Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21.03 - Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20241977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21.03 - Bereitstellung schulischer Gebäudeinfrastruktur - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242239 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG) Dagegen: 9 (SPD, Grüne) Dafür: 4 (CDU, BD)

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS

Vorlage ansehen · 20241965 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne)

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242240 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG) Dagegen: 9 (SPD, Grüne) Dafür: 4 (CDU, BD)

3.3 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

Vorlage ansehen · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule

Vorlage ansehen · 20242004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5.1 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242241 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung wurde zurückgestellt.

3.6 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

Vorlage ansehen · 20242084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

3.7 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

Vorlage ansehen · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Erhalt der Rupert-Neudeck-Schule Hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20241594 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.2 Nachhaltiges Schulessen

Vorlage ansehen · 20241548 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bestellung von Schulcontainern

Vorlage ansehen · 20241693 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 WLAN in allen OGS-Räumen an allen Schulen

Vorlage ansehen · 20241523 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241700 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Trinkwasserversorgung an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20241711 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Schulwegplan Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20241721 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Honorarkräfte an VHS und Musikschule

Vorlage ansehen · 20241729 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Klassenraumcontainer Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20241730 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Container-Klassen und Toiletten-Container

Vorlage ansehen · 20241731 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 WoSt-Kennzahlen der Volkshochschule Bochum - Prognose 2. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241750 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024

Vorlage ansehen · 20241768 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Fahrradprüfung an Grundschulen

Vorlage ansehen · 20241781 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Kommunale Mittel pro Schüler/in nach Schulform

Vorlage ansehen · 20241782 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Sachstand Lasten-E-Bikes

Vorlage ansehen · 20241801 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Zugang zum Schulgebäude für Schulabschlussjahrgänge außerhalb der Schulzeit

Vorlage ansehen · 20241865 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Aktueller Sachstand zur Digitalisierung der Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20241978 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Programmangebot der vhs im Herbstsemester 2024

Vorlage ansehen · 20242148 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Neue/r stellvertretende/r Vorsitzende/r der Bezirksschüler*innenvertretung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242188 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen

Vorlage ansehen · 20242207 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs

Vorlage ansehen · 20242242 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte