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Beschlussvorlage der Verwaltung

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS

20241965 Dezernat IV - Bildung, Integration, Kultur und Sport

🟢 Beschlossen 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) · Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (UWG: FB, FASG, BD)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erlassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage stehen die Beratungen über den Produktbereich 1.21, welcher die Schulträgeraufgaben umfasst, sowie die Produktgruppe 1.25.01, welche die Volkshochschule (VHS) betrifft.

Der Ausschuss für Schule und Bildung wird sich im Rahmen einer Vorberatung am 10. September 2024 mit diesem Sachverhalt befassen. Die vorliegende Verwaltungsvorlage empfiehlt dem Ausschuss, dem Erlass der Haushaltssatzung zuzustimmen, wobei etwaige Änderungen oder Ergänzungen berücksichtigt werden können.

Nach der Beratung im Ausschuss für Schule und Bildung soll eine entsprechende Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat erfolgen. Die inhaltlichen Details zu den genannten Produktbereichen sind den beigefügten Erläuterungen zum Haushaltsplan zu entnehmen.

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