Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
✦ KI-Zusammenfassung
Der schulpolitische Sprecher Dr. Sascha Dewender hat mit der Vorlage 20242240 einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025/2026 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beratungen zum Produktbereich Schulträgeraufgaben.
Ein Kernpunkt des Antrags ist die Fortführung des Ausbaus der Familiengrundschulzentren (FGZ). In den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 sollen die Zentren auf zehn Standorte im Stadtgebiet erweitert werden. Hierfür wird eine Anschubfinanzierung von jeweils 125.000 Euro pro Haushaltsjahr beantragt.
Des Weiteren sieht der Antrag vor, dass die zuständigen Ämter der Verwaltung ein Konzept entwickeln, um die Umsetzung von Maßnahmen bei vorschulisch festgestelltem Förderbedarf sowie die Inanspruchnahme von Kita-Plätzen sicherzustellen. Zur Begleitung der Eltern und zur möglichen Einstellung von Personal sollen hierfür pro Haushaltsjahr 100.000 Euro bereitgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)Dagegen: 9 (SPD, Grüne)Dafür: 4 (CDU, BD)
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