen Dienste sollen mit der Durchführung der Leistungsphasen 1 bis 8 beauftragt werden, wobei auf eine externe Projektsteuerung verzichtet werden soll; die Umsetzung erfolgt über einen Generalplaner.

Die erforderlichen Investitionsmittel sind in der Haushaltsplanung für die Jahre 2025 bis 2028 vorgesehen. Der geplante Mittelabfluss sieht für das Jahr 2025 einen Betrag von 2,5 Millionen Euro vor, der im Jahr 2027 auf 10 Millionen Euro ansteigen soll. Die Finanzierung ist in der Haushaltsplanung 2025/2026 berücksichtigt worden.

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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241894
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule Hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Zur Vorlage · 20241594 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat in ihrer Sitzung am 19. Juni 2024 einstimmig beschlossen, von den Plänen zur auslaufenden Schließung der Rupert-Neudeck-Schule abzusehen. Mit dieser Anregung bittet das Gremium den Schulausschuss, sich der Positionierung anzuschließen.

Die Begründung für diesen Beschluss basiert auf Argumenten der Schulgemeinde. Die im Jahr 2012 als dreizügige, teilintegrierte Sekundarschule im Schulzentrum Südwest gegründete Schule wird als stabiles Angebot für verschiedene Schülergruppen beschrieben. Die Bezirksvertretung führt an, dass die Einrichtung Lernende mit unterschiedlichen Voraussetzungen – etwa hinsichtlich der Bildungsempfehlung, des Förderbedarfs oder des Sprachstandes – sowie Kinder mit und ohne Migrationshintergrund im Rahmen eines gebundenen Ganztags versorgt. Zudem wird auf die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Theodor-Körner-Gymnasium am gemeinsamen Standort verwiesen, was eine Bereicherung für beide Schulen darstelle.

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Beratungsfolge

08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5.2
Nachhaltiges Schulessen
Zur Vorlage · 20241548 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung angefragt, ob das EU-Projekt „SchoolFood4Change“ aus Essen auch für Bochum relevant sein könnte. Ziel des Projekts ist die Etablierung einer nachhaltigen und gesunden Esskultur an Schulen durch Coachings und Beratungen. Die Verwaltung gab an, dass ihr das Projekt bislang nicht bekannt war, sich jedoch inzwischen mit der Projektleitung in Essen zum bisherigen Verlauf austauscht. Ein Austausch über den Erfolg des Pilotprojekts soll nach dessen Ende am 31. Dezember 2025 stattfinden.

Eine Umsetzung eines vergleichbaren Projekts in Bochum sei grundsätzlich vorstellbar. Eine Entscheidung könne jedoch erst getroffen werden, wenn feststeht, ob die EU das Projekt „SchoolFood4Change“ nach der aktuellen Pilotphase weiterführt. In Bezug auf alternative Ansätze wies die Verwaltung darauf hin, dass bereits an allen Standorten mit warmem Mittagstisch eine gesunde Ernährung angeboten wird. Höhere Qualitätsstandards, wie etwa die ausschließliche Verwendung regionaler oder CO2-neutraler Produkte, würden zu deutlich höheren Kosten führen. Ein im letzten Jahr geprüfttes Projekt namens „Enkelwirtschaft“ konnte aufgrund der hohen Kosten von etwa 12 bis 14 Euro pro Person und Tag nicht umgesetzt werden.

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10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bestellung von Schulcontainern
Zur Vorlage · 20241693 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Bestellung von Schulcontainern reagiert. Die Fraktion hatte Fragen zum zeitlichen Ablauf der Beschaffung und Ausstattung sowie zur Berücksichtigung steigender Anmeldezahlen gestellt, um einen rechtzeitigen Unterrichtsstart sicherzustellen.

Bezüglich der Dauer für die Bestellung, Aufstellung und Ausstattung der Container verweist die Verwaltung auf einen beigefügten Maßnahmenterminplan. Der aktuelle Raumbedarf wurde der Abteilung Zentrale Dienste bereits rechtzeitig angemeldet.

Zur Planung der Kapazitäten führt die Verwaltung aus, dass die Bedarfe für allgemeine Unterrichtsräume in den Sekundarstufen I und II auf Grundlage prognostizierter Schülerzahlen ermittelt wurden. Dabei werden auch die Auswirkungen der Umstellung von G8 auf G9 berücksichtigt. Während im Schuljahr 2024/25 beantragte Mehrklassen noch innerhalb der bestehenden Gebäude realisiert werden konnten, wird durch ein kontinuierliches Controlling sichergestellt, dass auf veränderte Schülerzahlen reagiert werden kann.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
WLAN in allen OGS-Räumen an allen Schulen
Zur Vorlage · 20241523 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zur WLAN-Verfügbarkeit in den Räumen der Offenen Ganztagsschulen (OGS) gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die technische Umsetzung sowie die Gleichmäßigkeit der Versorgung an verschiedenen Schulstandorten.

Das Schulverwaltungsamt erklärte dazu, dass die Verkabelung und Ausstattung mit WLAN-Komponenten in jenen OGS-Räumen erfolgt, die sich innerhalb des Schulgebäudes befinden. Für Räumlichkeiten in separaten Gebäuden, die nicht unmittelbar an das Schulgebäude angrenzen, werden Gigacubes eingesetzt. Die Verwaltung stellte klar, dass keine zwei getrennten Systeme umgesetzt werden, wies jedoch darauf hin, dass eine Ausstattung separater OGS-Gebäude nicht über Fördermittel aus dem Digitalpakt finanziert werden kann.

Hinsichtlich des weiteren Ausbaus der IT-Infrastruktur gab die Verwaltung an, dass im Rahmen der technischen Erweiterung auch bisher nicht vollständig versorgte Bereiche, wie etwa Sporthallen, mit aktueller Technik ausgestattet werden sollen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt nach den verfügbaren finanziellen Möglichkeiten.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024
Zur Vorlage · 20241700 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Controllingbericht für das zweite Quartal 2024 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG Kapitel 1 und 2) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Von den insgesamt rund 127 Millionen Euro zur Verfügung stehenden Mitteln sind bereits 94,68 Prozent beauftragt worden.

Das Programm KInvFG Kapitel 1 mit einem Volumen von etwa 42 Millionen Euro ist vollständig abgeschlossen und die Mittel wurden komplett verausgabt. Um die Übersichtlichkeit der Berichte zu erhöhen, werden abgeschlossene Einzelmaßnahmen nicht mehr separat aufgeführt.

Im Rahmen des KInvFG Kapitel 2, das Sanierungen an Schulen und Schulsporteinrichtungen umfasst, sind von 28 Maßnahmen bislang 20 abgeschlossen und acht befinden sich noch in der Umsetzung. In diesem Programm sind auch Schulen in freier Trägerschaft beteiligt; drei Schulen haben bereits Zuwendungsbescheide erhalten.

Das Programm „Gute Schule 2020“ umfasst 44 Maßnahmen mit einem Volumen von 49 Millionen Euro, wovon 38 abgeschlossen sind und sechs noch laufen. Die Schwerpunkte liegen auf der digitalen Infrastruktur, naturwissenschaftlichen Räumen sowie Sportanlagen. Bei der Umsetzung der Projekte kam es vereinzelt zu Mehraufwänden, beispielsweise durch Planungsänderungen oder Bergbauschäden.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Trinkwasserversorgung an Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20241711 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksschüler*innenvertretung Bochum hat im Rahmen einer Anfrage die Installation von Trinkwasserspendern an Schulen angeregt, um die Wasserversorgung bei hohen Temperaturen sicherzustellen und Verpackungsmüll zu reduzieren. Als Referenz wurde das Hamburger Modell genannt, bei dem der lokale Wasserversorger den Betrieb der Anlagen übernimmt.

Die Verwaltung erklärte, dass die Versorgung derzeit über bestehende Wasserhähne erfolgt. Bei konkreten hygienischen Bedenken gegenüber diesen Anschlüssen wird um eine entsprechende Meldung gebeten, um Überprüfungen zu ermöglichen. Ein bereits an der Heinrich-von-Kleist-Schule betriebener Spender, der aus dem Schulbudget finanziert wird, führt laut Verwaltung aufgrund von Pfützenbildung zu einem erhöhten Ausrutschrisiko.

An einer Übernahme des Betriebs durch die Stadtwerke Bochum bestehen derzeit Bedenken hinsichtlich der Hygiene, der Wartung sowie der Sicherheit, etwa durch Vandalismus oder die Gefahr von Wasserlachen. Schulen, die die Errichtung eines Trinkwasserspenders prüfen möchten, können sich an das Sachgebiet der Gebäudewirtschaft Schulen bei den Zentralen Diensten wenden. Dort wird eine Einzelfallprüfung durchgeführt, um die hygienische, personelle und finanzielle Umsetzbarkeit zu bewerten.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Schulwegplan Heinrich-Böll-Gesamtschule
Zur Vorlage · 20241721 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum Schulwegplan der Heinrich-Böll-Gesamtschule reagiert. Im Zuge der Umsetzung der Veloroute 1 sind verschiedene bauliche Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehören die Verbesserung der Beleuchtung des Verbindungsweges unter der A40 sowie die Installation einer Ampelanlage an der Vierhausstraße. Die Agnesstraße soll im Bereich der Veloroute als Fahrradstraße ausgewiesen werden, während eine Erweiterung dieses Status auf den Bereich zwischen Herner Straße und Wielandstraße derzeit noch geprüft wird.

An der Kreuzung Agnesstraße/Wielandstraße sollen Gehwegnasen angelegt werden, um die Übersichtlichkeit zu erhöhen und das Parken im Kreuzungsbereich zu unterbinden. Für die Wielandstraße in Höhe der Gretchenstraße sind Anpassungen zur Verbesserung der Überwege für Schülerinnen und Schüler in Planung. Eine Aufstellblase für Radfahrende in der Agnesstraße wird aufgrund der geringen Fahrbahnbreite nicht realisiert. Die Entfernung von Parkplätzen an der Herner Straße ist aktuell nicht geplant, wenngleich der Radfahrstreifen nach Unfällen rot markiert wurde. Ein Verkehrsversuch zur Einrichtung einer Schulstraße am Standort der Heinrich-Böll-Gesamtschule wird derzeit nicht angestrebt; hier werden zunächst die Ergebnisse eines Erprobungsverfahrens aus Langendreer abgewartet.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.08.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Honorarkräfte an VHS und Musikschule
Zur Vorlage · 20241729 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bündnis Deutschland Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung die Anwendung neuer Beurteilungsmaßstäbe zur Sozialversicherungspflicht bei Honorarkräften der Volkshochschule (VHS) Bochum und der Musikschule angefragt. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass im ersten Halbjahr 2024 an der VHS 1.102 Honorarverträge mit 301 Vertragspartnern abgeschlossen wurden. An der Musikschule sind derzeit fünf Lehrkräfte auf Honorarbasis in Förderprogrammen tätig.

Hinsichtlich der neuen rechtlichen Vorgaben zur Abgrenzung zwischen selbstständiger und abhängiger Beschäftigung befindet sich die VHS im Austausch mit dem Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation (Amt 11). Dabei wurde festgestellt, dass möglicherweise Lehrkräfte im Bereich Deutsch als Fremdsprache betroffen sein könnten. Im Bereich der Integrationskurse wurden entsprechende Tätigkeiten bereits in Festanstellungen überführt. Für die Musikschule wird ab dem 1. Januar 2025 eine Umwandlung der Honorartätigkeiten in befristete TVöD-Verträge angestrebt, sofern die Finanzierung der entsprechenden Projekte gesichert bleibt.

Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt werden derzeit noch berechnet, da diese von der Anzahl und Art der betroffenen Verträge sowie der künftigen Eingruppierung abhängen. Eine frühere Prüfung durch die Rentenversicherung zwischen 2013 und 2015 hatte bereits zu Anpassungen bei bestimmten Honorarverhältnissen geführt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Klassenraumcontainer Grundschule Günnigfeld
Zur Vorlage · 20241730 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion „Die GRÜNEN im Rat“ zur Situation an der Grundschule Günnigfeld reagiert. Die Klassencontainer, die als Ersatz für den Neubau dienten, werden im Juli abtransportiert. Diese wurden über den geplanten Zeitraum hinaus vorgehalten, um einen möglichen Mehrbedarf an Lernräumen sowie Sprachförderklassen zu decken. Da die Schule diesen Bedarf jedoch im vorhandenen Schulraum abdecken konnte, ist die Bereitstellung der Container nicht mehr notwendig. Eine Weiterverwendung der Container an anderen Schulen ist nicht vorgesehen, da diese nicht mehr zur Verfügung stehen.

Hinsichtlich der Ausstattung der Schule teilte die Verwaltung mit, dass Garderobenhaken in den Fluren aus Brandschutzgründen nicht realisierbar sind. Als Alternative sollen Umkleideschränke für Kinder im Rahmen eines laufenden Wettbewerbs für einen Rahmenvertrag bereitgestellt werden. Die Lieferung des Mobiliars wird für die Herbstferien 2024 erwartet. Über den Abriss der alten Turnhalle sowie der ehemaligen Hausmeisterwohnung zur Errichtung einer neuen Turnhalle wurde noch nicht entschieden. Der Verwaltung liegt derzeit ein Abschlussbericht zum Projektauftrag „Sporthallen und Wasserflächen“ vor, der auch diese Maßnahmen umfasst und in Kürze den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt wird.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Container-Klassen und Toiletten-Container
Zur Vorlage · 20241731 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Einsatz von Containerklassen und Toilettencontainern an Bochumer Schulen reagiert. In der Anfrage wurden die Verfügbarkeit dieser zusätzlichen Unterrichtsräume sowie die Beschaffenheit der Zuwegungen thematisiert. Die CDU-Fraktion wies darauf hin, dass unzureichend befestigte Wege zu einem erhöhten Schmutzeintrag in die Schulgebäude führen und die Reinigung durch das Reinigungspersonal erschweren können. Zudem wurde nach dem Status der Bereitstellung von Toilettencontainern gefragt.

Die Antwort der Verwaltung verweist für die detaillierte Beantwortung der Fragen zur Anzahl, zu den Standorten sowie zur geplanten Nutzungsdauer der Container auf eine beigefügte Tabelle. Hinsichtlich der Befestigung von Wegen wurde mitgeteilt, dass am Standort der Wilberg-Schule derzeit eine wassergebundene Oberfläche aus Feinsplit genutzt wird. Die Arbeiten für eine feste Zuwegung sollen in der zweiten Ferienhälfte der Sommerferien 2024 durchgeführt werden. Informationen zur Eignung und zum aktuellen Einsatz von Toilettencontainern sind ebenfalls in der entsprechenden Anlage enthalten.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
WoSt-Kennzahlen der Volkshochschule Bochum - Prognose 2. Quartal 2024
Zur Vorlage · 20241750 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20241750 eine Mitteilung zu den Kennzahlen der Volkshochschule Bochum vorgelegt. Der Inhalt dieser Mitteilung umfasst die Darstellung der WoSt-Kennzahlen sowie die dazugehörige Prognose für das zweite Quartal des Jahres 2024.

Der von Simon Justen erstellte Bericht beinhaltet ein Kennzahlenblatt des Fachbereichs StA 43, welches die prognostizierten Werte für den genannten Zeitraum aufzeigt. Die Vorlage ist für den Ausschuss für Schule und Bildung bestimmt. In der Sitzung des Gremiums am 10. September 2024 wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Damit dient das Dokument der Information über die Kennzahlenentwicklung der Volkshochschule gegenüber dem zuständigen Ausschuss.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024
Zur Vorlage · 20241768 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das zweite Quartal 2024 vorgelegt. Das Monitoring umfasst investive sowie konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von über 1,5 Millionen Euro aufweisen. Dabei betrachtet das Controlling nicht einzelne Haushaltsjahre, sondern die gesamte Dauer einer Maßnahme sowie die dafür benötigten Finanzmittel. Für Projekte mit einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro werden ergänzende, detaillierte Informationen bereitgestellt.

Im zweiten Quartal 2024 wurden zwei neue Vorhaben in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dies betrifft den Bauabschnitt A1 des Radschnellwegs Ruhr (RS1) zwischen der Stadtgrenze zu Gelsenkirchen und der Darpestraße mit einem Kostenrealisierungsbeschluss von 6,8 Millionen Euro sowie die Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“, für die Kosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro prognostiziert werden.

Der Bericht wird im Rahmen der anstehenden Sitzungen zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 22. August 2024, den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe am 29. August 2024 sowie den Ausschuss für Schule und Bildung am 10. September 2024 vorgelegt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Fahrradprüfung an Grundschulen
Zur Vorlage · 20241781 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung angefragt, wie die Teilnahme an Fahrradprüfungen für Schülerinnen und Schüler ohne eigenes Fahrrad sichergestellt wird, nachdem Berichte über mögliche Ausschlussgründe an der Wilbergschule vorlagen. Das Schulverwaltungsamt teilte mit, dass dem Schulamt keine Problemhinweise oder Beschwerden von Schulen oder Eltern vorliegen. Während im dritten Schuljahr für das Training auf dem Schulhof auch Roller oder Leihfahrräder genutzt werden können, setzt die Fahrradprüfung im Straßenraum im vierten Schuljahr ein eigenes Fahrrad sowie entsprechende Fahrfertigkeiten voraus. Schüler ohne Fahrrad erhalten in diesem Fall ein alternatives Unterrichtsangebot.

Derzeit existieren in Bochum keine städtischen Initiativen zur Bereitstellung von Leihfahrrädern. Die Verwaltung verwies auf Beispiele aus anderen Städten wie Dortmund, Düsseldorf, Wuppertal oder Aachen. Bezüglich einer möglichen Finanzierung eines Fahrradpools strebt das Schulverwaltungsamt einen Erstkontakt zur Stiftung „Kinderglück“ an, um Möglichkeiten durch Spenden zu prüfen. Eine Finanzierung über Mittel des Jugendamtes ist nicht möglich, wobei für Familien mit SGB II-Bezug eine Teilfinanzierung über Sonderbedarf geprüft werden kann. Für eine Eigenfinanzierung wäre vorab eine Bedarfsabfrage der Grundschulen zur Ermittlung des benötigten Materials sowie des Zubehörs notwendig.

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10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Kommunale Mittel pro Schüler/in nach Schulform
Zur Vorlage · 20241782 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt hat in der Vorlage 20241782 auf die Anfrage der Gewerkschaft Bildung (GEW Bochum) und der BSV Bochum reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Ermittlung der kommunalen Mittel pro Schüler und Schülerin, differenziert nach den verschiedenen Schulformen in Bochum. Die Anfrage bezog sich dabei insbesondere auf die finanzielle Ausstattung der einzelnen Schulen im vergangenen Jahr sowie auf die Art der Mittelverwendung.

Hinsichtlich der Aufschlüsselung der Mittel pro Kopf und Schule verweist die Verwaltung auf eine bereits vorliegende Dokumentation unter der Vorlagennummer 20241299, welche die entsprechenden Tabellen enthält. Zur Frage nach der Verwendung der Gelder pro Schülerin und Schüler gibt das Amt an, dass die Ausgaben in verschiedene Kategorien fallen. Dazu zählen Investitionen und Sanierungen von Schulgebäuden sowie die laufenden Bewirtschaftungskosten der Gebäude. Des Weiteren werden Mittel für die digitale Infrastruktur, außerschulische Betreuungsangebote und die Schülerbeförderung verwendet. Die Antwort der Verwaltung dient als Grundlage für die anstehende Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 10. September 2024.

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10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Sachstand Lasten-E-Bikes
Zur Vorlage · 20241801 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum Sachstand der Anschaffung von Lasten-E-Bikes an Schulen geantwortet. Bisher wurden noch keine Fahrräder angeschafft. Eine Bedarfsabfrage bei zwölf Schulen mit Teilstandorten ergab, dass fünf Schulen einen Bedarf von insgesamt vierzehn Lasten-E-Bikes haben. Da für vier dieser Schulen aktuell keine Unterstellmöglichkeit vorhanden ist, muss zunächst eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung von Fahrradboxen mit Lademöglichkeiten durchgeführt werden. Die geschätzten Gesamtkosten im Anschaffungsjahr belaufen sich auf rund 98.500 Euro, was die Anschaffung der Räder, die Wartung sowie die Kosten für Fahrradboxen umfasst. In den Folgejahren werden jährliche Kosten von etwa 3.500 Euro erwartet.

Zudem berichtete die Verwaltung über die Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Entlastung der Parkplatzsituation an Schulen. Während die Erweiterung von Parkflächen aufgrund der Grundstückssituation oft nicht möglich sei, wurden bereits andere Ansätze realisiert. Dazu gehört die Einführung eines Parkausweises für Schulpersonal, um unberechtigtes Parken zu kontrollieren und bei wiederholten Verstößen Abschleppmaßnahmen zu ermöglichen. Gegen die Verkehrsbelastung durch Eltern während der Stoßzeiten könne die Stadt außer durch Appelle der Schulleitungen keinen direkten Einfluss nehmen.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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Beratungsfolge

24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Zugang zum Schulgebäude für Schulabschlussjahrgänge außerhalb der Schulzeit
Zur Vorlage · 20241865 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum prüft Möglichkeiten, Schulabschlussjahrgängen den Zugang zu Schulgebäuden außerhalb der regulären Unterrichtszeiten für Besichtigungen zu ermöglichen. Hintergrund ist eine Anfrage der CDU-Fraktion, die den Wunsch nach einem organisierten Zugang für Alumni-Treffen thematisierte. Ziel ist es, Besuche auch dann zu ermöglichen, wenn keine schulischen Veranstaltungen stattfinden, etwa gegen Erstattung der anfallenden Personalkosten für das Hausmeisterpersonal.

Die zuständige Fachbereichsleitung der Zentralen Dienste unter Monika Stüter befürwortet die Idee grundsätzlich. Für eine dauerhafte Umsetzung ist jedoch eine Überarbeitung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume sowie der allgemeinen Entgeltregelungen der Stadt Bochum erforderlich. Die Verwaltung plant, die notwendigen Anpassungen zeitnah zu prüfen und einzuleiten.

Bis zum Abschluss dieser Neuregelungen werden individuelle Anfragen im Einzelfall geprüft. Dabei wird eine wohlwollende Entscheidung angestrebt, wobei Ausnahmen von einer Genehmigung möglich bleiben. Da die rechtlichen Grundlagen erst angepasst werden müssen, können derzeit noch keine verbindlichen Aussagen zu den künftigen Konditionen, Kosten oder Vorlaufzeiten getroffen werden.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Aktueller Sachstand zur Digitalisierung der Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20241978 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage Nummer 20241978 hat das Schulverwaltungsamt eine Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den Bochumer Schulen vorgelegt. Das Dokument dient dazu, über den derzeitigen Fortschritt und die Umsetzung digitaler Prozesse in den örtlichen Schulen zu informieren.

Die vorliegende Information umfasst eine Darstellung des aktuellen Status quo, welche in einer beigefügten Anlage erläutert wird. Diese Anlage enthält die Details zum Stand der Digitalisierung innerhalb der Bochumer Schullandschaft. Ziel der Mitteilung ist es, den Entwicklungsstand der digitalen Maßnahmen im Rahmen der Verwaltungsinformation bereitzustellen.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 10. September 2024 vorgesehen. In diesem Gremium dient das Dokument der Kenntnisnahme durch die Mitglieder des Ausschusses, um über den aktuellen Stand der Digitalisierungsprojekte in den Schulen informiert zu sein.

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10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Programmangebot der vhs im Herbstsemester 2024
Zur Vorlage · 20242148 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Volkshochschule Bochum hat ihr Kurs- und Veranstaltungsprogramm für das Herbstsemester 2024 veröffentlicht. Die entsprechenden Unterlagen sind seit dem 13. August sowohl in gedruckter Form als auch über die Online-Kanäle der Einrichtung zugänglich. Das Programm umfasst die verschiedenen Angebote der Volkshochschule für die zweite Jahreshälfte des Jahres 2024.

Im Rahmen der Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20242148 wird dieses Programmangebot dem Ausschuss für Schule und Bildung vorgelegt. Die Vorlage ist als Tischvorlage für die Sitzung des Ausschusses am 10. September 2024 vorgesehen. In diesem Zusammenhang erfolgt die Information über das neue Kursangebot zur Kenntnisnahme durch das Gremium. Damit wird der aktuelle Stand der Bildungsangebote der Volkshochschule Bochum im Rahmen der parlamentarischen Berichterstattung dokumentiert.

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10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20
Neue/r stellvertretende/r Vorsitzende/r der Bezirksschüler*innenvertretung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20242188 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Mitteilung mit der Nummer 20242188 über eine personelle Veränderung innerhalb der Bezirksschüler*innenvertretung der Stadt Bochum berichtet. Vor den Sommerferien wurde die Position des stellvertretenden Vorsitzes neu besetzt.

Mit dieser Neubesetzung tritt eine neue Stellvertreterin das Amt an und ersetzt die bisherige Inhaberin der Position. Durch diesen Wechsel ergeben sich Änderungen in der Gremienarbeit, da die neue stellvertretende Vorsitzende künftig als Mitglied mit beratender Stimme in den zuständigen Ausschüssen vertreten ist. Dies umfasst sowohl den Ausschuss für Schule und Bildung als auch den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA). Die vorliegende Information dient der Kenntnisnahme durch die entsprechenden Gremien im Rahmen ihrer Sitzungen im September 2024.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Sicherheitsmaßnahmen an Schulen
Zur Vorlage · 20242207 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung unter dem Vorsitz von Ernst Steinbach Informationen zu Sicherheitsmaßnahmen an Bochumer Schulen angefordert. Hintergrund der Anfrage, die von dem schulpolitisch zuständigen Sprecher Dr. Sascha Dewender eingereicht wurde, sind Berichte über eine Zunahme von Einbrüchen in Schulen auf Landesebene, bei denen insbesondere elektronische Geräte wie Tablets entwendet wurden.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob ein ähnlicher Trend auch in Bochum festzustellen ist und welche Anzahl an Einbrüchen in den vergangenen Jahren gemeldet wurde. Zudem werden Fragen zu etwaigen Mustern bei der Häufigkeit oder den betroffenen Objekten gestellt. Die Anfrage umfasst die Erläuterung bereits ergriffener sowie geplanter Maßnahmen des Schulträgers zur Erhöhung der Sicherheit an Schulgebäuden, beim Personal sowie bei den Schülerinnen und Schülern.

Dabei werden spezifische technische Aspekte wie Alarmanlagen, Videoüberwachung oder verbesserte Schließsysteme sowie bauliche Veränderungen zur Kontrolle des Zugangs und zur Sicherung von Fenstern und Türen thematisiert. Des Weiteren möchte die CDU-Fraktion über organisatorische Maßnahmen zum Schutz von Wertgegenständen sowie über eine mögliche Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden wie der Polizei oder Feuerwehr informiert werden.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs
Zur Vorlage · 20242242 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Situation in der Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs, in der seit über zehn Jahren Wasserschäden auftreten. Laut dem Schreiben von Dr. Sascha Dewender wird der Feuchtigkeitseintritt auf Stau-, Hang- und Schichtenwasser zurückgeführt, wobei der exakte Eintrittsort nicht feststellbar sei. Als bauliche Maßnahme zum Schutz der Wände und Böden wird die Errichtung einer sogenannten „Weißen Wanne“ angeführt.

Die Fraktion bittet um Klärung spezifischer Fragen zur aktuellen Nutzungssituation sowie zur Finanzierung. Konkret wird gefragt, warum die Cafeteria auch zwei Jahre nach der letzten Mitteilung der Verwaltung im Sommer 2022 noch nicht nutzbar ist und ob hierfür Haushaltsmittel fehlen. Falls Mittel fehlen, soll deren Höhe angegeben werden. Zudem wird nach dem Zeitpunkt einer wieder vollständigen Nutzung der Räumlichkeiten gefragt. Die Anfrage dient dazu, die Grundlage für mögliche Entscheidungen in den anstehenden Etatberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zu schaffen, um eine etwaige Bereitstellung erforderlicher Mittel zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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