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Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung)

11.06.2024, 13:00 – 11.06.2024, 15:05

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240617 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

Vorlage ansehen · 20240977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
4.1 Trennung des Schulverbundes der Emil-von-Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20241331 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.

4.1.1 Trennung des Schulverbundes der Emil-von-Behring-Schule - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241470 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktueller Sachstand zur Digitalisierung der Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20241266 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 vhs-Kooperationsprojekte „laut & lästig“ und „Mach mit! So geht Politik“

Vorlage ansehen · 20241268 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Vorlage ansehen · 20241010 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1.Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20240951 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241030 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20240768 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Radikalisierungstendenzen an Schulen

Vorlage ansehen · 20240808 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand multifunktionales Mobiliar an Grundschulen

Vorlage ansehen · 20240924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Informationen zu „Duale Studiengänge“ und Beteiligung am Berufs-Wahl-Pass

Vorlage ansehen · 20241073 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Bochumer Schulbauleitlinie Anfrage der GEW

Vorlage ansehen · 20241156 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Neuer Teilstandort für das Walter-Gropius-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 20241189 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Vertragsvereinbarungen bei der Ganztagsbetreuung;

Vorlage ansehen · 20241206 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Vorschulische Förderung zur Verbesserung der Schulfähigkeit

Vorlage ansehen · 20241245 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Finanzierung der Ganztagsbetreuung

Vorlage ansehen · 20241322 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Überarbeitung und Evaluierung der Zahlen SEP Grundschulen - mündlicher Bericht -
5.17 Lüftung von Sporthallen - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20241356 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Vorstellung der Zentralen Gebäudereinigung (ZGR) der Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20241447 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Nachhaltiges Schulessen

Vorlage ansehen · 20241182 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 WLAN in allen OGS-Räumen an allen Schulen

Vorlage ansehen · 20241309 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kostenlose Trinkwasserspender

Vorlage ansehen · 20241433 · Anfrage

Ergebnis: (s. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Container-Klassen und Toiletten-Container

Vorlage ansehen · 20241440 · Anfrage

Ergebnis: (s. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Fahrradprüfungen an Grundschulen

Vorlage ansehen · 20241453 · Anfrage

Ergebnis: (s. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Kommunale Mittel pro SchülerIn nach Schulform

Vorlage ansehen · 20241457 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Zukünftige Nutzung der neugebauten Dreifachturnhalle an der Märkischen Schule

Vorlage ansehen · 20241461 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Honorarkräfte an VHS und Musikschule

Vorlage ansehen · 20241467 · Anfrage

Ergebnis: (s. auch Protokollierung vor Eintritt in die Tagesordnung) Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241473 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Klassencontainer an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20241474 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Vakante Schulleitungsstellen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Vorstellung der zentralen Gebäudereinigung (ZDR) der zentralen Dienste.
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte