Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V. für das Zirkusprojekt 2024

Vorlage ansehen · 20240423 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Fahrbahn- und Kanalerneuerung Gabelsbergerstraße

Vorlage ansehen · 20240209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20240303 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Budgeterhöhungen für bezirkliche Maßnahmen

Vorlage ansehen · 20240512 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

Vorlage ansehen · 20233414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FASG) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür:12 (SPD; Grüne, FDP, BSW, Die Partei)

2.2.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke -Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20240480 · Antrag

2.2.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und der Grünen Fraktion Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20240516 · Antrag

2.3 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20233430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14(SPD; Grüne, CDU, Die Partei,BSW,FASG)

2.3.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion - Änderungsantrag der FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20240535 · Antrag

2.3.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion und der Grünen Fraktion Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20240576 · Antrag

Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion - Präsentation (ergänzende Informationen der Verwaltung)-

2.4 Bebauungsplan Nr. 1046 – VfL-Talentwerk – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20240290 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20240394 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Fußgänger*innenüberweg Dorstener Str. – Haltestelle Amtsstr.

Vorlage ansehen · 20240384 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 13(SPD; Grüne, FDP, FASG; BSW, Die Partei)

3.3 Mülleimer am Kurt-Schumacher-Platz

Vorlage ansehen · 20240385 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Zusätzliche Wegeverbindung zum Familienzentrum „Wasserstraße 25“

Vorlage ansehen · 20240421 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

5. Mitteilungen

5.1 Bauprojekt „Markscheide“ in Bochum-Riemke - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240239 · Antwort der Verwaltung

5.2 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20240316 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Fahrendeller Str. o.Nr.

Vorlage ansehen · 20240075 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Antrag Interessengemeinschaft Glückaufstraße

Vorlage ansehen · 20240047 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Beantwortung der Einwohnerfrage Goldhammer Str. 122 – Vorlage-Nr. 20233282 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240048 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Nachfrage zur Mitteilung 20232461 „Goldhammerstraße 122 – Bauordnung“

Vorlage ansehen · 20240291 · Antwort der Verwaltung

5.8 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Denkmalförderprogramm 2023

Vorlage ansehen · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop

Vorlage ansehen · 20240256 · Antwort der Verwaltung

5.11 Carsharing-Station Kronenstraße/Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20240206 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Schulwegsicherheit

Vorlage ansehen · 20240140 · Antwort der Verwaltung

5.13 Tempo 30 – Auf dem Dahlacker & Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20233349 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Straßenschäden auf der Uhlandstraße - Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20240202 · Antwort der Verwaltung

5.15 Friederikapark gestalterisch aufwerten - Aufenthaltsqualität verbessern!

Vorlage ansehen · 20240162 · Antwort der Verwaltung

5.16 Straßenschäden auf der Sophienstraße

Vorlage ansehen · 20240014 · Antwort der Verwaltung

5.17 Konsequenter Einsatz der Verwirrmethode bei Umlaufsperren (KEVU)

Vorlage ansehen · 20240311 · Antwort der Verwaltung

5.18 Antifaschistischer Lärmschutzwall

Vorlage ansehen · 20240352 · Antwort der Verwaltung

5.19 Entfernung von Farbschmierereien auf der Bergstraße

Vorlage ansehen · 20240079 · Antwort der Verwaltung

5.20 Baumbestand Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20240338 · Antwort der Verwaltung

5.21 Fertigstellung Brünselstraße

Vorlage ansehen · 20240312 · Antwort der Verwaltung

5.22 Fehlende Bäume Gemeindestraße und Poststraße

Vorlage ansehen · 20240333 · Antwort der Verwaltung

5.23 Abbau der Gedenkplakette „Josef Anton Gera“ an der Stützmauer Alleestraße / Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20240365 · Mitteilung der Verwaltung

5.24 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Vorlage ansehen · 20240031 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

5.26 Bodenstrahler Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20240388 · Antwort der Verwaltung

5.27 Grünpflege auf dem Gelände Gesamtschule Mitte

Vorlage ansehen · 20240498 · Antwort der Verwaltung

5.28 Verkehrssituation Eickeler Weg

Vorlage ansehen · 20240462 · Antwort der Verwaltung

5.29 Fragen zur Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20240518 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Bebauungsplan Nr. 924 – Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240442 · Anfrage

6.2 Folgen Sperrung A 40

Vorlage ansehen · 20240443 · Anfrage

6.3 Sicherheit für Fußgänger*innen an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20240444 · Anfrage

6.4 Wohnbebauung Vierhausstraße

Vorlage ansehen · 20240446 · Anfrage

6.5 Wasserstraße schiffbar machen

Vorlage ansehen · 20240499 · Anfrage

6.6 Ehemaliger Güterbahnhof Riemke

Vorlage ansehen · 20240521 · Anfrage

6.7 Bank Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20240529 · Anfrage

6.8 Parken an der Heideller Str.

Vorlage ansehen · 20240540 · Anfrage

6.9 Baum-Ersatzpflanzungen für Hamme

Vorlage ansehen · 20240556 · Anfrage

6.10 Straßenschäden Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20240557 · Anfrage

6.11 Das Straßenfest der Rottstraße

Vorlage ansehen · 20240575 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte